Weil die europäischen Staaten über #Wirtschaftssanktionen gegenüber den #USA diskutieren, interessiert mich die Einstellung hier unter euch.

Nehmt ihr Wohlstandsverluste in Kauf, damit #Grönland nicht Teil der USA wird?

Update: Sorry. Durch eine Änderung des Postings (Hashtags) wurden die bisherigen Abstimmungen gelöscht. Es gab zu dem Zeitpunkt rund 5% "Nein", rund 50% "Ja. 0-10%..." und rund 25% "Ja. Mehr als 50%...".

Iran hat wahrscheinlich vor dem Angriff auf Fordow nukleare Komponenten weggebracht: Iranischer Atomwissenschaftler

Trotz der Behauptungen der Trump-Regierung ist das iranische Atomprogramm nicht „vollständig zerstört“.

Bericht von Murtaza Hussain und Aly Afdal Zadeh

Nach einer Reihe von Luftangriffen, die Präsident Donald #Trump am 22. Juni gegen drei wichtige iranische #Atomanlagen angeordnet hatte – Angriffe, die laut Trump die Anlagen „vollständig zerstört“ hätten –, ist das tatsächliche Ausmaß der Schäden Gegenstand heftiger Kontroversen. Die Frage, ob das iranische Atomprogramm wirklich zerstört oder durch die Angriffe sogar erheblich behindert wurde, dürfte nun die nächste Phase des Konflikts zwischen Israel, Iran und den USA bestimmen.

Nach den Bombenangriffen gab die Trump-Regierung mehrere selbstbewusste Erklärungen ab, in denen sie den Erfolg der Angriffe lobte. „Die nuklearen Ambitionen des Iran wurden vernichtet“, sagte Verteidigungsminister Pete Hegseth bei einer Pressekonferenz im Pentagon nach den Angriffen und fügte hinzu, dass „die von Präsident Trump geplante Operation mutig und brillant war“.

Im Gegensatz zu den schnellen Behauptungen über den totalen Erfolg haben #Militäranalysten schon lange gesagt, dass man die tatsächlichen Auswirkungen eines Bombenangriffs auf befestigte, unterirdische iranische Nuklearanlagen wahrscheinlich nur vor Ort durch eine visuelle Überprüfung oder durch freiwillige Bestätigung durch iranische Behörden, die ihre eigenen Untersuchungen durchführen, beurteilen kann.

Die US-Angriffe trafen drei verschiedene iranische Nuklearkomplexe in #Isfahan, #Natanz und Fordow. Von den dreien war Fordow am stärksten befestigt und tief in einem Berg gebaut, um Luftangriffen standzuhalten. Die iranische Regierung hat gemischte Signale über das Ausmaß der Schäden an ihrem Atomprogramm durch die Bombardierung gesendet. Aber iranische Quellen mit Hintergrundwissen über das Atomprogramm, die mit Drop Site gesprochen haben, behaupteten, dass die Anlagen so gebaut worden seien, dass sie solchen Bombardierungen standhalten könnten, und dass bereits Vorbereitungen getroffen worden seien, um sensible Materialien an andere Orte zu transportieren, um sie vor einem lang erwarteten Angriff der USA zu schützen.

Mahmoud Reza #Aghamiri, ein iranischer Professor für #Nukleartechnik und ehemaliger Wissenschaftler der #Atomenergieorganisation Irans (#AEOI), der weiterhin als Berater für die Organisation tätig ist, sagte gegenüber Drop Site News, dass insbesondere Fordow bereits lange vor den amerikanischen Angriffen von sensiblen Materialien geräumt worden sei. „Die Anlage in Fordow wurde zwei Monate vor Kriegsbeginn von Zentrifugen und spaltbarem Material geräumt“, sagte Aghamiri. Aghamiri behauptete außerdem, dass sensible #Nuklearzentrifugen demontiert und an fünf verschiedene Orte weit entfernt von der Anlage verteilt worden seien.

