Sieht so Demokratie aus?
Taktiken der Polizei im Umgang mit Demokratie...
#funfacts mit #RebekkaPap
#short

Sieht so Demokratie aus?
Taktiken der Polizei im Umgang mit Demokratie...
#funfacts mit #RebekkaPap
#short

Ich sag es immer wieder: Die Polizei hat sich längst vom Rechtsstaat verabschiedet und schreit ganz offen Heil Hitler.
https://netzpolitik.org/2026/krise-der-meinungsfreiheit-die-beleidigten/
‚8. Mai 2026, in München demonstrieren junge Menschen gegen die Wehrpflicht. Eine 20-jährige Schülerin trägt ein Plakat mit der Aufschrift „Friedrich stirb doch selber an der Ostfront!“. Unter Einsatz von Gewalt und sogar Schlagstöcken bahnen sich Polizist:innen einen Weg zu der Schülerin, um ihre Personalien aufzunehmen. Das Plakat stellt angeblich eine Beleidigung des Bundeskanzlers dar, die Polizei verkündet später, ein Ermittlungsverfahren gegen die Schülerin einzuleiten.
Man muss kein Jurist sein, um zu sehen, dass es sich hier wohl kaum um eine Straftat handelt. Es ist weder eine Beleidigung noch eine gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung noch eine Bedrohung des Kanzlers. Es ist der patzige Spruch: „Geh doch selber an die Front“ – um die Konsequenz ergänzt, was Wehrpflicht und Militärdienst nämlich ultimativ bedeuten können: im Krieg zu sterben.….‘
Krise der #Meinungsfreiheit
Die Beleidigten
https://netzpolitik.org/2026/krise-der-meinungsfreiheit-die-beleidigten/
#Polizei #Repression #Wehrpflicht #Merz #Polizeigewalt #Antireport
Polizei und Justiz für das Volk: https://www.aurianneor.org/polizei-und-justiz-fur-das-volk/
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#Polizei #Polizeigewalt #Polizeiproblem #Mord #Schutzbefohlene
Gutachten:
Der Polizist in #Bochum hat auf das gehörlose 12-jährige Kind aus 61 cm Nähe geschossen.
Die Waffe lag offenbar nicht direkt an der Schläfe an.
https://www1.wdr.de/nrw/ruhrgebiet/bochum/schuesse-zwoelfjaehrige-gutachten-100.html
„Ich wurde geschlagen, getreten, hatte ein Knie im Nacken. Ich war mir nicht sicher, ob sie mich umbringen“, sagt der 57-Jährige im Nachhinein. Auf dem Video sind zwei dumpfe Geräusche zu hören, die wie feste Faustschläge mit Handschuhen klingen. „Der eine Polizist hat mir gesagt, ich soll die Arme ausstrecken, aber der andere hat meine Arme auf meinem Rücken festgehalten.“
Polizeigewalt in #Berlin
Die Polizei attackiert in Berlin-Friedrichshain mehrere Personen nach einem Straßenfest. Die Verletzten erheben schwere Vorwürfe, die Polizei hat eine eigene Version.
https://taz.de/Mutmassliche-Polizeigewalt-in-Berlin/!6185823/
Die Berliner Polizei fällt ja immer wieder negativ auf und man kann nicht anders als zu sagen: sie stehen nicht mehr auf dem Boden der Demokratie & des Rechtsstaates. Es ist eine wildgewordene Bande an Schlägern, staatlich finanziert. Als normale*r Bürger*in dieses Landes muss man vor den uniformierten inzwischen Angst haben. Wir sind zu einem Polizei/- & Überwachungsstaat mutiert dank CDU, SPD und den Grünen.
https://taz.de/Mutmassliche-Polizeigewalt-in-Berlin/!6185823/