Heute zum Thema "Was die Welt lÀngst wusste":

#Rechtsextreme Umtriebe bei US-Konservativen
»Die #Republikaner haben ein #Naziproblem«

US-PrĂ€sident #Trump verwandelt #Rassismus, #Sexismus, #Korruption und #Demokratieverachtung in Tugenden, sagt der Journalist Tom Nichols. Die Republikaner hĂ€lt er fĂŒr politisch und moralisch ausgehöhlt.

Und in #Deutschland gibt es Leute, die dem nacheifern. #AfD #BrauneCDU
Hauptsache, dem Abgrund entgegen. đŸ€ź

https://www.spiegel.de/geschichte/usa-die-republikaner-haben-ein-nazi-problem-sagt-journalist-tom-nichols-a-a620669b-5032-49f1-a181-2c59ce09868a

Rechtsextreme Umtriebe bei US-Konservativen: »Die Republikaner haben ein Naziproblem«

US-PrĂ€sident Trump verwandelt Rassismus, Sexismus, Korruption und Demokratieverachtung in Tugenden, sagt der Journalist Tom Nichols. Die Republikaner hĂ€lt er fĂŒr politisch und moralisch ausgehöhlt.

DER SPIEGEL
@PhoebeEule @millionenunfehlbarefliegen @GuidoKuehn Das ist es gerade: #Rechtsextreme machen eine gesellschaftliche Gruppe nach der anderen zu SĂŒndenböcken, um von immer neuen Menschengruppen Geld und WertgegenstĂ€nde einnehmen zu können. Die jeweiligen SĂŒndenböcke werden diskriminiert, gesellschaftlich diskreditiert und kriminalisiert. Allerdings braucht dies System immer mehr und neue Gruppen #SĂŒndenböcke. 1/

#CDU-#Familienministerin Karin #Prien will das #Förderprogramm „#Demokratie_leben!“ drastisch #kĂŒrzen – und trifft damit ĂŒber 200 #Vereine und #Initiativen, die unsere #Demokratie im Alltag schĂŒtzen.
WÀhrend #rechtsextreme #Gewalt zunimmt, baut Prien die #Demokratieförderung ab und #schwÀcht die #Zivilgesellschaft massiv.
https://weact.campact.de/petitions/kein-kahlschlag-der-demokratiearbeit

#Petition

Kein Kahlschlag bei Demokratiearbeit!

Wusstet Du, dass Familienministerin Karin Prien ĂŒber 200 Demokratie-Projekten die Finanzierung streichen will? Damit erfĂŒllt die CDU-Ministerin eine AfD-Forderung. ✍ Unterzeichne jetzt gegen die geplanten KĂŒrzungen:

WeAct

#ChristianJakob ĂŒber die #EU-#Asylpolitik

Hand­schrift der #Rechtsextrem​en

An 38 Stellen soll der Gesetzestext verĂ€ndert worden sein, den Konservative und #Rechtsextreme am Donnerstag im EU-Parlament beschlossen haben. 38-mal verschĂ€rften sie gemeinsam die neuen #Abschieberegeln der EU. Teils wurden Forderungen der #ESN-Fraktion (Europa der SouverĂ€nen Nationen), zu der die #AfD gehört, direkt ĂŒbernommen.
https://www.taz.de/!6166184

EU-Asylpolitik: Handschrift der Rechtsextremen

Das EU-Parlament stimmte fĂŒr die fast schrankenlose Abschiebung in Drittstaaten. Konservative und extreme Rechte taten sich dafĂŒr zusammen.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
@Mark_Bonsai @beandev Die CDU hat lange Zeit die potentiell Rechtsaußen-WĂ€hlenden integriert. Damals machte sie sich aber nicht mehrheitlich oder in leitender Rolle zu deren Sprachrohr. Erst der #socialmedia-Terror der #Rechtsextremen und #rechtsextreme Parteien wie die AfD haben dazu gefĂŒhrt, dass diese Leute ihre #rechtsextremen Standpunkte wieder laut im öffentlichen Raum zu Ă€ußern wagen. Sie fĂŒhlen sich nicht mehr als #Außenseiter und #Extremisten mit diesen Standpunkten.
Ich empfehle dir diesen Artikel aus der Zeitung: Donnerstag, 26. MĂ€rz 2026, AfD will NĂŒrnberg aus BĂŒrgerbĂŒndnis herausklagen, Innenpolitik https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-kommunen-bundesverwaltungsgericht-li.3457905
Der Autor argumentiert, der „Verein gegen Rechtsextremismus“ habe #meinungsfreiheit , die Stadt #nĂŒrnberg jedoch mĂŒsse #neutral sein.
Ist es nicht eher so, dass die staatlichen Institutionen in unserer #demokratie eine #Meinungspflicht haben?
MĂŒssen sie nicht unsere #gesellschaft gegen #rechtsextreme verteidigen?
#noafd #politik
AfD-Klage gegen NĂŒrnberg: Darf sich eine Stadt in einem BĂŒndnis gegen Rechts engagieren?

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt ĂŒber eine Klage gegen NĂŒrnberg. Verliert die Stadt, dĂŒrfte das Folgen fĂŒr viele Kommunen haben.

SĂŒddeutsche Zeitung

Rechtsextreme Straftaten werden unterschÀtzt
Rechtsextreme Straftaten erreichen in Deutschland neue HöchststĂ€nde: 2025 registrierte die Polizei ĂŒber 41.000 politisch rechts motivierte Delikte, mehr als 1.500 davon Gewalttaten.

(Mediendienst Integration). Besonders alarmierend: Der Anteil jugendlicher TatverdÀchtiger steigt deutlich, wÀhr
https://islamische-zeitung.de/rechtsextreme-straftaten-sind-unterschaetzt/
#Deutschland #Deutschland #IZPlus #Politik #erfassung #pks #rechtsextreme

Die #GroKo im Bund und die Perspektive einer rechnerisch möglichen GroKo in #RheinlandPfalz zeigen, warum es starke #bĂŒndnis90diegrĂŒnen gerade jetzt braucht: nur wir stehen klar gegen #Rechtsextreme, nur wir verhindern das GroKo-#Rollback beim #Klimaschutz.
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Zukunft statt GroKo. Jetzt alles geben fĂŒr starke #gruenerlp

Wir geben jetzt nochmal alles bis Sonntag 18h    
#ltwrlp26 #lassmachen

@ndaktuell Weber lĂŒgt. Nach der 'erfolgreichen" Abstimmung zum Ende des Verbrenner-Aus gemeinsam mit den Ultrarechten im EU Parlament, kĂŒndigte Weber öffentlich an, auch in der Zukunft gemeinsame Sache mit den Ultra-rechten zu machen, wenn es so Mehrheiten geben wĂŒrde.
Da steht die Brandmauer keinesfalls.

#Weber #EVP #EU
#Rechtsextreme
#Brandmauer