#justitz #rechtsextremismus

"Seit der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ wird diskutiert: Kann ein Mitglied einer verfassungsfeindlichen Partei noch Richter sein?"
https://correctiv.org/aktuelles/2025/06/03/rechtsextreme-richter-wie-umgehen-mit-richtern-die-in-der-afd-sind/

@LThiry @thijs_lucas Die #ÖRR bezeichnen also ihren Umgang mit der #noafd als "... eine professionelle, journalistisch verantwortlich Einordnung".

Professionell ist es also, wenn man eine Partei wie jede andere behandelt, obwohl sie die 4.Gewalt bzw die #Demokratie generell abschaffen will.

Und dann berichten die ÖRR quasi erstaunt darüber, dass #Rechtsextremismus, rechte Gewalt, Hass, und auch #Antisemitismus zunehmen.
Da kann man nur noch 🙈 🙈 🙈

Das gesamte Interview mit Fr. Kuhfuß ist auf S. 16-18 unserer Broschüre nachzulesen. Darin spricht sie auch über mögliche Strategien, mit rechtsextremen Störungen bei Veranstaltungen, Anfeindungen auf Social Media & einer insgesamt angespannteren Atmosphäre im Alltag umzugehen. #Rechtsextremismus 👉 https://bundesverband-mobile-beratung.de/publikationen/engagiert-demokratisch-bleiben-handlungsempfehlungen-zum-umgang-mit-der-extrem-rechten-afd/ 2/2
Engagiert & demokratisch bleiben – Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der extrem rechten AfD | Bundesverband Mobile Beratung

Wie umgehen mit der AfD? Was tun, um demokratisches Engagement aufrechtzuerhalten? Unsere neue Handreichung bietet konkrete Tipps.

Bundesverband Mobile Beratung

Demokratische Institutionen und Rechtssprechung zu ignorieren, ist ein Merkmal rechtsextremer Politik.
https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/41312/wann-spricht-man-von-rechtsextremismus-rechtsradikalismus-oder-neonazismus/

#Merz und #Dobrindt wollen königsgleich ein Gerichtsurteil ignorieren, zeigen ihre verfassungsfeindliche Ablehnung der Demokratie und nahezu die gesamte Medienlandschaft, bis auf ganz weit links stehende Medien, verleugnet und relativiert den #Rechtsextremismus und Autoritarismus von #CDU / #CSU.

#Medienproblem #Medienkritik #Journalismus #Rassismus

Wann spricht man von Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus oder Neonazismus....?

Die Begriffe Rechtsextremismus, Neonazis, Rechtsradikalismus werden in der politischen Alltagssprache häufig durcheinandergewirbelt. Wann heißt es rechtsextremistisch und wann rechtsradikal? Wer und was ist damit überhaupt gemeint?

bpb.de
Verfassungsschutzbericht 2024: 6.000 Rechtsextreme in Sachsen · Leipziger Zeitung

Der sächsische Verfassungsschutz hat seinen Jahresbericht für 2024 präsentiert. Als größte Bedrohung nennt dessen Präsident den „Rechtsextremismus“. Dort

Leipziger Zeitung

Das Berliner Verwaltungsgericht hat im Eilverfahren festgestellt: Die Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen ist rechtswidrig. Wie Innenminister #Dobrindt nun damit umgeht, ist besorgniserregend.

Die Tagesschau heute

Wie #rechtsextremismus halt funktioniert. #merz

Niederlande: Rechtspopulist Wilders lässt Koalition platzen

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/niederlande-wilders-108.html

> Der Rechtspopulist Geert Wilders verlässt die niederländische Vier-Parteien-Koalition. Das teilte er auf der Plattform X mit. Hintergrund ist ein Streit über die Asylpolitik. Wilders sah seinen harten Kurs nicht erfüllt.

#nlpol #Rechtsextremismus #asyl #eupol

Niederlande: Rechtspopulist Wilders lässt Koalition platzen

Der Rechtspopulist Geert Wilders verlässt die niederländische Vier-Parteien-Koalition. Das teilte er auf der Plattform X mit. Hintergrund ist ein Streit über die Asylpolitik. Wilders sah seinen harten Kurs nicht erfüllt.

tagesschau.de