Interessante Hintergründe zur militarisierten, digitalen Überwachungsindustrie und Milliardärskartellen um Palantir, SpaceX, Thiel Capital und Co.. Die systemische Analyse könnte zwar ausgefeilter sein, die Netzwerke und autoritären Ideologien werden aber gut beleuchtet.

Während diese Entwicklungen derzeit vor allem in den #USA stattfinden, fasst Palantir auch in #Europa immer mehr Fuß. In #Deutschland sind es vor allem die Partei Die Grünen und die Union, die dem Einsatz von Palantir-Überwachungstechnologie auf Länderebene immer weiter den Grund bereiten.

https://www.authoritarian-stack.info/

#Palantir #PeterThiel #AlexKarp #Überwachung #Autoritarisierung #Tech #Technology #BigTech #MAGA #Trump #Musk

The Authoritarian Stack

How Tech Billionaires Are Building a Post-Democratic America — And Why Europe Is Next

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‚Die hessische Polizei geht systematisch alle Personen in ihren Datenbanken durch, bei denen sie einen Hinweis auf eine „Psychische und Verhaltensstörung“ gespeichert hat. Damit will sie Risiken für Gewalttaten erkennen und etwa Gefährderansprachen oder Überwachung planen…..‘

#Polizei überprüft 1.600 psychisch erkrankte Menschen

https://netzpolitik.org/2025/hessen-polizei-ueberprueft-1-600-psychisch-erkrankte-menschen/

#Überwachung #Diskriminierung #Polizeiproblem #Autoritarisierung #Netzpolitik #Hessen #Deutschland

Hessen: Polizei überprüft 1.600 psychisch erkrankte Menschen

Die hessische Polizei geht systematisch alle Personen in ihren Datenbanken durch, bei denen sie einen Hinweis auf eine „Psychische und Verhaltensstörung“ gespeichert hat. Damit will sie Risiken für Gewalttaten erkennen und etwa Gefährderansprachen oder Überwachung planen. Um Betroffene zu unterstützen, bräuchte es andere Maßnahmen.

netzpolitik.org

Kriege, Unterdrückung, Gewalt gegen Frauen und Minderheiten: Amnesty International attestiert der Welt eine globale Krise der Menschenrechte. Mit der Wiederwahl von US-Präsident Trump habe sich der Negativ-Trend verschärft........

https://www.tagesschau.de/ausland/amnesty-international-menschenrechte-jahresbericht-trump-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Krieg #Patriarchat #Gewalt #Repression #Autoritarisierung #Menschenrechte #HumanRights

Amnesty International sieht "globale Menschenrechtskrise"

Kriege, Unterdrückung, Gewalt gegen Frauen und Minderheiten: Amnesty International attestiert der Welt eine globale Krise der Menschenrechte. Mit der Wiederwahl von US-Präsident Trump habe sich der Negativ-Trend verschärft.

tagesschau.de

#Union und #SPD haben zur Innen- und Rechtspolitik eine lange Wunschliste – mit einem klaren Trend: Mehr #Überwachung und mehr digitale Befugnisse für Behörden....

https://www.heise.de/news/Schwarz-Rot-will-Ueberwachungsbefugnisse-massiv-ausweiten-10328606.html

#Autoritarisierung #Staat #Herrschaft #Privacy #Datenschutz #Massenüberwachung #Überwachungskapitalismus

Schwarz-Rot will Überwachungsbefugnisse massiv ausweiten

Union und SPD haben zur Innen- und Rechtspolitik eine lange Wunschliste – mit einem klaren Trend: Mehr Überwachung und mehr digitale Befugnisse für Behörden.

heise online

Die Analysen sind jetzt nicht unbedingt die besten, trotzdem zeigt dieser doch ganz sehenswerte Beitrag von den beiden Vortragenden auf dem CCC anhand einiger Beispiele auf, wie die Entwicklungen der "autoritären Zeitenwende" voranschreiten.

https://media.ccc.de/v/38c3-autoritre-zeitenwende-im-zeitraffer

#Ccc #38C3 #Staat #Herrschaft #Autoritarisierung #Überwachung #SozialeKontrolle #Antireport

Autoritäre Zeitenwende im Zeitraffer

Die mittlerweile zerbrochene „Fortschrittskoalition“ hat zuletzt mit dem Bohrhammer Grundrechte abgetragen, als gäbe es einen Preis zu ge...

media.ccc.de

Überwachung von Jour­na­lis­t:in­nen
Dicke Post aus #Bayern #LetzteGeneration

"Nun ist es offiziell. Vergangene Woche erhielten Jour­na­lis­t:in­nen überall in Deutschland erschreckende Post: Die Generalstaatsanwaltschaft #München teilte ihnen mit, dass ihre telefonische Kommunikation mit den Klima-Aktivist:innen der "Letzten Generation" überwacht worden sei...
(...)
Ein Eingriff in die Pressefreiheit durch Behörden muss hohe rechtliche Hürden überwinden und einer sorgfältigen Abwägung der Ermittlungsinteressen gegen die Rechte der freien Presse standhalten. Ob das im Fall der Überwachung des Pressetelefons der Letzten Generation der Fall ist, bezweifeln Ex­per­t:in­nen....."

https://taz.de/Ueberwachung-von-Journalistinnen/!6001160/

#Überwachung #Autoritarisierung #Staat #Herrschaft #Presse #Pressefreiheit

Überwachung von Jour­na­lis­t:in­nen: Dicke Post aus Bayern

Die Generalstaatsanwaltschaft München hat Gespräche zwischen Jour­na­lis­t:in­nen und der Letzten Generation überwacht. Nun erhielten sie Post.

