Eskalator Nov 30

Die Bilder der #polizeigewalt in #gießen liegen mir schwer Magen.

Schon jetzt kann man feststellen:

  • Friedliches Demonstrieren wird in #Deutschland gefährlicher. Als aufrechter #Demokrat und #Antifaschist man muss mit Verletzungen und Kriminalisierung rechnen

  • Die #Polizeigewalt hat das Potential viele bis heute friedliche demonstrierenden zur Gewalt gegen Polizisten zu motivieren.
    (Warum friedlich bleiben, wenn man so wie so verprügelt wird?!). Ein Teufelskreis von den die rechten profitieren.

  • Ein mMn #rassistischer #rechtspopulistischer #Bundeskanzler #Merz der ständig gegen #Demokraten und #NGOs hetzt ("nicht alle Tassen in Schrank", "Links ist vorbei", "linke Spinner" usw.) hat keine Hemmungen die Polizei als Prügeltruppe gegen alles links der #Union einzusetzen.

  • Ein #Innenminister #Dobrindt der #Gesetze großzügig ignoriert (#Zurückweisungen) um #rechtsextreme Politik durch zu setzen macht das halt auch gegen die "deutschen" im eigenen Land.

  • Der #Rechspopulismus von #Ostermann und #Wendt ist kein Zufall. Die sind ja von den Beamten gewählt, und spiegelt #rechtsextreme Mehrheiten in der #Polizei wieder.

  • Dass #Seehofer damals jede Studie zu #Rechtsextremismus in der Polizei verhindert hat, hat rvtl. dazu geführt den Rechtsextremismus in großen Teilen der Polizeibehörde zu institutionalisierten.

    • Ich weiß schon, das ist alles nicht neu. Aber es liegt mir seit gestern wieder wie Blei im Magen.
    Ich darf auf keiner Demo mehr fehlen !!!
    ✊🏼 #Alerta 

    HeiDeOct 25
    https://taz.de/Rechtsruck-in-Deutschland/!6118186/ #Rechtsruck in #Deutschland
    Feindbild #Demokratie
    Von rechts wird die gesamte #Demokratieförderung infrage gestellt und mit Kleinen Anfragen attackiert. Das bedroht die demokratische #Zivilgesellschaft. ...ein gemeinsames Muster. Sie zeigen, dass es von #rechtskonservativer und #rechtspopulistischer sowie #rechtsextremer Seite einen Generalverdacht gegenüber dem gemeinnützigen Sektor, der demokratisch engagierten und sich einmischenden #Zivilgesellschaft gibt.
    Rechtsruck in Deutschland: Feindbild Demokratie

    Von rechts wird die gesamte Demokratieförderung infrage gestellt und mit Kleinen Anfragen attackiert. Das bedroht die demokratische Zivilgesellschaft.

    TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
    Show threadPause @ Real Scientists DESep 25, 2025
    (4/4) Gerade deshalb ist Genderforschung Feindbild #rechtspopulistischer Ideologien. Denn wer Ungleichheit als „natürlich“ behauptet, muss Forschung bekämpfen, die belegt, dass Hierarchien sozial hergestellt werden – und somit veränderbar sind.
    Eskalator  Jun 12, 2024

    @Trojaner @tux0r @ErikUden

    Oh je 🙄 🙄

    Wenn zwei Parteien das Gleiche ablehnen heißt das nicht lange nicht, dass sie das Gleiche wollen. Weder #Union noch #FDP würden russisches Gas kaufen, #Rente #Sozialleistungen und #Mindestlohn erhöhen viel mehr Geld in #Schulen #Krankenhäuser und #Altenheime investieren usw.
    #Wirtschaftspolitisch ist #BSW nicht mal mit sich selbst kompatibel.

    BSW bedienst sich sowohl #Rechtspopulistischer als auch #Linkspopulistischer Thesen.

    1/

    globalmagazinApr 12, 2024
    In #EU_Ländern sind Umfragewerte #rechtspopulistischer #Parteien hoch – bei #Europawahl im Juni könnten sie triumphieren. Wirtschaftswissenschaftler haben erforscht, wie Regierungen gegensteuern können
    https://globalmagazin.com/geld-fuer-infrastruktur-gegen-zulauf-fuer-die-rechten/
    Q: spiegel.de
    F: Wikimedia CC GNU 1.2
    Geld für Infrastruktur gegen Zulauf für die Rechten - globalmagazin

    Bei der Europawahl im Juni könnten Rechtspopulusten triumphieren. Wirtschaftswissenschaftler haben erforscht, wie Regierungen gegensteuern.

    globalmagazin
    John M.Jun 21, 2023

    #macron hat zwar die Wahl 2022 gewonnen aber #lepen s Politik bleibt.
    Macron spricht mit #Meloni über #asylpolitik. Es kann nur ein Kompromiss zugunsten #rechtspopulistischer Politik werden.

    https://www.n-tv.de/politik/Macron-spricht-mit-Meloni-ueber-Asylpolitik-article24205642.html

    "Sind unseren Werten nicht treu": Macron spricht mit Meloni über Asylpolitik

    Frankreich und Italien liegen bei der Migrationspolitik über Kreuz, die Macron-Regierung wirft Ministerpräsidentin Meloni vor, geltendes Recht zu brechen. Jetzt gibt es offenbar den Versuch einer Annäherung zwischen den Mittelmeeranrainern.

    n-tv NACHRICHTEN
    Amadeu Antonio StiftungMay 15, 2023
    Die AfD bekommt Konkurrenz: Mit der #rechtspopulistischen Partei “Bürger in Wut” in #Bremen ist nun eine weitere Partei rechts der CDU in einem deutschen Landesparlament vertreten. Es war jedoch nicht der einzige Wahlerfolg #rechtspopulistischer Parteien am Sonntag. 1/5
    Show threadNorbert_R 🦣 🐋🐘Nov 25, 2022
    @Hoaxmistress Der Text berücksichrigt aus meiner Sicht zuwenig, dass mittlerweile ein #rechtspopulistischer Diskurs entstanden ist, der dem Anliegen der Klimaschützer:Innen und nicht zuletzt den Aktivist:Innen von @AufstandLastGen erheblich schaden kann. Die bis dahin nicht belegte Behauptung die Aktionen der Letzten Generation gefährdeten Menschenleben scheint sich durchzusetzten.