„Die iranischen Behörden gaben schwere Schäden an der Anlage an, um eine internationale Untersuchung des Verbleibs des dort gelagerten angereicherten Urans zu vermeiden“, fügte Aghamiri hinzu.

Die Anlagen wurden mit mehreren 30.000-Pfund-Bunkerbrecher-Bomben, bekannt als Massive Ordnance Penetrators (#MOP), angegriffen, die von US-amerikanischen B-2 Spirit-Bombern abgeworfen wurden. Das israelische #Militär verfügt weder über solche Flugzeuge noch über solche Munition, sodass eine direkte Beteiligung der USA erforderlich war, um die Ziele zu treffen. Die Angriffe haben nachweisbare Schäden an oberirdischen Einrichtungen des Programms verursacht, aber das Ausmaß der Schäden an den unterirdischen Verstärkungen ist auf Satellitenbildern nicht zu erkennen.

„Die Explosionen betrafen die obere und mittlere Infrastruktur, während die befestigte untere Infrastruktur unversehrt blieb, was die Glaubwürdigkeit der amerikanischen Aussagen über umfassende Schäden untergräbt“, sagte Aghamiri insbesondere über den Angriff auf Isfahan und fügte hinzu, dass die bestehenden Bestände des Iran von etwa 460 Kilogramm angereichertem Uran von den Angriffen unberührt geblieben seien.

Aghamiris Behauptung über den Transport von sensiblen Materialien aus den angegriffenen Anlagen kann nicht unabhängig überprüft werden, und es ist auch unklar, ob sensible Geräte wie Kernzentrifugen die Schockwellen der schweren US-Munition überstanden haben könnten. Andere iranische Beamte haben gemischte Aussagen über die Auswirkungen der Angriffe auf ihr Atomprogramm gemacht, zu denen auch eine Welle von Attentaten gehörte, bei denen bis zu ein Dutzend iranische Atomwissenschaftler getötet wurden. Der oberste Führer des Iran, Ali Khamenei, sagte, dass die Angriffe „nichts Bedeutendes erreicht“ hätten. Im Gegensatz dazu erklärte der iranische Außenminister Abbas #Aragchi, dass „die Verluste nicht gering sind und unsere Einrichtungen schwer beschädigt wurden“.

Die Kommentare von Aghamiri spiegeln jedoch Aussagen von Mohsen #Rezaie wider, dem ehemaligen #Oberbefehlshaber der iranischen #Revolutionsgarden und Berater des Obersten Führers Ali #Khamenei, der nach den Angriffen im iranischen Fernsehen sagte, dass Regierungsbeamte zu dem Schluss gekommen seien, dass seit März ein #Krieg bevorstehe, und vor dem Krieg damit begonnen hätten, nicht näher bezeichnete Nuklearmaterialien an andere Standorte zu verlegen.

In den Tagen vor dem Angriff zeigten Satellitenbilder von #Maxar Technologies eine große Anzahl von Lastwagen in der Nähe der Anlage in Fordow. Einige Beamte spekulierten, dass diese Lastwagen daran beteiligt waren, die Eingänge zum Gelände zu verfüllen, um eine öffentlich diskutierte israelische Kommandoaktion zu verhindern, über die in den Wochen vor dem Angriff gemunkelt worden war.

Nach der Veröffentlichung geheimer #Geheimdienstberichte über die #Bombenangriffe wurde das Ausmaß der Schäden in den #USA heftig diskutiert. Ein vorläufiger Bericht der Defense Intelligence Agency (#DIA) nach den Bombenangriffen behauptete, dass der Angriff „die Kernkomponenten des Atomprogramms des Landes nicht zerstört und es wahrscheinlich nur um Monate zurückgeworfen hat“. Der durchgesickerte Bericht wurde von der Trump-Regierung wütend dementiert, die dazu aufrief, die undichte Stelle zu finden und strafrechtlich zu verfolgen. Die Regierung zitierte auch Gegenbehauptungen von CIA-Direktor John Ratcliffe und der israelischen Atomenergiekommission, wonach die US-Bombardements die Nuklearstandorte „schwer beschädigt“ und „betriebsunfähig“ gemacht hätten.