Ein politisches Desaster: ChatGPT als Hegemonieverstärker

Input + Diskussion mit einem Vertreter von capulcu veranstaltet vom Infoladen Schwarzmarkt

Sonntag den 7. April um 15 Uhr im Schwarzmarkt
(Kleiner Schäferkamp 46, 20357 Hamburg)

#capulcu #Infoladen #Hamburg #KünstlicheIntelligenz #KI #politischerDiskurs #ChatGPT #Autoritarisierung @autonomysolidarity

https://schwarzmarkt.noblogs.org/post/2024/03/22/ein-politisches-desaster-chatgpt-als-hegemonieverstaerker/

» Ein politisches Desaster: ChatGPT als Hegemonieverstärker Infoladen Schwarzmarkt Hamburg

@MartinSonneborn ...zwischen (privatem) Großkapital und (öffentlicher) Verwaltung sowie EU-Kommissar für alles, was man ihm nicht rechtzeitig aus den penibel manikürten Klauen schlägt.

Der ganze Rest des Textes 👇
https://martinsonneborn.de/von-wirtschaftskrieg-kriegswirtschaft/#more-3369

#Kommission #vonderLeyen
#EU #Zeitenwende #MastersOfWar
#Sondervermögen #Rüstung
#Militarisierung #Autoritarisierung
#Krieg #Korruption

Von Wirtschaftskrieg & Kriegswirtschaft – Martin Sonneborn MdEP

Die EU führt die "digitale Identität" ein. Was von ihren Befürworter*innen mit irgendwelchen vermeintlichen Erleichterungen und völlig absurden Fortschrittsbegriffen gerechtfertigt werden soll, ist primär eine erweiterbare Infrastruktur, die die digitale Überwachung und soziale Kontrolle sowie neue Ausbeutungsmöglichkeiten (Daten gegen Zugang und Teilnahme, Verhaltensoptimierung etc.) der meisten Menschen durch Staaten und Konzerne keineswegs nur im Internet sondern im vernetzten Alltag auf eine neue Ebene befördern könnte. Bei der angekündigten Freiwilligkeit wird es erwartbar nicht lange bleiben, weshalb wir uns mit allen Mitteln gegen diese und andere dystopische Werkzeuge von Überwachungsstaat und Überwachungskapitalismus wehren sollten!

https://netzpolitik.org/2024/eidas-reform-eu-parlament-stimmt-fuer-digitale-brieftasche/

#eiDas2 #DigitalWallet #EU #Staat #Herrschaft #Autoritarisierung #Überwachung #Datenschutz #Netzpolitik #Überwachungskapitalismus

eIDAS-Reform: EU-Parlament stimmt für digitale Brieftasche

Knapp drei Jahre lang wurde um das größte digitalpolitische Projekt der Europäischen Union gerungen. Heute hat das EU-Parlament der eIDAS-Reform grünes Licht erteilt. Bürgerrechtsorganisationen warnen weiterhin vor Missbrauchspotential und fordern klare Normen bei der technischen Umsetzung.

netzpolitik.org

Während die #AfD zusammen mit bekannten Faschos und CDU-Politiker*innen in Geheimtreffen menschenverachtende Deportationspläne ausheckt, geben sich einige Linksliberale darüber zwar vordergründig empört, feiern dann aber gleichzeitig die Parteien ihrer Wahl (#SPD , #Grüne), die gerade menschenverachtende Deportationsgesetze verabschieden.

Egal ob "#Remigrationsplan" oder "#Rückführungsverbesserungsgesetz" - Faschisierung und Autoritarisierung schreiten in #Deutschland und #Europa auf vielen Ebenen voran und sie werden vom offen rechten Bürgertum bis zur selbsternannten "demokratischen, liberalen #Mitte" getragen.

Als Antiautoritäre müssen wir uns entschlossen dagegen stellen!

https://netzpolitik.org/2024/rueckfuehrungsverbesserungsgesetz-eingeschleuste-staatstrojaner/

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/faeser-f%C3%BCr-strengere-r%C3%BCckf%C3%BChrung-w%C3%BCst-f%C3%BCr-asylverfahren-in-dritt-und-transitl%C3%A4ndern/ar-AA1n9lTZ

#Autoritarisierung #Rassismus #Nazis #Demokratie #Liberal #Faschismus #Migration #Asyl #Staatstrojaner #Antiautoritär #FckAFD

Rückführungsverbesserungsgesetz: Eingeschleuste Staatstrojaner

Die Bundesregierung will Abschiebungen effizienter machen, heute soll der Bundestag darüber entscheiden. Neben Eingriffen in die Grundrechte von Geflüchteten weitet das Gesetz den Einsatz von Staatstrojanern aus. Das könnte auch diejenigen treffen, die Geflüchtete in der zivilen Seenotrettung vorm Ertrinken bewahren.

netzpolitik.org