Show threadsalome23h ago

@Frau_Sofa Sag ich ja: Das Innenministerium ist wie das Verkehrsministerium: ständig vom Regen in die Traufe.

#Seehofer #Faeser #Dobrindt

Show threadProgressist (linksgrün)4d ago

@fff aber hey, Hauptsache in Bayern gibt es ein eigens geschaffenes Anti-Windkraft-Gesetz, das bereits seit 2014 den Windkraft-Ausbau verhindert!

#10h #Söder #Seehofer

Show threadBlumineApr 16
@EddyBot @SapphireSphinx #Seehofer sah ja auch keine Veranlassung dazu, HG Maaßen zu entlassen.
Show threadAndreas Esch 🖖Apr 15

@tagesschau

Die #AfD ist eine Lawine geworden, weil schon "Heimatminister" #Seehofer meinte, man müsste die AfD nur nachmachen, dann kämen die Wähler wieder zur #CDU zurück.

DAS GEGENTEIL ist passiert: Das Land erfährt einen massiven #RECHTSRUCK, der immer noch nicht am Ende angekommen ist, EBEN GERADE WEIL die CDU IMMER NOCH NICHT kapiert hat, wie überflüssig sie sein wird, wenn es um #Demokratievernichtung geht.

Sie wird von den #Rechtsextremisten nur noch als #Steigbügelhalter gebraucht.

Eva_RespectExistence ❄️Apr 2
Hans-Eckhard Sommer, Präsident des Bundesamts für Migration + Flüchtlinge ( #BAMF ) entpuppt sich als zum Gärtner gemachter Bock + stellt geltendes deutsches Recht sowie das Völkerrecht infrage:
"Anstatt individuelle #Asylanträge zu prüfen, schlug er vor, das aktuelle System durch Aufnahmen über #Kontingente zu ersetzen."
BAMF-Chef Sommer wurde 2018 von #Seehofer eingestellt - #Faeser sieht offenbar immer noch keinen Grund, ihn von dem Posten abzuziehen + zu ersetzen...🙄
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-04/migrationsdebatte-asylpolitik-bamf-faeser-sommer
Migrationspolitik: Grüne und Linke fordern Rücktritt des Bamf-Präsidenten

Hans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht in Frage. Bei Grünen und Linken ist man entsetzt. Die Bundesinnenministerin gibt sich zurückhaltend.

ZEIT ONLINE
Show threadsardegnaApr 1
@ankoeln das war ja ne Erfindung von #Seehofer und Faeser hat es nicht geändert... war wohl ein Zeichen, was man hätte erkennen können....
Show thread#ValueCreation4AllMar 31
@hfischer @grimm E-Enegie ist in den letzten Jahren bereits billiger geworden. Dass es nicht schneller geht, liegt an den #Redispatches des Kraftwerkseinsatzes und die sind wiederum durch die Sabotage eines schnellen #Netzausbau s durch CSU und #rechts-braun-versiffte sogenannte Bürgerinitiativen in Süddeutschland verursacht. #Seehofer s und #soder s #populismus kostet uns gerade Milliarden.
Arnold SchillerMar 31
Nun Gerichtsverfahren dauern habe ich bedauerlicherweise auch mit der #WLAN-Klage erfahren müssen, die die #Piraten 2009 begannen. Zu https://bsky.app/profile/arnoldschiller.de/post/3lln6aa2qwk2s der gesamte #Seehofer @CSU Populismus wurde letztlich von europäischen Gerichten kassiert. Hat halt ein Weilchen gedauert.
Arnold Schiller (@arnoldschiller.de)

Tatsächlich ist die europäische Fortentwicklung der Menschenrechte auf EU-Ebene geradezu das Gegenteil dessen was die Populisten in Deutschland so predigen. Ob #Merz oder #Weidel und über 50% der Wähler die Rechtssprechung ist quasi das Gegenteil von dem, was die Leute glauben.

Bluesky Social
HappyHippo Mar 28
Mal eine vernünftige Stimme aus der #csu, angenehm, wenn es nicht immer um Essen, eine Fahne im Wind oder "Aber die Grünen" geht.
#Seehofer empfiehlt der #union sogar, das Thema #klimaschutz mit eigenen Lösungen anzugehen!
#politik #stil #debattenkultur #klimakrise
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-csu-politiker-warnt-davor-die-gruenen-zu-diffamieren-a-c324d50a-690c-49dd-90ca-82564e463822
Indirekte Kritik an Söder: Seehofer warnt davor, die Grünen zu diffamieren

Im Bundestagswahlkampf hatte CSU-Chef Markus Söder kaum eine Gelegenheit ausgelassen, über die Grünen herzuziehen. Keine gute Idee, sagt Söders Vorgänger Horst Seehofer: »Schauen Sie, die Leute sind ja nicht blöd.«

DER SPIEGEL
AndreMar 28
Er halte überhaupt nichts davon, eine demokratische Partei, die die Grünen zweifelsohne seien, nur damit zu bekämpfen, dass man sie diskreditiere, diffamiere oder als Teil der schwächsten Regierung aller Zeiten einstufe #Seehofer #DieGrünen

"Leute sind ja nicht blöd" – S...
Bluesky

Bluesky Social