https://taz.de/Neonazi-klagt-gegen-Laut-gegen-Nazis/!6132365/ Es gibt doch noch gute Nachrichten. #NoNazis #Neonazi klagt gegen „Laut gegen Nazis“ #Rechtsextremer Onlineshop erfolglos vor Gericht

Linke Ak­ti­vis­t*in­nen haben sich die Domain eines Nazi-Shops gesichert. Dagegen ging nun Neonazi Tommy Frenck gerichtlich vor – erfolglos.

Neonazi klagt gegen „Laut gegen Nazis“: Rechtsextremer Onlineshop erfolglos vor Gericht

Linke Ak­ti­vis­t*in­nen haben sich die Domain eines Nazi-Shops gesichert. Dagegen ging nun Neonazi Tommy Frenck gerichtlich vor – erfolglos.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

#LTO - OLG Hamburg: #Rechtsextremer #Onlineshop #verliert Markenstreit

Der rechtsextreme Online-Shop "Druck18" wird von einem antifaschistischen Verein gekapert. Der Betreiber geht auf Grundlage des Markenrechts dagegen vor, scheitert nun aber auch in zweiter Instanz vor Gericht.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/3w3825-hanseatisches-olg-hamburg-druck18-rechtsextremer-onlineshop?r=rss

OLG Hamburg: Rechtsextremer Onlineshop verliert Markenstreit

Der Online-Shop 'Druck18' wird von einem antifaschistischen Verein gekapert. Der Betreiber geht auf Grundlage des Markenrechts dagegen vor – und scheitert.

Legal Tribune Online
Amadeu Antonio – Wikipedia

@VQuaschning Diese völlig unbegründete Negativität, das völlig unbegründete Misstrauen gegenüber dem wissenschaftlichen Mainstream sind rational nicht nachvollziehbar, m.E. vorwiegend Ergebnisse #fossiler Lobbys und #rechtsextremer Lügenframes auf den (a)sozialen (Massen-)Medien, X, Meta, etc. Dass sich die CDU/CSU in diesem Strudel mitreißen lassen, ist schon mehr als traurig.
https://taz.de/Rechtsruck-in-Deutschland/!6118186/ #Rechtsruck in #Deutschland
Feindbild #Demokratie
Von rechts wird die gesamte #Demokratieförderung infrage gestellt und mit Kleinen Anfragen attackiert. Das bedroht die demokratische #Zivilgesellschaft. ...ein gemeinsames Muster. Sie zeigen, dass es von #rechtskonservativer und #rechtspopulistischer sowie #rechtsextremer Seite einen Generalverdacht gegenüber dem gemeinnützigen Sektor, der demokratisch engagierten und sich einmischenden #Zivilgesellschaft gibt.
Rechtsruck in Deutschland: Feindbild Demokratie

Von rechts wird die gesamte Demokratieförderung infrage gestellt und mit Kleinen Anfragen attackiert. Das bedroht die demokratische Zivilgesellschaft.

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Tommy #Robinson führte letztes Wochenende 150.000 #Briten auf die Straße, um in #London gegen die Politik der Regierung zu demonstrieren.

Der Mann gilt als #rechtsextremer Aktivist, #Rassist und hat bereits zahlreiche Gefängnisaufenthalte hinter sich.

Ich denke, die #noAfD schaut sich das ganz genau an, wie gerade die älteste #Demokratie der Welt gesprengt werden kann.

https://www.frankfurter-info.org/news/rassistische-grossdemonstration-in-london

Rassistische Großdemonstration in London

Die FIR und ihre Mitgliedsverbände verfolgen aufmerksam die politischen Entwicklungen der extrem rechten Kräfte, Parteien und Gruppierungen. Wieder einmal wurde in den vergangenen Tagen deutlich, welchen Rückhalt die extreme Rechte im öffentlichen Raum hat.

Frankfurter Info

"ABER DIE LINKEN!"

Wer die Politik #Rechtsextremer Parteien macht, wird #Rechtsextremismus ernten. 🤷
Das haben die #ÖVP hier in 🇦🇹, oder auch #CDU und #CSU in 🇩🇪 noch immer nicht kapiert. 🤦🤬

Wie lange noch? Bis eine #Nazipartei die #Sperrminorität erreicht hat und es keine #Verfassungsänderungen mehr geben kann? Oder bis diese so stark sind, dass eine Regierungsbildung ohne sie nicht mehr möglich ist?
🤬

"#Rechtsextreme Straftaten 2025 um über 40 Prozent gestiegen"
https://www.derstandard.at/story/3000000287253/rechtsextreme-straftaten-2025-um-252ber-40-prozent-gestiegen?ref=seite1_entdecken

#ÖVPGameOver #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten #Nazipartei

Anzeigen wegen rechtsextremer Straftaten 2025 um über 40 Prozent gestiegen

Die meisten Fälle gab es in Wien, gefolgt von Oberösterreich und Niederösterreich. Neun von zehn Tätern waren männlich

DER STANDARD

https://taz.de/Identitaerer-Rechtsreferendar-in-Passau/!6105547/ #Identitärer #Rechtsreferendar in #Passau #Rechtsextremer Rechtsverdreher

Arndt N. war lange gut vernetzt im völkischen Lager, am Landgericht Passau macht er jetzt ein Referendariat. Prüfte die #bayerische Behörde den Fall ausreichend? #Bayern

Identitärer Rechtsreferendar in Passau: Rechtsextremer Rechtsverdreher

Arndt N. war lange gut vernetzt im völkischen Lager, am Landgericht Passau macht er jetzt ein Referendariat. Prüfte die bayerische Behörde den Fall ausreichend?

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#Rechtsextremer Rechtsverdreher

Arndt N. war lange gut vernetzt im völ­ki­schen Lager. Nun macht er am Land­ge­richt Passau ein #Referendariat und will #Rechtsanwalt werden

Von Nicolai #Kary
https://www.taz.de/!6105547

Rechtsextremer Rechtsverdreher

Arndt N. war lange gut vernetzt im völkischen Lager. Nun macht er am Landgericht Passau ein Referendariat und will Rechtsanwalt werden

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@padeluun Was ich in dem Zusammenhang nicht verstehe: warum bleiben auch die NGOs bei amerikanischen sozialen Medien, warum sind die nicht alle inzwischen auf Mastodon und unterstützen den Transfer ihrer Clientele dorthin?? Obwohl die gleichen Medien schon massiv dazu beigetragen haben, Trump an die Macht zu bringen? Obwohl #Desinformation und #rechtsextremer #Hass vorwiegend über diese soziale Medien verbreitet wird (wenn nicht über das russische Telegram und das chinesische TikTok).