Experten für nukleare Proliferation sagen, dass die widersprüchlichen Aussagen wahrscheinlich einen Streit über das Ausmaß der Schäden an den unterirdischen Anlagen widerspiegeln. Sie fügten jedoch hinzu, dass die wiederholten Angriffe mit MOPs, die teilweise zum Zweck der Bekämpfung des iranischen Atomprogramms entwickelt wurden, wahrscheinlich ernsthafte Schäden an deren Funktionsfähigkeit verursacht haben.

Ankit Panda, Experte für nukleare Proliferation und Stanton Senior Fellow im Nuclear Policy Program der Carnegie Endowment for International Peace, meinte, dass „die DIA wahrscheinlich darauf hinauswill, dass die Bombardierung die unterirdischen Zentrifugenhallen in #Fordow wahrscheinlich nicht zum Einsturz gebracht hat. Wichtig ist aber, dass es trotzdem extrem unwahrscheinlich ist, dass die Bombardierung keine der dort vorhandenen Zentrifugen außer Betrieb gesetzt hat”. Er fügte hinzu: „Es handelt sich um extrem empfindliche, präzisionsgefertigte Maschinen – Schockwellen oder Stromausfälle könnten leicht dazu führen, dass sie außer Kontrolle geraten und sich selbst zerstören. Es ist also möglich, dass beides zutrifft: Fordow könnte als Standort für die Urananreicherung außer Betrieb gesetzt worden sein, auch wenn die Anlage selbst nicht vollständig zerstört wurde.“

Nach den Angriffen erklärte der Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs, General Dan Caine, gegenüber US-Senatoren, dass die USA in Isfahan keine Bunkerbrecher-Bomben eingesetzt hätten, da die Anlagen an diesem Standort so tief vergraben seien, dass die Munition sie nicht hätte treffen können. US-Beamte haben angedeutet, dass die bestehenden Bestände an angereichertem Uran, die ausreichen würden, um mehrere Atomwaffen herzustellen, falls die iranische Regierung dies beschließen sollte, in Isfahan und Fordow vergraben sein könnten.

Dies wurde jedoch nicht überprüft, und es wurden Bedenken geäußert, dass die leicht transportierbaren Materialien vor dem Krieg abtransportiert worden sein könnten und der iranischen Regierung weiterhin zur Verfügung stehen. Obwohl die mit dem iranischen Atomprogramm verbundenen Anlagen erhebliche Schäden erlitten haben, von denen einige durch Satellitenfotos nachweisbar sind, gibt es keine Anzeichen dafür, dass diese Schäden das iranische Atomprogramm beenden oder sogar die Fähigkeit des Iran beeinträchtigen würden, mit seinen bestehenden Vorräten an angereichertem Uran eine Waffe zu entwickeln, sollte er sich dazu entschließen.

„Es gibt viele unbekannte Unbekannte – Unklarheiten über geheime Anlagen und den Status von hochangereichertem #Uran. Es gibt Zweifel, ob die Iraner das angereicherte Uran weggebracht haben, aber das müssen wir ernst nehmen”, sagte Panda. „Stell dir das mal so vor: Das können ein paar Gegenstände von der Größe eines Bierfasses sein. Die kann man in den Kofferraum eines Autos werfen und wegfahren, aber die #Zentrifugen sind eine andere Geschichte. Das sind große, präzise Instrumente, die mit äußerster Sorgfalt transportiert werden müssen. Wenn die Zentrifugen in Fordow zerstört wurden, wäre es wahrscheinlich einfacher, sie neu zu bauen, als sie zu reparieren.“

