#news ⚡ Innenminister wollen höhere Bußgelder im Straßenverkehr: Die Innenminister wollen sich für höhere Bußgelder bei besonders gefährlichen Verkehrsverstößen einsetzen. Wie die "Rheinische Post" b... https://hubu.de/?p=331124 | #bussgelder #innenminister #strassenverkehr #hubu
Innenminister wollen höhere Bußgelder im Straßenverkehr - Hubu.de - News & FreeMail

Die Innenminister wollen sich für höhere Bußgelder bei besonders gefährlichen Verkehrsverstößen einsetzen.

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#news ⚡ Grüne rügen Innenminister: Zu wenig Einsatz gegen Rechtsextremismus: Kurz vor der Innenministerkonferenz in Hamburg werfen die Grünen den Ressortchefs vor, die Gefahren des Rechtsextremismus zu ignoriere... https://hubu.de/?p=331064 | #einsatz #gruene #innenminister
Grüne rügen Innenminister: Zu wenig Einsatz gegen Rechtsextremismus - Hubu.de - News & FreeMail

Kurz vor der Innenministerkonferenz in Hamburg werfen die Grünen den Ressortchefs vor, die Gefahren des Rechtsextremismus zu ignorieren. In einem Appell von 17 führenden Innenpolitikern aus Bund und Ländern, über den die "Rheinische Post" berichtet, heißt es, die Bekämpfung des Rechtsextremismus dürfe auf der Innenministerkonferenz kein Randthema sein.

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Aus #protest gegen die #diätenerhöhung des #landtag s tratt unser langjähriges Parteimitglied aus unserer Partei aus. Seine ausdrückliche Kritik richtet sich auch gegen den neuen #innenminister Manuel Hagel (CDU) , der ebenso ein Kreisratsmitglied im #albdonaukreis ist, und die finanzielle Lage der Kommunen kennen sollte.

Wir können uns nur anschliessen an der Kritik, die Diätenerhöhung kommt zur Unzeit - aber wir bedauern seinen Austritt. Derzeit plant er seine Ämter weiter zu führen.

📰 Maier: Desinformation ist zentrale Herausforderung

Die deutschen #Innenminister​ treffen sich zu ihrer nächsten Konferenz, die im Zeichen des Zivil- und Bevölkerungsschutzes stehen wird. Dem Thüringer Innenminister geht es dabei nicht nur ums Geld.

#Politik

#news ⚡ Innenminister planen Reserve für Stromnetz-Reparaturen: Die Innenminister der Länder wollen wegen immer mehr Attacken auf die kritische Infrastruktur in Deutschland eine "Nationale Reserve B... https://hubu.de/?p=330992 | #innenminister #reserve #stromnetzreparaturen #hubu
Innenminister planen Reserve für Stromnetz-Reparaturen - Hubu.de - News & FreeMail

Die Innenminister der Länder wollen wegen immer mehr Attacken auf die kritische Infrastruktur in Deutschland eine "Nationale Reserve Bau- und Reparaturstoffe" vor allem für die Wiederherstellung von Stromnetzen auf den Weg bringen. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf eine Beschlussvorlage für die am Mittwoch beginnende Innenministerkonferenz (IMK) in Hamburg.

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Für #NRW hat #Innenminister Herbert #Reul aus diesem Grund für Montag, den 15. Juni 2026, #Beflaggung (Vollmast) - für alle #Dienstgebäude des #Landes, der #Gemeinden und #Gemeindeverbände sowie der übrigen #Körperschaften, #Anstalten und #Stiftungen des #öffentlichen #Rechts, die der #Aufsicht des Landes unterliegen - angeordnet.
https://www.im.nrw/15-juni-minister-reul-ordnet-zum-nationalen-veteranentag-landesweit-beflaggung
15. Juni: Minister Reul ordnet zum Nationalen Veteranentag landesweit Beflaggung an

Innenminister Herbert Reul hat für Montag, den 15. Juni 2026, aus Anlass des Nationales Veteranentages zur Würdigung des Dienstes, des Einsatzes und der Leistungen der Soldatinnen und Soldaten derBundeswehr, die im Einsatz stehen und standen, Beflaggung (Vollmast) angeordnet.

Doch, ja. „Guten Tag, Herr Innenminister!“ ist eine Gefährderansprache. Da bin ich mir bei Dobrindt sicher.
#Gefährderansprache #Innenminister #Dobrindt

📰 Maier: Viele Thüringer sehen Reformen als Bedrohung

#Thüringen​s SPD-Chef und Innenminister #GeorgMaier​ hofft, dass Union und #SPD​ in Berlin bei den nötigen Reformprojekten zusammenhalten. Die Umstände dafür seien schwierig.

#Politik #Sozialdemokraten #Innenminister

"Wer jetzt weiter kontrolliert, stellt nationale Symbolpolitik über europäisches Recht. Gerade in Rheinland-Pfalz spüren viele Pendlerinnen und Pendler sowie die Wirtschaft täglich die Nachteile. Schengen muss endlich wieder gelten […]"

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/trotz-neuem-eu-asylgesetz-weiter-grenzkontrollen-100.html

#Binnenmarkt #EU #Pendler #Regionen #Reisefreiheit #Grenzkontrollen #Nationalismus #Freiheit #Europa #RheinlandPfalz #Innenminister #Wirtschaft #Rechtspopulismus #Neorechts

Staus, lange Wartzeiten in RLP: Neues EU-Asylsystem, aber Grenzkontrollen bleiben

Ab sofort gilt das neue EU-Asylsystem, doch die Grenzkontrollen bleiben. Ministerpräsident Schnieder (CDU) findet das richtig, die AfD auch. SPD und Grüne halten die Kontrollen für überflüssig.

SWR Aktuell
#news ⚡ Thüringens Innenminister warnt vor Ängsten bei Sozialreformen: Laut Thüringens Innenminister Georg Maier blicken viele Menschen in seinem Bundesland mit Sorge auf die geplanten Sozialreformen. Zwar... https://hubu.de/?p=330500 | #innenminister #sozialreformen #thueri
Thüringens Innenminister warnt vor Ängsten bei Sozialreformen - Hubu.de - News & FreeMail

Laut Thüringens Innenminister Georg Maier blicken viele Menschen in seinem Bundesland mit Sorge auf die geplanten Sozialreformen.

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