Mastodawn

Genau, @Erika - Markus #Söder ist zwar #Ministerpräsident & #CSU - Parteivorsitzender, aber eben kein Abgeordneter des deutschen #Bundestag.

Aus meiner Sicht sind #Parteivorsitzende & deren Runden wie der im #Grundgesetz nicht vorgesehene #Koalitionsausschuss gegenüber dem #Parlament viel zu mächtig geworden. Das hat in einer #Fernsehdemokratie ab 1961 einigermaßen funktioniert, aber es geht in einer digitalen #Demokratie einfach nicht mehr gut. Meine ich. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens

Ekkehard von Weiher 8h ago

Lothar #Späth 16.11.1937–18.03.2016 #OTD
Als #Ministerpräsident von #Baden-Württemberg
1978 bis 1991 erwarb er sich den #Spitznamen #Cleverle

Tino Eberl 17h ago

Noch einen Mann, den wir uns nicht mehr leisten können:

Sachsens #Ministerpräsident #Kretschmer spricht sich für eine Rückkehr zu #Energielieferungen aus #Russland aus – nach einem Waffenstillstand im #Ukraine-Krieg.

#Deutschland brauche günstige Energie, so Kretschmer, wolle aber keine neue Abhängigkeit. Die EU plant hingegen, russisches #Erdgas bis 2027 vollständig zu ersetzen. Der Vorstoß steht damit im Widerspruch zur gemeinsamen europäischen Linie.

https://www.deutschlandfunk.de/ministerpraesident-kretschmer-will-rueckkehr-zu-energie-aus-russland-100.html

Sachsen - Ministerpräsident Kretschmer will Rückkehr zu Energie aus Russland

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hat sich für eine perspektivische Rückkehr zu Energielieferungen aus Russland ausgesprochen.

Die Nachrichten

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18h ago

Irgendeine Anstalt in #Sachsen hat dies Wochenende Ausgang, andernfalls ist offenbar der prorussische Kollaborateur Michail #Kretschmer auf der Flucht und hat freien Zugang zu Medien - anders kann man sich den B/S, den der Typ gerade wieder von sich gibt, nicht erklären!? 🖕

Und das in seiner angestammten Person als augenscheinlicher #Ministerpräsident… 🤷🏼‍♂️

https://www.n-tv.de/politik/Kretschmer-fordert-Kernkraft-Comeback-in-Deutschland-id30027242.html

#cdu

"Brandbeschleuniger für die AfD": Kretschmer fordert Kernkraft-Comeback in Deutschland

Der deutsche Atomausstieg im April 2023 ist ein Fehler, findet Michael Kretschmer. Diese "grüne Ideologie" sorge für Politikverdrossenheit, argumentiert Sachsens Ministerpräsident und schließt den Kauf von Brennstäben aus Russland nicht kategorisch aus.

ntv NACHRICHTEN

Thüringer Thigger 2d ago

📰 Merz besucht Thüringer Kabinett

Nach Terminen auf Schloss Ettersburg und in Weimar kommt #Bundeskanzler Friedrich Merz erneut nach #Thüringen. Diesmal steht ein Besuch des Kabinetts von Ministerpräsident #MarioVoigt auf der Agenda.

#Politik #CDU #Union #Ministerpräsident #Weimar

Bahnblogstelle 3d ago

Verkehrschaos auf Bahnstrecke nach Sylt - Günther sucht das Gespräch

#Bahn #Bahnstrecke #DanielGünther #DeutscheBahn #Infrastruktur #Marschbahn #Ministerpräsident #Protestbrief #SchleswigHolstein #Sylt #Verspätung #Westerland #Zugausfälle

https://bahnblogstelle.com/241795/verkehrschaos-auf-bahnstrecke-nach-sylt-guenther-sucht-das-gespraech/

Thüringer Thigger 3d ago

📰 Austausch und Inspiration: Voigt zufrieden mit Israel-Reise

Lehreraustausch, Start-up-Spirit und bewegende Momente: Was Thüringens Ministerpräsident #MarioVoigt von seiner Israel-Reise mitnimmt und wo Kontakte vertieft werden sollen.

#CDU #Union #Ministerpräsident #Politik #Thüringen

Thüringer Thigger 3d ago

📰 Thüringisch-israelische Kooperation vereinbart

Thüringens Ministerpräsident #MarioVoigt hält sich mit einer Delegation in Israel auf. Vereinbart wurde jetzt eine Kooperation auf wirtschaftlichem Gebiet, so die Staatskanzlei.

#CDU #Union #Ministerpräsident #Politik #Thüringen

Thüringer Thigger 4d ago

📰 Merz besucht Thüringer Kabinett

#Politik #CDU #Union #Ministerpräsident #Weimar

Thüringer Thigger 5d ago

📰 Thüringisch-israelische Kooperation vereinbart

Thüringens Ministerpräsident #MarioVoigt hält sich mit einer Delegation in Israel auf. Vereinbart wurde jetzt eine Kooperation auf wirtschaftlichem Gebiet, so die Staatskanzlei.

#CDU #Union #Ministerpräsident #Politik #Thüringen