Beendete Zusammenarbeit

Die iranischen Behörden haben nach dem Konflikt eine trotzige Haltung eingenommen. Nach den Angriffen der USA und Israels auf ihre Nuklearanlagen hat das iranische Parlament beschlossen, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) einzustellen und angeblich die von internationalen Überwachungsabkommen geforderten Überwachungskameras aus seinen bestehenden Anlagen zu verbannen. In einer Rede nach dem Krieg sagte Hamid Reza Haji Babaei, Vizepräsident des iranischen Parlaments: „Der jüngste 12-tägige Krieg ist eine Fortsetzung der 47-jährigen #Feindseligkeiten der USA gegen die iranische Nation. Der Kern dieser Feindschaft sind nicht #Raketen oder das #Atomprogramm – es geht um das iranische Volk.“

Iranische Beamte hatten zuvor signalisiert, dass sie Notfallpläne hätten, um im Falle eines Krieges sowohl Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen als auch ihre nuklearen Fähigkeiten zu erhalten. Im April schrieb Ali Shamkhani, der ehemalige Chef des iranischen Nationalen Sicherheitsrats und Verhandlungsführer in den Atomgesprächen mit den USA, die durch den Krieg unterbrochen wurden, in den sozialen Medien: „Die anhaltenden externen Bedrohungen und die Tatsache, dass sich der Iran in einem Zustand militärischer Bedrohung befindet, könnten zu #Abschreckungsmaßnahmen führen, darunter die Ausweisung von IAEO-Inspektoren und die Einstellung der Zusammenarbeit. Auch die Verlegung von angereichertem Material an sichere Orte könnte in Betracht gezogen werden.“

#Shamkhani wurde am 13. Juni bei einem Attentat Israels auf sein Haus verletzt. Zunächst wurde er für tot erklärt, tauchte aber Tage später bei öffentlichen Beerdigungen für die bei den Anschlägen Getöteten wieder auf, wo er seine Botschaft bekräftigte, dass das Atomprogramm fortgesetzt werde. „Selbst unter der Annahme einer vollständigen Zerstörung der Anlagen wird das Spiel nicht zu Ende sein, da das angereicherte Material, das lokale Fachwissen und der politische Wille weiterhin bestehen bleiben. Und jetzt liegt die politische und praktische Initiative zusammen mit dem Recht auf legitime Verteidigung in den Händen der Partei, die klug agiert und willkürliche Angriffe vermeidet“, schrieb er online und fügte hinzu: „Die Überraschungen werden weitergehen!“

Rafael #Grossi, Direktor der IAEO, hat gewarnt, dass der Iran selbst bei schweren Schäden an den Nuklearstandorten seine Anreicherungskapazitäten innerhalb weniger Monate wiederherstellen könnte, da er über Uranvorräte und technisches Know-how verfügt. „Die Kapazitäten sind vorhanden. Ich würde sagen, dass sie innerhalb weniger Monate mehrere Zentrifugen kaskadenartig zum Laufen bringen und angereichertes Uran produzieren können, oder sogar noch weniger“, sagte Grossi.

Die iranische #Regierung hatte sich lange gegen die #Militarisierung ihres Atomprogramms gewehrt und das Programm stattdessen als Verhandlungsinstrument für die Aufhebung der westlichen #Wirtschaftssanktionen gegen das Land genutzt. Nach den Angriffen werden innerhalb des Iran die Rufe laut, das Land aus den globalen #Nichtverbreitungsabkommen zurückzuziehen und möglicherweise eine Waffe als Abschreckungsmittel zu entwickeln, um sich vor weiteren Angriffen zu schützen.

Taghi Azad Armaki, Professor für politische Soziologie an der Universität Teheran, sagte gegenüber Drop Site, dass die Reaktion des Iran auf die USA oder #Israel maßvoll ausfallen werde, damit der Iran „sein Atomprojekt abschließen“ könne, ohne weiteren Druck oder Angriffen ausgesetzt zu sein.

