Mastodawn

#strobl #nopalantir
Das "Palantir-Desaster": So nennt der grüne Koalitionspartner das, wofür sich das CDU-geführte Innenministerium in Baden-Württemberg derzeit verantworten muss. Denn es hat einen Vertrag mit Palantir abgeschlossen
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/palantir-baden-wuerttemberg-100.html

Baden-Württemberg: Palantir-Nutzung ohne rechtliche Grundlage?

Mehrere Bundesländer nutzen bereits die Daten-Software der berüchtigten US-Firma Palantir. Kritiker haben dagegen Verfassungsbeschwerde eingelegt. Nun gibt es in Baden-Württemberg Streit um einen Vertrag mit Palantir.

tagesschau.de

Metamorview 2d ago

#strobl #nopalantir
Umstrittene Polizeisoftware
Innenminister mit merkwürdigen Antworten zu Palantir
11.09.2025
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.umstrittene-polizeisoftware-innenminister-mit-merkwuerdigen-antworten-zu-palantir.3929a378-4b72-454b-a437-b74dbe124d22.html

Umstrittene Polizeisoftware - Innenminister mit merkwürdigen Antworten zu Palantir

Innenminister Thomas Strobl antwortet auf eine Anfrage des SPD-Innenexperten Sascha Binder zur umstrittenen Software Palantir – bemerkenswert vage und widersprüchlich.

Stuttgarter Zeitung

Metamorview 2d ago

Frag den Staat: Dokumente zum Vorgang der Vertragsunterzeichnung mit Palantir
Anfrage an: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
#strobl #nopalantir

https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumente-zum-vorgang-der-vertragsunterzeichnung-mit-palantir/

Dokumente zum Vorgang der Vertragsunterzeichnung mit Palantir

In einem Artikel der Tagesschau heißt es: In Baden-Württemberg ist das Innenministerium für den Vertragsabschluss mit Palantir verantwortlich, doch Minister Thomas Strobl (CDU) gibt sich ahnungslos: "Ich habe selber keinen Vertrag geschlossen." Im Landtag muss sich sein Staatssekretär Thomas Blenke (ebenfalls CDU) der Kritik der Abgeordneten stellen. Das Programm des US-Anbieters sei das einzige, das den "polizeilichen Anforderungen" genüge, sagt er. Dass das baden-württembergische Polizeigesetz die Datenzusammenführung und -verarbeitung, wie sie Palantirs Software leistet, derzeit gar nicht erlaubt, muss Blenke allerdings eingestehen. Trotzdem habe man im März den Vertrag unterzeichnen lassen, "und zwar am letzten Tag einer Preisbindungsfrist". Nach Ablauf dieser Frist wäre der Vertrag laut Blenke "ungefähr doppelt so teuer" geworden Bitte senden Sie mir sämtliche Dokumente (E-Mailverkehr, Briefe, Sitzungsprotokolle, und Ähnliches) zum Vorgang der Vertragsunterzeichnung; Insbesondere unter dem Aspekt des „Trotzdem habe man im März den Vertrag unterzeichnen lassen“: Gab es dabei eine Weisung/Aufforderung oder Ähnliches des Innenministeriums an die Polizei BW? Oder hat die Polizei BW eigenmächtig gehandelt, sodass das Innenministerium vor vollendete Tatsachen gestellt wurde? [1] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/palantir-baden-wuerttemberg-100.html

Carmen Zedler 3d ago

Die #cdu gibt einfach nur ein erbärmliches Bild in #badenwürtemberg ab.

#rheinlandpfalz #wahl #verlierer #hagel #neuwahl #rehbrauneaugen #merz #strobl #spahn #manner #politik #präpotenz #wahlverlierer #mimimi #hetzkampagne #bw #ozdemir

Show thread

The REAL fradie 💚☕💻🤎🏳️‍🌈3d ago

Dass die #cdU überhaupt auf die Idee der #Rotation kommt, ist schon ziemlich abenteuerlich!
Nach den Kampagnen gegen #Die Grünen eine Frechheit.
#Strobl erzürnt, dass #Özdemir #QUATSCH dazu sagt - was wohl hätte denn die #cdU (bes. in Person von #Spahn) im umgekehrten Fall gesagt? Sicher nichts zitierfähiges!

Show thread

The REAL fradie 💚☕💻🤎🏳️‍🌈3d ago

Gut, dass #Lanz einmal nachfragt, denn #Strobl liefert keine Belege. Als Innenminister (!), zuständig auch für Internet, nicht zu wissen, dass man Posts nicht mehr aus der Welt kriegt, ist schon bezeichnend für diese Typen, die fortwährend IP-Adressspeicherung und Klarnamen in Internet fordern.
Im weiteren Verlauf wird der alte Mann auch noch frech!

The REAL fradie 💚☕💻🤎🏳️‍🌈3d ago

#Strobl, voll des Hasses auf #DieGrünen, ist #Innenminister in #BaWü, seine Tochter Programmdirektrin der #ARD - das sollte man mal im Kopf behalten, wenn man seine Aussagen zu "Grünem Gift" hört.
AUSGERECHNET ein #cdU - Mann echauffiert sich über einen verdorbenen Wahlkamp!
Erinnern wir uns: Frau Brorhilker, Hasskampagnen gegen Frau #Bearbock, Die Schmutzkübel auf #Habeck!
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/lanz-wahl-baden-wuerttemberg-100.html

Baden-Württemberg: Schwere Vorwürfe von Strobl gegen die Grünen

Bei "Lanz" kritisiert Thomas Strobl eine "Vergiftung" des Klimas durch die Grünen. Franziska Brantner weist den Vorwurf einer Kampagne gegen CDU-Mann Hagel entschieden zurück.

ZDFheute

Angelika Wienert 4d ago

#BadenWürttemberg #Lanz #Strobl #CDU #Grüne

Und von den Kretschmann-Grünen war dort auch die Rede.

"...Anschließend warf Strobl den Grünen vor, das politische Klima...kurz vor der Wahl massiv vergiftet zu haben...Laut Strobl wäre dies den "Kretschmann-Grünen"...früher niemals eingefallen..."

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/lanz-wahl-baden-wuerttemberg-100.html

Baden-Württemberg: Schwere Vorwürfe von Strobl gegen die Grünen

Bei "Lanz" kritisiert Thomas Strobl eine "Vergiftung" des Klimas durch die Grünen. Franziska Brantner weist den Vorwurf einer Kampagne gegen CDU-Mann Hagel entschieden zurück.

ZDFheute

Traumflug 4d ago

Thomas #Strobl raunt bei Markus #Lanz über eine "grüne Giftkampagne" nach(!) der Wahl herum. Dabei stellt er eindrücklich unter Beweis, dass man bei der #CDU nicht ansatzweise eine Ahnung hat, wie Soziale Medien funktionieren. Es geht um das #Rehbraune-Augen-Video. 1/3

joerg.eichenauer 4d ago

Jetzt wird es aber echt zu bunt. Da spricht Herr #Strobl von der #CDU von Aroganz bei den Grünen. Ich würde ihm empfehlen erst vor der eigenen Tür zu kehren. Ich finde da gibt`s genügend Beispiele (Spahn, Söder,.. ) #lanz