Die schwarz-rote Bundesregierung plant grundlegende Veränderungen, etwa bei der Kranken- und Rentenversicherung und im Arbeitsrecht. Die Linken wollen das systematisch kontern. Ein Strategiepapier gibt die Richtung vor. Merz und Klingbeil kommen nicht gut weg.#Politik #Wirtschaftspolitik #DieLinke #InesSchwerdtner #LarsKlingbeil #Bundesregierung #FriedrichMerz #Sozialpolitik
Internes Strategiepapier: Linke bereitet Kampagne gegen schwarz-rote "Kahlschlag-Agenda" vor
Internes Strategiepapier: Linke bereitet Kampagne gegen schwarz-rote "Kahlschlag-Agenda" vor

Die schwarz-rote Bundesregierung plant grundlegende Veränderungen, etwa bei der Kranken- und Rentenversicherung und im Arbeitsrecht. Die Linken wollen das systematisch kontern. Ein Strategiepapier gibt die Richtung vor. Merz und Klingbeil kommen nicht gut weg.

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In Bayern zündet ein AfD-Mitglied sein eigenes Auto an und fälscht einen Drohbrief der Antifa. Ermittlungen gegen politische Gegner laufen ins Leere, schnell gerät der Mann selbst ins Visier der Behörden und gesteht. Nun droht ihm der Parteiausschluss.#Politik #AfD #DieLinke
Ausschlussverfahren läuft: AfD-Mitglied zündet eigenes Auto an - und beschuldigt Linke
Ausschlussverfahren läuft: AfD-Mitglied zündet eigenes Auto an - und beschuldigt Linke

In Bayern zündet ein AfD-Mitglied sein eigenes Auto an und fälscht einen Drohbrief der Antifa. Ermittlungen gegen politische Gegner laufen ins Leere, schnell gerät der Mann selbst ins Visier der Behörden und gesteht. Nun droht ihm der Parteiausschluss.

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Trotz anhaltender Debatten wegen seiner Verfehlungen rund um den Stromausfall im Januar, liegt Kai Wegners CDU in Berlin Umfragen zufolge vorne. Dahinter wird es eng. Stand jetzt gäbe es zwei mögliche Koalitionen.#Politik #FDP #Berlin #CDU #DieLinke #AfD #KaiWegner #SPD #BSW
Umfrage halbes Jahr vor Wahl: Wegners CDU liegt in Berlin vorn - dahinter tobt ein Dreikampf
Umfrage halbes Jahr vor Wahl: Wegners CDU liegt in Berlin vorn - dahinter tobt ein Dreikampf

Trotz anhaltender Debatten wegen seiner Verfehlungen rund um den Stromausfall im Januar liegt Kai Wegners CDU in Berlin Umfragen zufolge vorn. Dahinter wird es eng. Nach aktuellem Stand gäbe es zwei mögliche Koalitionen.

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Angriff verurteilen, Völkerrecht schützen und deutsche Mitverantwortung kritisch hinterfragen.
Krieg darf kein Mittel der Politik sein.
Für Frieden, Diplomatie und konsequentes Einhalten internationalen Rechts.
Ein von mir in Auftrag gegebenes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes bestätigt, dass Angriff völkerrechtswidrig ist und sieht wegen Ramstein eine mögliche Beteiligung Deutschlands an diesem Krieg.

#Frieden #Völkerrecht #Nahost #Ramstein #StopWar #DieLinke

Anwältin im Bundestag FRONTET Karen Prien und ZERREISST Perfide CDU-Pläne!
#dielinke
https://youtu.be/LduqA692fSw?is=DnvUUIJxy_mSOr8x
Anwältin im Bundestag FRONTET Karen Prien und ZERREISST Perfide CDU-Pläne!

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Deutschlands Therapiekrise...

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Social-Media-Verbot für Kinder vor rechtlichen Hürden

Die Forderung nach Altersbeschränkungen für soziale Netzwerke wird lauter. Ein Gutachten prüft, ob sich das national durchsetzen ließe.

https://www.heise.de/news/Social-Media-Verbot-fuer-Kinder-vor-rechtlichen-Huerden-11228788.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Bundestag #DieLinke #DigitalServicesAct #Jugendschutz #Netzpolitik #SocialMedia #TikTok #news

Social-Media-Verbot für Kinder vor rechtlichen Hürden

Die Forderung nach Altersbeschränkungen für soziale Netzwerke wird lauter. Ein Gutachten prüft, ob sich das national durchsetzen ließe.

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