„Trumps großspurige Aussagen sollten im Kontext der amerikanischen Innenpolitik gesehen werden“, sagte #Armaki. „Ein amerikanischer Präsident kann kein Scheitern zugeben, vor allem nicht, wenn er eine einseitige Entscheidung ohne die Zustimmung des Kongresses getroffen hat. Ein Scheitern zuzugeben, würde unweigerlich das Ende seiner politischen Karriere bedeuten.“

Hadi #Dalloul, ein in Iran ansässiger Analyst, der häufig im Namen der Regierung zu Fragen im Zusammenhang mit ihren #Nuklearaktivitäten spricht, wies ebenfalls die Behauptung zurück, dass das iranische Atomprogramm durch die Angriffe schwer beschädigt worden sei. „Das ist unrichtig, da Iran über ausreichendes Wissen verfügt, um sein Atomprojekt unabhängig zu verwalten, ohne externe Unterstützung in Form von Ausrüstung oder Technologie zu benötigen“, sagte Dalloul. „Der eigentliche Verlust ist der Verlust iranischer Atomwissenschaftler. Auch wenn dies eine echte Herausforderung darstellt, legt die Struktur des iranischen #Wissenschaftsteams großen Wert auf den #Wissenstransfer, sodass der Verlust eines Wissenschaftlers nicht zum Zusammenbruch oder zur Unterbrechung der Arbeit führt.“

Er fügte hinzu: „Ein #Militärschlag wird, egal wie schwerwiegend er auch sein mag, nur begrenzte Auswirkungen haben.“

Dieser Artikel wurde in Zusammenarbeit mit Egab veröffentlicht.

Quelle: Iran Likely to Have Moved Nuclear Components Ahead of Fordow Attack: Iranian Nuclear Scientist

Übersetzung: Thomas Trueten [NA]

@palestine @israel

k9 - combatiente zeigt geschichtsbewußt: Der Große Diktator

Kurz nach dem Deutschen Einmarsch In# Polen begann #Chaplin mit den Dreharbeiten für den „Großen Diktator“: In der Satire spielt Chaplin in einer Doppelrolle den Diktator Adenoid Hynkel von Tomanien und den kleinen jüdischen Friseur aus dem Getto. Es war der erste US-Film, der gegen #Nazi-Deutschland unmißverständlich Position bezog. Chaplin ließ sich weder von ablehnender Haltung #Hollywoods noch von den Protesten aus England, wo man an das Münchner Abkommen glaubte, von seinem Vorhaben abbringen. Der Film wäre nie entstanden, wenn er ihn nicht selbst produziert und finanziert hätte. Nach der Machtergreifung wurden in Dt. alle Chaplin-Filme verboten. In #Italien wurde der Film noch lange gekürzt, um die Gefühle von #Mussolinis Witwe nicht zu verletzen. In dem Spanien General #Francos blieb er bis zu dessen Tod 1975 verboten.

Im Machtbereich des Deutschen Reiches gab es allerdings verschiedene Kopien unterschiedlicher Sprachen. Josip Broz #Titos Partisanen gelang es, einen deutschen Propaganda-Film in einem Wehrmachtskino gegen eine dieser Kopien auszutauschen.

Diesen Anti-Hitler-Film wollte die US-amerikanische Zensurbehörde zuerst nicht genehmigen. Grund, die Deutschen hätten mit #Wirtschaftssanktionen gedroht. Die Konservativen #Amerikas unterschätzten anfangs Hitlers Machtwahn und sahen ihn als großartigen Politiker, als Verbündeten in Europa gegen #Stalin. Chaplins Film passte ihnen nicht ins Konzept.

https://www.trueten.de/archives/13164-k9-combatiente-zeigt-geschichtsbewusst-Der-Grosse-Diktator.html #Antifa #Kino #Berlin #Kreuzberg

Kriegstreiber unerwünscht!

Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024
Demonstration und Protestkette am 17. Februar 2024 in München

Warum wir gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) protestieren

Wie schon seit 60 Jahren treffen sich im Februar 2024 #Staatsvertreter,# Militärs und #Rüstungskonzerne zur Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) im Bayerischen Hof. Bei dieser #Privatveranstaltung, die u.a. mit #Steuergeldern finanziert wird, ging es nie um #Sicherheit, sondern immer um die #Machtinteressen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten – besonders die der deutschen #Bundesregierung, die eine militaristische „#Zeitenwende“ losgetreten hat und nun das ganze Land „kriegstüchtig“ machen will.

