Wordmark2d ago
der #bundestag schreibt die #gesetze richtig? nein es sind die #lobbyisten von #rwe und #eon (und damit auch von #blackrock weil die anteile halten) https://table.media/esg/news/energiepolitik-auffallende-aehnlichkeiten-zwischen-reiche-papier-und-lobby-forderungen #reiche macht #reiche reicher und #arme #ärmer alles wegen #energie #abhängigkeit #strom #gas #energie, wer war nochmal vorher bei #blackrock? #merz (!) how highlevel #corruption in #germany works #lobbyism should be punishable with #prison
Energiepolitik: Auffallende Ähnlichkeiten zwischen Reiche-Papier und Lobby-Forderungen

Das Zehn-Punkte-Papier zur Energiewende, das Wirtschaftsministerin Katherina Reiche zusammen mit einem Monitoring-Bericht vorgestellt hat, weist auffällige Ähnlichkeiten mit einem Papier von RWE und Eon auf.

Table.Briefings
why-not @why-not?Jun 8

"Reform der Grundsicherung: Länder fordern Änderungen wegen Rechtsunsicherheit."

https://table.media/berlin/news/reform-der-grundsicherung-laender-fordern-aenderungen-wegen-rechtsunsicherheit

#grundsicherung #bund #länder #gesetze

Reform der Grundsicherung: Länder fordern Änderungen wegen Rechtsunsicherheit

Sie können besser entscheiden, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Mit dem Informationsvorsprung zum Wettbewerbsvorteil.

Table.Briefings
De ImmeliebJun 7

Haben die noch alle Tassen im Schrank?

Bienenhalter/innen müssen jetzt auch Varroabefall ihrer Völker beim Veterinäramt melden!

#Bienen
#varroa
#Bienenseuchenverordnung
#Imkerei
#imkern
#Gesetze
#mir fehlen die-Worte
TierSeuchMeldV - Verordnung ber die Meldung von Seuchen bei Tieren

TierSeuchMeldV - Verordnung über die Meldung von Seuchen bei Tieren

heise AutosJun 3

Bundesgerichtshof bestätigt Rückkehrpflicht für Mietwagen

Mietwagen, etwa von Uber, müssen weiterhin nach jeder Fahrt zurück zum Betriebssitz. Damit soll das Taxigewerbe als Teil der Daseinsvorsorge geschützt bleiben.

https://www.heise.de/news/Bundesgerichtshof-bestaetigt-Rueckkehrpflicht-fuer-Mietwagen-11316586.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#BGH #Gesetze #Mobilität #Recht #Uber #Wirtschaft #news

Bundesgerichtshof bestätigt Rückkehrpflicht für Mietwagen

Mietwagen, etwa von Uber, müssen weiterhin nach jeder Fahrt zurück zum Betriebssitz. Damit soll das Taxigewerbe als Teil der Daseinsvorsorge geschützt bleiben.

heise online
ᴺⁱˡᶻ 🍸 "ᵀʰᵉ ᴺⁱᶜʰᵗˢⁿᵘᵗᶻ"Jun 2

Merke:

Ein Satz, in dem die Phrase "plant ein neues #Polizeigesetz" vorkommt, endet immer mit mehr #Überwachung und #Repression.

#gesetze #polizei #Polizeistaat

Online-Magazin TelepolisJun 1

Wehrdienst: Was Pistorius verschwieg – und was ein neues Gutachten enthüllt

Millionen Männer brauchen eine Genehmigung für Auslandsreisen. Der Minister kassiert das Gesetz – rechtswidrig, wie ein Gutachten zeigt. Ein Kommentar.

https://www.telepolis.de/article/Wehrdienst-Was-Pistorius-verschwieg-und-was-ein-neues-Gutachten-enthuellt-11313248.html?wt_mc=sm.red.tp.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Bundestag #Bundeswehr #Datenschutz #Gesetze #Politik #Recht #news

Wehrdienst: Was Pistorius verschwieg – und was ein neues Gutachten enthüllt

Millionen Männer brauchen eine Genehmigung für Auslandsreisen. Der Minister kassiert das Gesetz – rechtswidrig, wie ein Gutachten zeigt. Ein Kommentar.

heise online
Show threadmayhemMay 31
@Zyfdnug @HeptaSean Das ganze #System solcher #Veranstaltungen gehört mal vom Kopf auf die Füße gestellt. Bedeutet: Der #Veranstalter bewirbt sich um den #Veranstaltungsort, trägt alle #Kosten und achtet die lokalen #Gesetze und #Gegebenheiten.
Alexander Goeres 𒀯May 31
da ich kein jurist bin, kann ich nicht einschätzen, wie valide diese ausarbeitung ist. da es aber angeblich vom wissenschaftlichen dienst des deutschen bundestags kommt, könnte es ja richtig sein. müsste man mal die herkunft kontrollieren.

interessant hier finde ich die erläuterungen zu störerhaftung und haftung bei urheberrechtsverletzungen. das hätte ich mir anders vorgestellt, brachialer ..

#internet #gesetze #urheberreccht #social-media #fediverse

RE: https://loma.ml/display/373ebf56-206a-1b02-a64e-cf9319888105
Alexander Goeres 𒀯May 31
da ich kein jurist bin, kann ich nicht einschätzen, wie valide diese ausarbeitung ist. da es aber angeblich vom wissenschaftlichen dienst des deutschen bundestags kommt, könnte es ja richtig sein. müsste man mal die herkunft kontrollieren.

interessant hier finde ich die erläuterungen zu störerhaftung und haftung bei urheberrechtsverletzungen. das hätte ich mir anders vorgestellt, brachialer ..

#internet #gesetze #urheberreccht #social-media #fediverse

RE: https://loma.ml/display/373ebf56-206a-1b02-a64e-cf9319888105
Hubu.deMay 31
#news ⚡ Ärztepräsident fordert strengere Gesetze gegen Nikotinprodukte: Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert strengere Gesetze, um Kinder und Jugendliche vor Zigaretten und Vapes zu... https://hubu.de/?p=328501 | #gesetze #nikotinprodukte #hubu
Ärztepräsident fordert strengere Gesetze gegen Nikotinprodukte - Hubu.de - News & FreeMail

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert strengere Gesetze, um Kinder und Jugendliche vor Zigaretten und Vapes zu schützen. Reinhardt sagte der "Rheinischen Post", dass es "höchstbedenklich" sei, die Zahl junger Raucher zuletzt wieder gestiegen ist.

Hubu.de - News & FreeMail