+++ #Alle Kinder in #Bayern sind #UNSEREKINDER! ALLE! 😀 🌱 👯 +++ Bitte jagt uns nicht weg #rausAusBayern 🚴‍♀️ 🙄

#Ministerpräsident 🦁 #MarkusSöder ( #CSU) stellt in einer #Regierungserklärung im #BayerischenLandtag die politischen Schwerpunkte der #Staatsregierung für die kommenden Monate vor. Im Fokus stehen #Wirtschaft und #Finanzwende.

#Landtag #Demokratie #Minderheitenschutz #Cannabis #Hanf #Söder #Merz #Klingbeil #ThorstenFrei #Demokratie #Amtseid #Bürgerrechte #Recht #Geldwäsche #Hanf

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#Ministerpräsident 🦁 #MarkusSöder ( #CSU) stellt in einer #Regierungserklärung im #BayerischenLandtag die politischen Schwerpunkte der #Staatsregierung für die kommenden Monate vor. Im Fokus stehen #Wirtschaft und #Finanzwende.

#Landtag #Demokratie #Minderheitenschutz #Cannabis #Hanf #Söder #Merz #Klingbeil #ThorstenFrei #Demokratie #Amtseid #Bürgerrechte #Recht #Geldwäsche #Hanf

https://www.t-online.de/finanzen/energie/id_101226464/wirtschaftswachstum-durch-energiewende-reiche-laesst-studie-verschwinden.html

So sind wir jetzt an dem Punkt, wo die #Fehlentscheidungen der #Wirtschaftsministerin #KatherinaReiche nicht weiter als schlichte #Inkompetenz durchgehen, sondern nachweislich wider besseren Wissens gegen das Wohl des Landes / der Bevölkerung entschieden wird. Sie handelt somit nachweislich konkret gegen ihren #Amtseid und ein #Rücktritt ist jetzt die einzig Option! Wir dürfen nicht zulassen, dass wir uns zugunsten weniger #Lobbyisten derart #abhängig machen lassen!

Wachstum durch Energiewende? Reiche lässt Studie verschwinden

Eine neue Studie im Auftrag des Wirtschaftsministeriums zeigt: Der Ausbau erneuerbarer Energien könnte die regionale Wertschöpfung in Deutschland verdoppeln. Die Ergebnisse kommuniziert das Ministerium allerdings nicht.

t-online

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle der Kapitalistys widmen, ihre Dividenden mehren, rechtliche Verpflichtungen von ihnen wenden, das Auto und die Pfründe der Fossil­industrie wahren und verteidigen, meine Aktiendepots gewissenhaft füllen und Gerechtigkeit gegen jedermann mit genug Kapital üben werde. So wahr mir Mammon helfe. An allen negativen Folgen sind die Grünen schuld.“

#pol #depol #Amtseid

So!
Wer kennt sich mit Petitionen im Bundestag aus?

Wer kann mich beraten?

#Reiche #Amtseid

@VQuaschning „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ #reiche #amtseid #meineid

Es ist ein deutliches Signal für Europa und nach USA: Frankreich macht anstatt nur zu diskutieren, lamentieren und jammern.

Hr. Füracker als bayerischer Finanzminister muss sich ohnehin den Vorwurf der Amtspflichtverletztung gefallen lassen, weil er ungeachtet aller höchst besorgniserregenden Meldungen und kritischen Feedback enorme Steuermittel an US BigTech verschwenden würde und seit Wochen anscheinend auf Tauchstation ist.
MP Söder stellt sich ebenfalls blind, taub und stumm und verweigert jegliche Antwort auf mehrere dringliche Aufforderungen zur Stellungnahme auf unsere Fragen

#Bayern #München #Söder #Füracker #Amtseid #Linux #DigitaleSouveränität #Resilienz #Workplace #Desktop #Finanzministerium

https://www.heise.de/news/Frankreichs-Plan-Weg-von-Windows-hin-zu-Linux-11251566.html

Frankreichs Plan: Weg von Windows, hin zu Linux

Frankreichs Verwaltung soll weg von Windows und US-Tools: Die Regierung legt einen konkreten Fahrplan für digitale Souveränität vor.

heise online

Ich glaube, Frau #reiche stellt wirtschaftliche Erfolge über #Klimaschutz und damit über das Grundrecht auf Leben und Unversehrtheit des Art. 2 GG.

Ob sie damit ihrem #Amtseid "meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen" gerecht wird, halte ich für fraglich. Die Wirtschaft alleine steht nicht für das Wohl des Volkes.

@bverfg @Bundesregierung @de_bpraesident @olavgutting

Bis 2050 nicht CO2-neutral?: Wirtschaftsministerin Reiche stellt Klimaziele infrage - ntv.de
https://www.n-tv.de/politik/Wirtschaftsministerin-Reiche-stellt-Klimaziele-infrage-id30506231.html

Bis 2050 nicht CO2-neutral?: Wirtschaftsministerin Reiche stellt Klimaziele infrage

Mit ihren Gesetzesvorhaben zum Stromnetz sorgt Katherina Reiche zuletzt auch beim Koalitionspartner für Frust. Bei einer Konferenz der Öl- und Gasindustrie in den USA bekräftigt die ehemalige Lobbyistin jetzt ihre Strategie für die Erneuerbaren - und geht sogar einen Schritt weiter.

ntv NACHRICHTEN