@sonjalemke danke für das beobachten und berichten! Wie ist eigentlich aktuell der Standpunkt von @dielinke zu erneuerbaren Energien? Ist der konsequent oder mit Einschränkungen?
(Habe irgendwie im Hinterkopf, dass da was pro Kohle war oder so, aber vll. verwechsel ich das auch mit dem #BSW, bzw. vll. hat sich das seit der Abspaltung des BSW gelößt?)

📰 #BrombeerKoalition​ schärft Entlastungsgesetz nach

Weniger Bürokratie, mehr Tempo: Die Koalition in #Thüringen​ hat das Entlastungsgesetz überarbeitet - was soll sich ändern?

#CDU #SPD #BSW #Wagenknecht

Der Stadtrat tagte: Drei Anträge zur Fraktionsfinanzierung mit unerwartetem Ergebnis + Video · Leipziger Zeitung

Es war wieder mal eine dieser Sternstunden der Kommunalpolitik im Leipziger Stadtrat. Drei Fraktionen beantragten eine Änderung der Fraktionsfinanzierung,

Leipziger Zeitung

via @a_watch
Wer im Mai an Parteien spendete
Die größte Parteispende ging im Mai an das BSW: Thomas Stanger, Unternehmer aus der Elektronikbranche, überwies gut eine Million Euro. Insgesamt hat er der Partei seit ihrer Gründung mehr als acht Millionen Euro gespendet.

Weitere Großspenden im Mai:

CDU: Karl Gerhold (GETEC-Gründer (Energiekonzern), Ex-Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt): 100.000 €; Martin Breun (Saatzucht Breun, Bayern): 50.000 €
AfD: Hartmut Issmer (Bauingenieur aus Hessen, hatte 2023 bereits 250.000 € an die Partei gespendet): 50.000 €
SPD: Martin Horn (OB Freiburg (parteilos), von der SPD im Wahlkampf unterstützt): 50.000 €
#Parteispenden #spd #bsw #fckcdu #fckafd

Der Stadtrat tagte: Drei Anträge zur Fraktionsfinanzierung mit unerwartetem Ergebnis + Video · Leipziger Zeitung

Es war wieder mal eine dieser Sternstunden der Kommunalpolitik im Leipziger Stadtrat. Drei Fraktionen beantragten eine Änderung der Fraktionsfinanzierung,

Leipziger Zeitung
Sahra Weidel? Was #AfD und #BSW verbindet - und was sie trennt. Meine Denksportaufgabe 🤔 https://www.linkedin.com/pulse/sahra-weidel-afd-und-bsw-verbindet-sie-trennt-dr-jürgen-p-lang-0px1f

„Denn das sei sicher: Wenn das BSW in den Landtag einziehe, „dann wird es keine Brandmauermehrheit geben“. Auch dafür bekommt Wagenknecht Applaus.“

Die Ex-Kommunistin als Steigbügelhalter für die #Nazis. Sehr schräg.

#BSW #SahraWagenknecht

https://www.taz.de/!6178667

Landtagswahlen in Ostdeutschland: Experimentierstunden mit Sahra Wagenknecht

Die BSW-Gründerin lässt sich bei einem Auftritt in Sachsen-Anhalt beklatschen. Bei der Gelegenheit propagiert sie auch ihr Modell einer „Bürgerregierung“.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

📰 Ost-Rentner bekommen Tausende Euro weniger als im Westen

In Sachsen, Sachsen-Anhalt und #Thüringen​ haben Rentner weniger Geld pro Jahr zur Verfügung als im Westen, zeigen offizielle Zahlen. Warum das #BSW​ den Bund vor einem «Schlag gegen Ostrentner» warnt.

#Wagenknecht #Russland #SahraWagenknecht #Politik

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#Wagenknecht #Russland #SahraWagenknecht #Politik

heute #b2805 eröffnet sahra den wahlkampf des #bsw in #berlin- schöneberg. sorry - das können wir uns nicht entgehen lassen 🥳 gegenprotest angemeldet!

16:30 nähe u/s yorckstr./großgörschenstr.

#LassEsSahri

motto: wir fordern die #neuauszählung der stimmen der PDS von 1989 😜

#agh26 #ltw26