Schluss mit Pazifismus: Japan hebt historische Beschränkungen für Waffenexporte auf

Japan bricht mit seiner jahrzehntelangen pazifistischen Politik und kippt strenge Regeln für Waffenexporte. Die Entscheidung, die auch Lieferungen tödlicher Waffen an Bündnispartner und potenziell in Krisengebiete erlaubt, wird von Ängsten vor China und Nordkorea sowie wachsender Unsicherheit über die USA angetrieben.

EXPRESS

Am Samstag sind wir mit einem Stand auf dem #Klimacamp in #Marburg. Wir wollen mit euch ins Gespräch kommen über die IGG, die @FAU und unseren potentiellen Anteil an einer klimagerechten Welt. Wir kommen mit Infomaterial und einem Saatgutquiz!

Am selben Tag kommt übrigens auch #Merz nach Marburg. 10 Uhr, Hbf, sagen wir ihm, dass er uns vom Acker bleiben kann mit Abbau des Sozialstaats, Angriffen auf #Mindestlohn, #Militarisierung & seiner #Klimapolitik

#SystemChange @fff @ende_gelaende

@wirsindverdi #DGB #1mai26 #1mai - Die zwei Grundübel #Militarisierung und #Sozialabbau bestimmen die Politik der #Bundesregierung #Grüne - Beide hängen zusammen. Die unverschämte Kriegsvorbereitung mit dem Abbau des #Sozialstaat - Wenn an allen Ecken und Enden dort gespart wird, stärkt dass die autoritären Kräfte der #CDU #SPD und #afd #fckafd und gefährdet somit die #Demokratie !

Insgesamt acht Milliarden Euro Einsparungen sind gesichert, bei vielen Vorschlägen ist kein Sparpotenzial hinterlegt. Bei der Bundeswehr waren für 2025 für die direkte Beschaffung von neuem Material 8,2 Milliarden Euro eingeplant. Das sei in der Zeitenwende schnell ausgegeben, wird kommentiert. Wählen Sie selbst, was wichtiger ist.

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1199075.sozialstaat-sozialabbau-aus-dem-hinterzimmer.html

#sozialabbau #behinderte #jugendliche #kinder #menschenrechte #militarisierung #aufrüstung #kapitalismus

Sozialabbau aus dem Hinterzimmer

Klammheimlich sollen Leistungen gekürzt werden – zu Lasten von Kindern, Jugendlichen und Menschen mit Behinderung, meint Ulrike Henning. Ein Kommentar

nd-aktuell.de
@DGBNiedersachsen Und dann werdet endlich kämpferischer und verdaddelt nicht die Energien bei der sog. Sozialpartnerschaft ! Gegen #Militarisierung und #Sozialabbau
Bundeswehr auf Intermodellbau in Dortmund

Die weltgrößte Modellbau-Messe ist am Donnerstag in Dortmund gestartet. Die Bundeswehr präsentiert sich mit einem eigenen Stand.

WDR
Zwischen Pazifismus und Aufrüstung | njuuz

Die Friedensdenkschrift der EKD sorgt für heftige Diskussionen. Eine „Umdenkschrift“ fasst jetzt die kritischen Stimmen zusammen. Am Donnerstag (16.04.) stellt Herausgeber Peter Bürger sie in der…

njuuz

Die taz-Redakteurin Ulrike Herrmann fordert, die Kosten für die Aufrüstung, die sie für unabdinglich hält, dürften nicht gegen Sozialleistungen und Klimaschutz aufgerechnet werden.

Ein solcher Anspruch ist so billig wie die Rechnung für die Militarisierung teuer, und natürlich wird bei den Sozialbudgets gespart, um den ehrgeizigen Plan der Bundesregierung, Deutschland zur gößten Militärmacht Europas zu machen, in die Tat umzusetzen.

"Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass" - nur Menschen, deren Auskommen gesichert ist, können sich eine Haltung, die auf mehrfach unüberprüfbaren Voraussetzungen beruht, performativ zu eigen machen.

8:30

#Militarisierung #Krieg #Klima #Soziales

https://www.deutschlandfunk.de/wie-die-wirtschaft-den-krieg-bestimmt-ulrike-herrmann-journalistin-100.html

Wie Wirtschaft Kriege möglich macht - und verlängert

Wirtschafliche Interessen entscheiden über Kriege, sagt die Journalistin Ulrike Herrmann. Das mache Konflikte oft länger und gefährlicher.

Deutschlandfunk

brd #usa : #nato / #bundeswehr / #militarisierung / #wehrpflicht / #zwangsrekrutierung

(Greeting from your ally! Already done here.)

„As the U.S. government overhauls its military registration system that has been in place for over 50 years, concerns about a draft revival are spreading among young American men. The move comes as the Iran conflict drags on, and the White House has not completely ruled out the possibility, keeping anxiety levels high.“

https://en.sedaily.com/international/2026/04/11/go-to-the-military-medraft-fears-spread-among-us-men

'Go to the Military? Me?'—Draft Fears Spread Among U.S. Men

** The U.S. shifts to automatic military registration for men 18-25, sparking draft fears as the Iran conflict continues and the White House refuses to rule out conscription.

Seoul Economic Daily

Wir werden alle Kriegstüchtig. Damit die Bundeswehr auch genau weiß, wer im Ernstfall Gewehr bei Fuß steht oder durch zivilen Schabernack verhindert ist, der kann das jetzt auch mit diesem Tool penibel genau mitteilen:

https://abwesenheit-melden.de/

Unterstützt die Bundeswehr bei der Erfassung der Wehrtüchtigkeit! Sei kein Wehrkraftzersetzer!

#Bundeswehr #Wehrpflicht #abwesenheitsmitteilung #militarisierung #Kriegstüchtig

Aufenthaltsmeldung — Karrierecenter der Bundeswehr