Heute organisiert die Bundesregierung die größte #Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt #Waffen in #Kriegsgebiete. Das bedeutet: #Wettrüsten, #Konfrontation, #Krieg – bis hin zum #Atomkrieg. Auf der Siko wird diese #Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.

Die Siko soll nicht ungestört stattfinden. Mit einer #Protestkette durch die Fußgängerzone und einer Demo, die das Luxushotel symbolisch umzingelt (Stachus – Odeonsplatz – Marienplatz), organisieren wir unsere Proteste.

Für #Bildung und #Soziales statt #Panzer und Kriege!
Wenn es nach NATO und Bundesregierung geht, sollen mindestens zwei Prozent des BIP ab 2024 für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Das wären derzeit rund 85 Milliarden EUR. Zusammen mit den im #Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Ausgaben für #Verteidigung (52 Mrd. EUR) und den "#Militärhilfen" für die #Ukraine (11 Mrd. EUR) und den geplanten Ausgaben aus dem "#Sondervermögen #Bundeswehr" (20 Mrd. EUR), wird – gemessen am #Gesamthaushalt – fast jeder fünfte Euro ins #Militär gesteckt.

Zum Vergleich: In Deutschland wächst jedes fünfte Kind in #Armut auf. Für die #Kindergrundsicherung sind im #Bundeshaushalt 2024 nur zwei Milliarden Euro vorgesehen, während die #Sozialverbände das Zehnfache an Bedarf veranschlagen.

Der einzige Posten, der erhöht wird, ist der #Militärhaushalt. Das Geld, das die Bundesregierung in die Vorbereitung und Durchführung von Kriegen steckt, fehlt bei der Absicherung selbst der grundlegendsten Bedürfnisse von Kindern.

Den Organisatoren der Siko gehen die „immer noch unzureichende[n] neue[n] Verteidigungsausgaben“ nicht weit genug. Wir protestieren gegen diese beispiellose #Geldverschwendung angesichts der sozialen Missstände in Deutschland und auf der ganzen Welt!

Für #Völkerrecht statt Faustrecht!
Statt den globalen Herausforderungen mit friedlichen Mitteln zu begegnen, setzen die Macher der Siko auf Gewalt. Doch um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von #Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben. Nicht erst seit der Ausladung #Russlands und des #Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser #Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht. Denn die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören #Klima, #Umwelt und Menschenleben.

#Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete!
In Europa stehen heute mehr Mauern als je zuvor. Mit militärischer Gewalt wird an EU-#Außengrenzen gegen Geflüchtete vorgegangen, die vor dem Entzug ihrer Lebensgrundlagen fliehen. Das Mittelmeer wurde von der EU zu einem Massengrab gemacht.

Diejenigen, die es allen tödlichen Widrigkeiten zum Trotz schaffen, in Deutschland einen #Asylantrag zu stellen, kommen mit großer Mehrheit aus den Regionen, wo NATO-Staaten Krieg führen: #Syrien und #Afghanistan. Der Wertewesten entzieht sich seiner Verantwortung für die von ihm verursachten Krisen, die Folgen postkolonialer Ausbeutung, den Klimawandel und eine imperialistische Weltwirtschaftsordnung.

Auch deshalb gehen wir gegen die Siko auf die Straße – denn für die Siko sind Flüchtlinge nur ein „Faustpfand in der Politik der (Groß-)Mächte“. Entgegen den aktuellen rassistischen Debatten um schnellere Abschiebungen und Haftlagern an EU-Außengrenzen fordern wir die Beseitigung von Fluchtursachen. Denn Krieg ist die Fluchtursache Nummer eins!

