Komm zu den Kundgebungen am 09.05.2026 in mehr als 11 Städten in 11 Bundesländern.
https://pruef-demos.de/
Link zur Petition: https://innn.it/pruef-bw
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus
#BundesVerfassungsGericht
Komm zu den Kundgebungen am 09.05.2026 in mehr als 11 Städten in 11 Bundesländern.
https://pruef-demos.de/
Link zur Petition: https://innn.it/pruef-bw
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus
#BundesVerfassungsGericht
Mit Link zur Homepage
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #BundesVerfassungsGericht
...eigentlich wäre noch Platz für die Denkblase "Was machst du da?!?" gewesen...
Wenn selbst Katzen prüfen können, kann das unser Bundesverfassungsgericht auch! Wir wollen:
„Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“
Komm zu den Kundgebungen am 09.05.2026 in mehr als 11 Städten in 11 Bundesländern.
https://pruef-demos.de/
Link zur Petition: https://innn.it/pruef-bw
#Caturday #CatsOfMastodon #SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #BundesVerfassungsGericht
https://www.youtube.com/watch?v=LwmX3W_9KwQ
#marcant #hotelmatze #antifaschismus #rechtsextremismus #aktivismus

#andiwaffeln
#widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #Politik #Demokratie #Wahl
Konkordanz ist die einzig richtige Antwort auf faschistoide Spaltung und Populismus!
Neue Spielregeln im Landtag: Sachsen-Anhalt stärkt parlamentarische Kontrolle | MDR.DE
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/parlament-reform-landtag-landtagswahl-104.html

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat neue parlamentarische Regeln beschlossen. Diese sollen die Arbeitsfähigkeit der Institutionen nach der Landtagswahl sichern. CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke stimmten zu, die AfD dagegen.
Gut, dass sich die demokrat. Fraktionen im Landtag von #SachsenAnhalt gemeinsam auf Reformen zur Stärkung der #Demokratie gegen eine rechtsextremistische Landesregierung einigen konnten! Was fehlt: eine Bestandsgarantie für die Stiftung #Gedenkstätten Sachsen-Anhalt.

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat neue parlamentarische Regeln beschlossen. Diese sollen die Arbeitsfähigkeit der Institutionen nach der Landtagswahl sichern. CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke stimmten zu, die AfD dagegen.