Wie kann es eigentlich sein, dass das selbst großen Medien wie DIE ZEIT erst mit Wochen Verspätung auffällt?
Ich hatte genau das vor zwei Wochen gepostet und niemand wollte es wahr haben: https://gruene.social/@SsamanMardi/116291045571126502
#Bundeswehr #Wehrpflicht #Auslandsaufenthalt #Wehrpflichtgesetz
Danke für diesen Hinweis, dass der Reisepass versagt werden darf, wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass ein Mann zwischen 17 und 45 Jahren, ohne Genehmigung für länger als drei Monate die BRD verlassen möchte.
Die aktuelle Relevanz mag heute, April 2026, noch nicht so groß sein, so behaupte etwa das Verteidigungsministerium, man wolle per Verwaltungsvorschrift regeln, dass die notwendige Genehmigung "als erteilt gilt, solange der Wehrdienst freiwillig ist".
Aber! Aber die gesetzlichen Grundlagen sind geschaffen, und sobald es der Bundesregierung beliebt, werden sie scharf gestellt und umgesetzt. Das kann dann in den kommenden Jahren schneller passieren, als heute viele denken.
Quelle zum Zitat aus dem Verteidigungsministerium:
#passgesetz #wehrpflicht #zwangsdienst #kriegsdienst #kdv #militar #ausweis #Ausreise #ausreiseverbote #deutschland #samstag #samstagabend #kriegsdienst #mann #manner #bmv #verteidigungspolitik #Rechtspolitik #jurabubble
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198778.ausreiseerlaubnis-neue-wehrpflicht-pflicht-entdeckt.html
Seit Januar brauchen Männer im Alter von 17 bis 45 eine Genehmigung der Bundeswehr, wenn sie das deutsche Land länger als drei Monate verlassen wollen. Darüber wurden wir natürlich ausführlich, ähm ich meine ausreichend, in Kenntnis gesetzt.
Auch sonst sind wir freie und mündige Bürger 👍
Gleiches gilt für anerkannte Zivildienstleistende, auch diese können im Spannung- oder Verteidigungsfall unbefristet zum Dienst verpflichtet werden Art. 22a(4), GG.
#Wehrpflicht
Na, dafür musst du schauen, was der Wehrdienst umfasst, lies dazu "§ 4 Arten des Wehrdienstes" https://www.gesetze-im-internet.de/wehrpflg/BJNR006510956.html#BJNR006510956BJNG000208310
Du kannst nach geleistetem Wehrdienst zu Wehrübungen oder im "Spannung- oder Verteidigungsfall" zum "unbefristeten Wehrdienst" einberufen werden. Letztere bis zum 60. Lebensjahr.
@reginald
Was ich ich bisher noch nicht verstehe bei dem Trubel um die Aktualisierung des #Paragraph3 des Wehrpflichtgesetzes: was ist wenn schon ein #Wehrdienst oder ein #Zivildienst absolviert wurden? Kann man dann doch noch zum Wehrdienst herangezogen werden?
In Absatz 1 steht ja:
§ 3 Inhalt und Dauer der #Wehrpflicht
(1) Die Wehrpflicht wird durch den Wehrdienst oder im Falle des § 1 des Kriegsdienstverweigerungsgesetzes durch den Zivildienst erfüllt.
🤔
Ich kann die Beunruhigung von Teilen der deutschen Öffentlichkeit über diese Änderung nachvollziehen, was mich aber irritiert, ist das Gejaule von denen, die über das faktische Ende der #NATO, und damit der "Pax Americana", jubelten.
Was wurde denn erwartet? Wenn die #USA laut und wiederholt verkündet, dass ihnen #Europa egal ist, #Dänemark sogar mit Invasion und Krieg droht, ist ein Wiederaufbau der hiesigen Armeen die logische Konsequenz.
Ssaman Mardi
Thomas
ZapRar
jk
Markus
Jenkins. Tom Jenkins. 🤮🤢🤮
reginald
Rudolf Starosta ☮
Penumbra