RE: https://mastodon.energy/@StorchLorenz/116498733887192955
Ich bin ja froh über jede Stimme, die sich gegen #Reiche erhebt, aber was ist denn in #Bayern los, dass sich #Söder und #Aiwanger nun plötzlich pro #Windkraft aussprechen?
#depol #Energiewende
Bayern plant in den kommenden Jahren 1.000 neue Windräder. Aber ein neues Gesetzespaket von CDU-Bundeswirtschaftsministerin Reiche könnte es schwierig machen, diese Pläne umzusetzen. Unter bayerischen Politikern formiert sich breiter Widerstand.
> "Das ist wieder Klein-Klein und zeigt wieder, dass sie den Schuss nicht gehört haben. Anstatt über die Abschaffung der #Erbschaftssteuer zu reden und die Unternehmenssteuern zu senken, diskutieren sie über eine #Pralinensteuer am Ende." Das Vorhaben der Bundesregierung sei "Klein-Klein" und "Dummheit im Quadrat". #Aiwanger bezeichnete die #Zuckerabgabe als "#Lachnummer".
Habe eine persönliche Meinung, wer oder was hier die #Lachnummer ist und den Schuss nicht hört.
In Baden-Württemberg haben die Landesvorsitzende der Partei der #FreieWähler, Rolke, sowie der gesamte Vorstand ihren Rücktritt erklärt.
Das berichten die Zeitung „Staatsanzeiger" und der „SWR". Rolke nennt demnach einen „unüberwindbaren Vertrauensverlust" in Bezug auf den Bundesvorstand rund um den Vorsitzenden #Aiwanger als Grund für den Rückzug. Eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit für die Zukunft sei nicht mehr möglich.
RE: https://bewegung.social/@a_watch/116435779414758453
Betr. Weimer:
"Fehler 404 - Seite nicht gefunden" - das PDF mit den Redner:innen des Ludwig-Erhard-Gipfels 2026 (u.a. #Amthor, #Aiwanger, #Laschet) ist auf der Website aktuell nicht mehr abrufbar.
Hier ist das Dokument:
https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/default/files/media/documents/2026-04/programm-leg26123mkohnem-20-04-2026.pdf
david poertner
Genera1Klaus
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