📰 #BrombeerKoalition schärft Entlastungsgesetz nach
Weniger Bürokratie, mehr Tempo: Die Koalition in #Thüringen hat das Entlastungsgesetz überarbeitet - was soll sich ändern?
📰 #BrombeerKoalition schärft Entlastungsgesetz nach
Weniger Bürokratie, mehr Tempo: Die Koalition in #Thüringen hat das Entlastungsgesetz überarbeitet - was soll sich ändern?
Drei Anträge zur #Fraktionsfinanzierung standen in der TO der #Ratsversammlung. Zwei waren ähnlich, einer anders, 25 Minuten Diskussion und dann ein #Patt. #Sternstunde
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/05/der-stadtrat-tagte-drei-antraege-zur-fraktionsfinanzierung-mit-unerwartetem-ergebnis-video-659103
#Leipzig #Stadtrat #srle @gruene_leipzig #BSW #AfD
via @a_watch
Wer im Mai an Parteien spendete
Die größte Parteispende ging im Mai an das BSW: Thomas Stanger, Unternehmer aus der Elektronikbranche, überwies gut eine Million Euro. Insgesamt hat er der Partei seit ihrer Gründung mehr als acht Millionen Euro gespendet.
Weitere Großspenden im Mai:
CDU: Karl Gerhold (GETEC-Gründer (Energiekonzern), Ex-Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt): 100.000 €; Martin Breun (Saatzucht Breun, Bayern): 50.000 €
AfD: Hartmut Issmer (Bauingenieur aus Hessen, hatte 2023 bereits 250.000 € an die Partei gespendet): 50.000 €
SPD: Martin Horn (OB Freiburg (parteilos), von der SPD im Wahlkampf unterstützt): 50.000 €
#Parteispenden #spd #bsw #fckcdu #fckafd
Der Stadtrat tagte: Drei Anträge zur Fraktionsfinanzierung mit unerwartetem Ergebnis + Video
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/05/der-stadtrat-tagte-drei-antraege-zur-fraktionsfinanzierung-mit-unerwartetem-ergebnis-video-659103
#Leipzig #Stadtrat #Fraktionsfinanzierung #BSW #AfD #Bündnisgrüne
„Denn das sei sicher: Wenn das BSW in den Landtag einziehe, „dann wird es keine Brandmauermehrheit geben“. Auch dafür bekommt Wagenknecht Applaus.“
Die Ex-Kommunistin als Steigbügelhalter für die #Nazis. Sehr schräg.
📰 Ost-Rentner bekommen Tausende Euro weniger als im Westen
In Sachsen, Sachsen-Anhalt und #Thüringen haben Rentner weniger Geld pro Jahr zur Verfügung als im Westen, zeigen offizielle Zahlen. Warum das #BSW den Bund vor einem «Schlag gegen Ostrentner» warnt.
📰 Ost-Rentner bekommen Tausende Euro weniger als im Westen
In Sachsen, Sachsen-Anhalt und #Thüringen haben Rentner weniger Geld pro Jahr zur Verfügung als im Westen, zeigen offizielle Zahlen. Warum das #BSW den Bund vor einem «Schlag gegen Ostrentner» warnt.
heute #b2805 eröffnet sahra den wahlkampf des #bsw in #berlin- schöneberg. sorry - das können wir uns nicht entgehen lassen 🥳 gegenprotest angemeldet!
16:30 nähe u/s yorckstr./großgörschenstr.
motto: wir fordern die #neuauszählung der stimmen der PDS von 1989 😜