Mastodawn

Jo, ein #Rücktritt von #Spahn wäre mal eine politische Entscheidung, die ich begrüßen würde.
Klausurtagung - Unionsfraktionschef Spahn: "Wir müssen zu politischen Entscheidungen kommen." https://www.deutschlandfunk.de/unionsfraktionschef-spahn-wir-muessen-zu-politischen-entscheidungen-kommen-100.html

Klausurtagung - Unionsfraktionschef Spahn: "Wir müssen zu politischen Entscheidungen kommen."

Die Union will nach den Worten von Unionsfraktionschef Spahn mit "mutigen Strukturreformen" Vertrauen der Bevölkerung in die Arbeit der schwarz-roten Bundesregierung zurückgewinnen. Er pochte auf der Klausurtagung der Bundestagsfraktion in Berlin darauf, dass das geplante Sparpaket für die gesetzliche Krankversicherung wie vorgesehen am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werde.

Die Nachrichten

Bob_EF 2d ago

https://www.t-online.de/finanzen/energie/id_101226464/wirtschaftswachstum-durch-energiewende-reiche-laesst-studie-verschwinden.html

So sind wir jetzt an dem Punkt, wo die #Fehlentscheidungen der #Wirtschaftsministerin #KatherinaReiche nicht weiter als schlichte #Inkompetenz durchgehen, sondern nachweislich wider besseren Wissens gegen das Wohl des Landes / der Bevölkerung entschieden wird. Sie handelt somit nachweislich konkret gegen ihren #Amtseid und ein #Rücktritt ist jetzt die einzig Option! Wir dürfen nicht zulassen, dass wir uns zugunsten weniger #Lobbyisten derart #abhängig machen lassen!

Wachstum durch Energiewende? Reiche lässt Studie verschwinden

Eine neue Studie im Auftrag des Wirtschaftsministeriums zeigt: Der Ausbau erneuerbarer Energien könnte die regionale Wertschöpfung in Deutschland verdoppeln. Die Ergebnisse kommuniziert das Ministerium allerdings nicht.

t-online

Show thread

Papageier 4d ago

@dufthummel Wer, wie Frau #Reiche so ein Cover "gewonnen" hat, kann nur noch seinen #Rücktritt einreichen. Sofort.

Jean Luc am Grimmsten 4d ago

"Berlins Kultursenatorin Wedl-Wilson tritt wegen Fördermittelaffäre zurück"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-sarah-wedl-wilson-tritt-wegen-foerdermittelaffaere-als-kultursenatorin-zurueck-a-c7be3514-4841-4f90-94c4-f1d1eb811d31

Nicht zu Unrecht, soviel ist klar. Aber tritt zum Beispiel auch Christian Goiny zurück?

https://taz.de/Interne-Chats-in-CDU-Foerdergeldaffaere/!6169442/

#Berlin #Rücktritt #Wedlwilson

Berlins Kultursenatorin Wedl-Wilson tritt wegen Fördermittelaffäre zurück

Berlins Kulturverwaltung hat Projekte gegen Antisemitismus finanziert – nach fragwürdiger Auswahl. Die Vergabe gilt mittlerweile als Rechtsbruch. Nun zieht die zuständige Kultursenatorin Konsequenzen.

DER SPIEGEL

JB_SCOTTY 4d ago

So - jetzt noch die Schlagzeile:

" #Reiche tritt wegen #Energiewende Blockade zurück"

Dann können wir endlich wieder über Inhalte diskutieren.

#Rücktritt

Jürgen Blümer 4d ago

So - jetzt noch die Schlagzeile:

" #Reiche tritt wegen #Energiewende Blockade zurück"

Dann können wir endlich wieder über Inhalte diskutieren.

#Rücktritt

Jürgen Blümer 4d ago

Geht doch!

Da stellt sich sofort die Frage:

Warum sind #Reiche und #Weimer noch im Amt?

#Rücktritt

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-ruge-des-berliner-rechnungshofs-kultursenatorin-wedl-wilson-bittet-um-entlassung-15517435.html

Nach Rüge des Berliner Rechnungshofs: Kultursenatorin Wedl-Wilson bittet Senatschef Wegner um Entlassung

Der Druck war nach dem klaren Ergebnis des Rechnungshofs zur Affäre um Fördergeld für Projekte gegen Antisemitismus zu groß geworden. Nun zieht die Senatorin persönliche Konsequenzen.

Der Tagesspiegel

JB_SCOTTY 4d ago

Geht doch!

Da stellt sich sofort die Frage:

Warum sind #Reiche und #Weimer noch im Amt?

#Rücktritt

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-ruge-des-berliner-rechnungshofs-kultursenatorin-wedl-wilson-bittet-um-entlassung-15517435.html

Nach Rüge des Berliner Rechnungshofs: Kultursenatorin Wedl-Wilson bittet Senatschef Wegner um Entlassung

Der Druck war nach dem klaren Ergebnis des Rechnungshofs zur Affäre um Fördergeld für Projekte gegen Antisemitismus zu groß geworden. Nun zieht die Senatorin persönliche Konsequenzen.

Der Tagesspiegel