Der #rechtsextreme #Kickl_Herbert erklärt im NR selbst, daß man ihn nie als #Demokraten bezeichnen könne! Wir dachten, der Kerl ist auf die Konstitution angelobt!

Trump erleidet historische Niederlage | Kongress sagt nein zum Iran-Krieg!

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#Sozialdemokraten sind #Demokraten, die Dir erzählen, wenn sie am Ruder sind, teilen sie der arbeitenden Bevölkerung mehr Krümel zu, aber eigendlich sind sie #Liberale, die gerne #Sozialisten wären.
#Demokraten wählen alle 4 Jahre, wer den Kuchen kriegt und die Krümel zuteilt.

Dieser Senator kennt keine Gnade: Jon Ossoff zerlegt die Korruption der Trump Familie!

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Dieser Senator kennt keine Gnade: Jon Ossoff zerlegt die Korruption der Trump Familie!

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hinterhältige Mists******* im Landtag

In Sachsen hatten die rechtsextreme #fckafd und #knechtis von der #populistischenBSW
einem Antrag von der @gruene-fraktion-sachsen.de zugestimmt, aber vorher Andeutungen gemacht dagegen zu stimmen.

Das alles wiederum nur, um jetzt eine Kampagne gegen die #Grünen und gegen #Sachsen fahren zu können, dass diese die Brandmauer gerissen hätten.
Erbärmlich, aber trotzdem feiern sich BSW und AfD für dieses Ergebnis. (Komisch, eigentlich wollten sie das ja gar nicht.... haben sie etwa die Wähler angelogen? 😳 Surprised Pikachu Face)
Die Grünen konnten damit schlecht rechnen, da ihnen knallhart von beiden Fraktionen ins Gesicht gelogen wurde.

Die #Brandmauer ist nicht gerissen!

Ja theoretisch kann man schon darüber sprechen und jetzt die Grünen kritisieren. Aber was bringt das bitte schön? Die können ja nichts dafür, dass die AfD und das BSW absolut bodenlose populistische #Lügner sind und man ihnen auf keinen Fall vertraut schenken sollte. Man sollte jetzt vorher vor Abstimmungen festhalten, wie die Erwartungshaltung ist bei den Fraktionen vom #Abstimmungsverhalten. Am Besten so, dass man das online einsehen kann. (Kleiner Aufruf an #Grüne, #Linke und #SPD. Baut gemeinsam eine Webseite und stellt pro Antrag je nach Fraktion eure Mutmaßung rein, wer wie abstimmen wird. Dann kann man euch nichts mehr nachsagen.)
Zurück zur Brandmauer: Diese ist ein Konstrukt, um zu verhindern, das #Demokraten mit #Rechtsextremisten zusammenarbeiten. Hier gab es keine #Zusammenarbeit, sondern eine politischen #Hinterhalt.

Allerdings zeigt das eine andere Sache ganz gut: BSW und AfD sind nicht vertrauenswürdig und beide #Parteien unter keinen Umständen verlässliche Partner.

Alle die bereits diese Parteien gewählt haben, sollte sich dringend fragen, ob solche Parteien wirklich sie vertreten sollten. Parteien, die nicht halten was sie sagen, Parteien, die aktiv die Bevölkerung und die Politik belügen.
Sollen diese Parteien wirklich die Regierung (en) in Zukunft stellen aus eurer Sicht?
Ich will das nicht. Deswegen schimpfe ich ja auch gegen die #CDU, weil diese Partei auch bereits oft genug uns angelogen hat.
Wollen wir wirklich jetzt die nächsten Lügner an die Macht wählen?

Eine weitere schlimme Sache

haben wir noch gar nicht angemerkt bisher:
Das war ein Hochzeitsantrag vom BSW an die AfD für die kommenden #Wahlen.
Wir müssen also nicht mehr nur befürchten, dass eventuell die CDU mit den Rechtsextremen zusammenarbeiten könnte, sondern auch das BSW schließt diese Aktion jetzt fest mit ein.

In Sachsen-Anhalt (#SachsenAnhalt) ist die AfD kurz davor die #Regierungsverantwortung zu übernehmen (#Machtübernahme), wenn sie eine #Mehrheit hinbekommen.
Wir können als nur hoffen, dass das BSW nicht in den Landtag kommt, weil die ein neues #TrojanischesPferd für die AfD und den #Faschisten Björn Höcke sein könnte. Das ist ein #Risiko, was man nicht mehr weg reden kann.

#Artikel zur Abstimmung im Landtag:
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/05/afd-bsw-jubeln-im-landtag-657247

#Umfrage

Was denkt ihr? Würde das BSW mit der AfD regieren, wenn sich eine gute Gelegenheit ergibt?

BSW regiert mit AfD - sicher
60%
Vielleicht reagieren beide zusammen
6.7%
BSW regiert nicht mit AfD
6.7%
Ich weiß es nicht.
26.7%
Poll ended at .
AfD und BSW jubeln nach Täuschungsmanöver im Landtag · Leipziger Zeitung

Die Grünen haben im sächsischen Landtag einen Antrag zu Schlachtgebühren durchgebracht, wollten sich über das Ergebnis aber nicht freuen. Der Grund: Nur

Leipziger Zeitung

#USA: #Trump plant #Entschädigungsfonds für #Kapitolstürmer

Der #US-Präsident strebt laut Berichten einen Milliardenfonds für #Verbündete an, gegen die die #US-Justiz ermittelte. #Demokraten sprechen von » #wahnwitziger #Korruption«.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-05/donald-trump-fonds-entschaedigung-verbuendete

USA: Trump plant Entschädigungsfonds für Kapitolstürmer

Der US-Präsident strebt laut Berichten einen Milliardenfonds für Verbündete an, gegen die die US-Justiz ermittelte. Demokraten sprechen von »wahnwitziger Korruption«.

DIE ZEIT

Schulpflicht, aber Kinder allein lassen....

Das könnte bald in Sachsen-Anhalt der Fall sein, wenn eine rechte oder rechtsextreme Regierung nach der #Landtagswahl regiert.

Suse ( @SusanSziborra von den #Grünen ) erklärt euch mit Lorenz Seeger warum:

https://youtube.com/shorts/quYhZRdtSQM

Drum geht zur #Landtagswahl wählen, wählt bitte nicht am rechten Rand, sondern progressiv.
#Grüne #Volt #Linke #SPD (vielleicht auch #Tierschutzpartei oder #Piraten) etc. werden antreten und ihre jeweilige Lösungen für die Probleme in #SachsenAnhalt euch aufzeigen.

Entscheidet bitte auch für eure #Kinder.
Eure Kinder sind die, die euch in #Zukunft Halt geben, wenn ihr euch für sie entscheidet und nicht gegen sie. #Rechtsextreme Parteien wählen ist wie der Mittelfinger, den man während der #Schulzeit, während der #Ausbildung oder dem #Studium seinen Kindern zeigen kann. Also seit bitte zivilisiert und wählt #Demokraten und nicht die, die die #Demokratie, #Sozialarbeiter und die #Menschenwürde abschaffen wollen.

Danke.

Was der Kollege nicht mehr sagen darf

YouTube

...lieber #Merz ,uns #Linke ,also, aus deiner Sicht, kannst du gerne beschimpfen, wir #Demokraten halten das aus. Aber deine mehr #Rechte Päppelklientel musst du betüddeln, die vertragen keine Kritik; kennst du ja von dir selbst.

Also, meint @justusbender ,ich halt mich da raus...