Nicht nur die #usa, sondern auch #europa steht am Scheideweg. Und wir können entscheiden, ob wir als Schafe zur Schlachtbank oder als mündige bürgerInnen weiter in Richtung #freiheit & Zvilisation gehen 🚶‍♂️
#EUParlamant #EUkommision #vonderleyen #evp #rechtsruck #faschismus #cdu #csu #Demokratieverteidigen #trump #putin #wahlen #orban #merz #Soder #aiwanger #lindner #rollback #remigrationsplan #Commisioner #hearing #eu

https://www.thegoodlobby.eu/get-set-for-the-commissioners-designate-hearings/

Quadratur des Kreises bei #cdu #csu - oder einfach nur machtgeile Doppelzüngigkeit? Die gebildeten Kreise, mit denen die Konservativen gern angeben, sind nicht deren überwiegenden WählerInnen. #merz & #söder #populismus greifen vor allem beim Proletariat und den #bauern - mit denen die #konservativen nicht wirklich was anfangen können. #noafd #afd #demonstration #remigrationsplan #Rattenfänger

Zapp: Streit um Correctiv: zwischen Fakten und Meinung

Über die "Geheimplan"-Recherche von Correctiv ist in den letzten Wochen ein öffentlicher Kampf über die Deutungshoheit entbrannt. Die einen glauben möglicher...
Streit um Correctiv: zwischen Fakten und Meinung | ZAPP | NDR

Streit um Correctiv: zwischen Fakten und Meinung | ZAPP | NDR

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Holy Shit. Pogromstadt Rostock.

Stellenanzeige für Sachbearbeiter*in II Remigration wurde inzwischen gelöscht, hier noch mal die Screenshots.

#Rostock #remigration #Remigrationspläne #remigrationsplan #Abschiebung #Flucht #asyl #Asylbewerber #rechtsextremismus #Rechtsruck

Während die #AfD zusammen mit bekannten Faschos und CDU-Politiker*innen in Geheimtreffen menschenverachtende Deportationspläne ausheckt, geben sich einige Linksliberale darüber zwar vordergründig empört, feiern dann aber gleichzeitig die Parteien ihrer Wahl (#SPD , #Grüne), die gerade menschenverachtende Deportationsgesetze verabschieden.

Egal ob "#Remigrationsplan" oder "#Rückführungsverbesserungsgesetz" - Faschisierung und Autoritarisierung schreiten in #Deutschland und #Europa auf vielen Ebenen voran und sie werden vom offen rechten Bürgertum bis zur selbsternannten "demokratischen, liberalen #Mitte" getragen.

Als Antiautoritäre müssen wir uns entschlossen dagegen stellen!

https://netzpolitik.org/2024/rueckfuehrungsverbesserungsgesetz-eingeschleuste-staatstrojaner/

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/faeser-f%C3%BCr-strengere-r%C3%BCckf%C3%BChrung-w%C3%BCst-f%C3%BCr-asylverfahren-in-dritt-und-transitl%C3%A4ndern/ar-AA1n9lTZ

#Autoritarisierung #Rassismus #Nazis #Demokratie #Liberal #Faschismus #Migration #Asyl #Staatstrojaner #Antiautoritär #FckAFD

Rückführungsverbesserungsgesetz: Eingeschleuste Staatstrojaner

Die Bundesregierung will Abschiebungen effizienter machen, heute soll der Bundestag darüber entscheiden. Neben Eingriffen in die Grundrechte von Geflüchteten weitet das Gesetz den Einsatz von Staatstrojanern aus. Das könnte auch diejenigen treffen, die Geflüchtete in der zivilen Seenotrettung vorm Ertrinken bewahren.

netzpolitik.org