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Initiative für einen fussgänger-freien Freitag #Abstimmung

#news ⚡ Weber verteidigt gemeinsame Abstimmung mit Rechtsaußen-Parteien: Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europa-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat die Abstimmung seiner Fraktion zusammen mit Rechtsaußen... https://hubu.de/?p=320941 | #abstimmung #rechtsaussenparteien #w

Weber verteidigt gemeinsame Abstimmung mit Rechtsaußen-Parteien - Hubu.de - News & FreeMail

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europa-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat die Abstimmung seiner Fraktion zusammen mit Rechtsaußen-Fraktionen verteidigt.

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WDR (inoffiziell)1d ago

Der Stadtrat in Höxter hat über den Standort des Medizinischen Versorgungszentrums abgestimmt - mit überraschendem Ergebnis.#WDR #Lokalzeit #Ostwestfalen #Lippe #OWL #Stadtrat #Rat #Arzt #Arztpraxis #Ärztehaus #Höxter #Bürgermeister #Daniel #Hartmann #CDU #MVZ #Versorgung #Streit #Demokratie #Wahl #Abstimmung #NRW
Nach heftiger Debatte: Entscheidung zu Standortvorschlag für Medizinzentrum in Höxter gefallen

Entscheidung in Höxter: Kein Medizinzentrum in umstrittenem Postgebäude

Der Stadtrat in Höxter hat über den Standort des Medizinischen Versorgungszentrums abgestimmt - mit überraschendem Ergebnis.

WDR

Paul Förster

Mar 28

“Mitte hält an Initiative fest: Die Schweiz stimmt nochmals über die Heiratsstrafe ab”

Kann man nicht einfach mal akzeptieren, wie eine Mehrheit der Bevölkerung abgestimmt hat? Das ist für mich ein extremes Armutszeugnis der Mitte. Die #SVP zeigt auch gerne solch kindisches Verhalten. Das ist nur noch kindisch und lächerlich.

https://www.watson.ch/!222671112

#Volksabstimmung #Abstimmung #Individualbesteuerung #IndividualbesteuerungJa

Schweiz wird wegen Mitte-Initiative wieder über Heiratsstrafe abstimmen

Vor drei Wochen sagte die Stimmbevölkerung deutlich Ja zur Individualbesteuerung. Dennoch hält die Mitte an ihrer Initiative fest.

watson

Heri Mar 27

Plakat des Schweiz. Gewerkschaftsbundes zur kommenden Abstimmung.

#SGB #NoSVP #Politik #Abstimmung #Schweiz

Patmo 🏳️‍🌈Mar 26

"Auf Druck der Kommission und der Mitgliedsstaaten erzwang die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) eine erneute Abstimmung."

Aber das "EU-Parlament hat am Donnerstagmorgen die von der EU-Kommission und zahlreichen Mitgliedsstaaten gewünschte Verlängerung der sogenannten „freiwilligen Chatkontrolle“ erneut abgelehnt."

Nein heißt Nein! Akzeptiert das endlich!

https://www.heise.de/news/Chatkontrolle-EU-Parlament-lehnt-Verlaengerung-erneut-ab-11225795.html

#Chatkontrolle #Abstimmung #Nein

Chatkontrolle: EU-Parlament sagt auch beim zweiten Mal „Nein”

Das EU-Parlament musste erneut über die von der Kommission gewünschte Verlängerung der „freiwilligen Chatkontrolle” abstimmen – und hat sie abgelehnt.

heise online

Nachrichten aus aller Welt Mar 26

Eklat in Brüssel: SPD stellt sich gegen eigenen Regierungskurs.

Bei einer entscheidenden Abstimmung im Europäisches Parlament ist es zu einem politischen Paukenschlag gekommen: Die deutschen Sozialdemokraten haben geschlossen gegen ein zentrales Migrationsvorhaben gestimmt – und damit offen die Linie der eigenen Bundesregierung verlassen.

https://t1p.de/qgs1f

#EU #SPD #Migration #Asylpolitik #EUParlament #Deutschland #Politik #Merz #Klingbeil #Dobrindt #Barley #Abstimmung #Europa