Für Kooperation statt Konfrontation!
Die #Machtverhältnisse auf der Welt verändern sich, weg von der Dominanz des „Westens“, hin zu einem Erstarken unterdrückter Länder, die sich um den „systemischen Rivalen“ #China gruppieren (vgl. China-Strategie der Bundesregierung).

Doch die Ewiggestrigen wollen ihren überholten #Weltherrschaftsanspruch nicht aufgeben. #Wirtschaftssanktionen sollen die Konkurrenten brechen und schwören das alte Lager auf den Konflikt mit den aufstrebenden Mächten ein. Denn im Sinne des militärischen und politischen Zusammenhalts und Machterhalts der NATO darf es keinen Frieden geben.

Deshalb werden Konflikte und Kriege, wie in der Ukraine oder #Taiwan, in Kauf genommen und sogar angeheizt – bis es knallt!

Statt die Länder des globalen Südens weiter ausbeuten, statt Stellvertreter- und Bürgerkriege, statt neuer Lagerbildung und Konfrontation fordern wir eine weltweite friedliche und solidarische Kooperation auf Augenhöhe.

Für eine zukunftsorientierte und menschenfreundliche Politik!
Wir stehen für all das, was auf der Siko verschwiegen oder ignoriert wird! Die Aufgaben, denen die Menschheit gegenübersteht, sind Klimawandel, Artensterben, Umweltzerstörung und Hungersnöte. Kriege sind keine Lösung. Und die Münchner #Sicherheitskonferenz ist kein Ort, an dem ernsthaft um Lösungen für diese Probleme gerungen wird, ganz im Gegenteil.

Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der #Kriege, #Bürgerkriege und gewaltsamen #Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im #Sudan, #Äthiopien, #Jemen, #Kurdistan.

Wir stehen auf der Seite der Menschen, die weltweit gegen #Unterdrückung, #Ausbeutung, #Ungleichheit und die Errichtung neuer Grenzen kämpfen.

Unsere Forderungen:

- Abrüsten statt Aufrüsten!
- Steuergelder für Sozialsysteme, Gesundheits- und Bildungswesen, Klima-, Arten- und Umweltschutz, ÖPNV, Flüchtlings- und Welthungerhilfe statt für Panzer und Bomben
- Verhandeln statt schießen!
- Keine Beteiligung an Kriegen und Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
- Schließung von US- und NATO-Stützpunkten in Deutschland zur (Drohnen-)kriegsführung!
- Bleiberecht für alle Menschen!
- EU-Asylreform aufhalten! Abschaffung der EU-„Grenzschutz“-Behörde Frontex!
- Aufnahme von Geflüchteten und Gewährung des Menschenrechts auf Asyl bei Gleichbehandlung unabhängig vom Herkunftsland, auch für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!
- Stopp aller Waffenlieferungen und Rüstungsexporte!
- Schluss aller Exporte der deutschen Rüstungsindustrie!
- Keine militärische Verlängerung des Ukraine-Kriegs!
- Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!
- Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!
- US-Atomwaffen raus aus Deutschland!
- Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und des Völkerrechts!

Umzingelung der Kriegstreiber

Wir brauchen Ihre Unterstützung: Bringen Sie sich bei unseren Protesten ein und/oder unterstützen Sie uns mit einer Spende.

Bitte beachten Sie unseren Bündniskonsens

Die Organisationen des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz arbeiten auf antifaschistischer Grundlage und wenden sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, homophobe, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Inhalte. Gruppen, die mit Organisationen, die oben genannte Inhalte vertreten, regelmäßig und organisiert zusammenarbeiten, können nicht Mitglied im Bündnis sein. Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufrüstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und Äußerungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen schärfstens zurück und schließen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und/oder Bild verbreiten, von unserer Versammlung aus. Außerdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitführen von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen. Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.

Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Via:
https://www.trueten.de/archives/13095-Kriegstreiber-unerwuenscht!.html
#Sicherheitskonferenz 2024

#Kriegstreiber #München #AntiSiko
#NATO #OTAN #Frieden