Thüringer Thigger19m ago

📰 Rechte Tendenzen - Minister wirbt für Polizeigesetz

18 Prozent der Thüringer vertreten #rechtsextrem​e Einstellungen - so der Befund im neuen #Thüringen​ Monitor. Wie darauf reagieren? Darum ging es in einer Regierungserklärung im #Landtag​.

#Rechtsextremismus #Politik

Landtag Rheinland-Pfalz1h ago

Herzlich willkommen in der 19. #WAHLPERIODE!

Moment was? Wahlperiode? Was war das noch schnell und wieso ist auch von LEGISLATURPERIODE die Rede? 🤔

Fragen über Fragen und hier bekommt ihr Antworten über Antworten. Alles was wichtig ist, rund um Legislatur-/Wahlperiode haben wir euch hier einmal #kurzerklärt
Über welche Begriffe stolpert ihr sonst so? Schreibt uns ein Kommentar! 💬✨

#landtag #politik #wissen #rlp

K. Schrage2h ago
#AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner hat im bayerischen #Landtag erklärt, wofür es sich zu kämpfen lohnt: „Bier muss in diesen Zeiten wieder günstiger werden.“ Und niemand geht ihr ans Schnitzel…
Piratenpartei NRW18h ago
Im Bundestag setzen sie evtl. die #Diätenerhöhung 2026 aus, aber wie stehts in #NRW?
https://www.presseportal.de/pm/128310/6279376
#PIRATEN - Tipp an den #Landtag NRW:
Wer von anderen Verzicht fordert, sollte mit gutem Beispiel vorangehen.
#cdU #Grüne #sPD #fdP #FckAfD
Erhöhungsautomatismus stoppen: Bund der Steuerzahler NRW fordert Nullrunde für Landtagsabgeordnete

Während der Deutsche Bundestag die Diätenanpassung für 2026 wahrscheinlich aussetzen wird, gibt es aus dem Landtag in Düsseldorf bisher keine entsprechenden Signale. Der...

Presseportal.de
DieNiedersachsen19h ago
Grüne verweisen auf Schutzkonzept nach Deepfake-Affäre https://www.dieniedersachsen.de/politik/gruene-verweisen-auf-schutzkonzept-nach-deepfake-affaere-3138270?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Grüne #Niedersachsen #Partei #CDU #Gesellschaft #Hannover
Grüne verweisen auf Schutzkonzept nach Deepfake-Affäre

Die Deepfake-Affäre um ein sexualisiertes KI-Video einer CDU-Mitarbeiterin wirkt im Landtag nach. Die Grünen kritisieren den Umgang der CDU mit dem Fall und stellen ihr eigenes Schutzkonzept heraus.

DieNiedersachsen.de
DieSachsen21h ago
Umfrage: AfD in Sachsen in Wählergunst weit vorn https://www.diesachsen.de/politik/umfrage-afd-in-sachsen-in-waehlergunst-weit-vorn-3138243?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Umfrage #Sachsen #Partei #Wahl #Dresden
Umfrage: AfD in Sachsen in Wählergunst weit vorn

Die AfD in Sachsen würde bei einer Landtagswahl derzeit mit Abstand stärkste Kraft im Freistaat – zumindest laut einer Umfrage. Die Partei sieht sich reif für eine Alleinregierung.

Die Sachsen News
Georg Bruder23h ago

Applaus statt Rehaugenvideo. Der @DerSpiegel macht den stellvertretenden Ministerpräsidenten in #badenwuerttemberg Manuel Hagel (CDU) zum Gewinner des Tages…

#politik #landtag

DieBayern23h ago
Söders neuer Kompass – Regieren mit Demut und offenen Ohren https://www.diebayern.de/politik/soeders-neuer-kompass-regieren-mit-demut-und-offenen-ohren-3138065?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Bayern #Regierung #Deutschland #München
Söders neuer Kompass – Regieren mit Demut und offenen Ohren

Eine Standortbestimmung wollte Ministerpräsident Söder mit seiner 24. Regierungserklärung abliefern. Im Landtag hält er eine Rede, die aus vielerlei Gründen bemerkenswert ist.

DieBayern.de
DieBayern1d ago
Bayern: Opposition kritisiert Söders Regierungserklärung – Grüne und SPD loben Kooperationsangebot https://www.diebayern.de/politik/bayern-opposition-kritisiert-soeders-regierungserklaerung-gruene-und-spd-loben-ko-3138046?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Bayern #München #MarkusSöder #CSU #Bayern #Opposition
Bayern gespalten: Söders Regierungserklärung löst scharfe Kritik aus – zugleich Hoffnung auf neuen, kooperativen Politikstil

Söders Rede stößt auf harte Kritik der Opposition, doch Grüne und SPD sehen Hoffnung auf einen neuen, kooperativen Politikstil. AfD lobt; Söder grenzt sich ab.

DieBayern.de
Thüringer Thigger1d ago

📰 Warum #Linke​-Idee für eine Arbeitskammer einen Dämpfer erhält

#DieLinke​ will Beschäftigten mit einer Arbeitskammer mehr Gehör verschaffen. Doch im #Landtag​ gibt es Gegenwind. Der Vorstoß droht zu scheitern - vorerst.

#Politik