Longread - auf einer Seite hier: https://www.linkedin.com/pulse/parallelen-der-weimer-debatte-zur-diskussion-um-diefenbach-trommer-h43nf

Die Debatte rund um die Eingriffe des Staatsministers #Weimer in die #Kulturförderung erinnert mich sehr an Debatten um #Gemeinnützigkeit in den den vergangenen Jahren; also um den Freiraum der #Zivilgesellschaft. Auch dort viele Ängste, pauschale Vorwürfe, Lösungsvorschläge, aber keine Lösung auf Staats-Seite und zu wenig Dialog.

Der Kern der Debatte sind Grenzen und Ängste vor Grenzüberschreitungen: Was machen wir, wenn unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit Nazis arbeiten? Oder andere Extremist:innen?
Die Antwort von Verwaltung und Parteien ist oft: Dann ziehen wir die Gemeinnützigkeit möglichst eng oder machen sie von Einzelfallentscheidungen abhängig. Und damit wird aus Angst vor den Feinden der Freiheit die Freiheit selbst beschädigt.

Parallelen der Weimer-Debatte zur Diskussion um Gemeinnützigkeit

Die Debatte rund um die Eingriffe des Staatsministers #Weimer in die #Kulturförderung erinnert mich sehr an Debatten um #Gemeinnützigkeit in den den vergangenen Jahren; also um den Freiraum der #Zivilgesellschaft. Auch dort viele Ängste, pauschale Vorwürfe, Lösungsvorschläge, aber keine Lösung auf S

🌎 In mehreren mittel- und südamerikanischen Ländern nutzen Regierungen zunehmend "Anti-NGO-Gesetze", um kritische Stimmen gezielt zum Schweigen zu bringen. ⚠️ #Peru gehört auch dazu. Besonders leiden darunter marginalisierte Gemeinschaften und Menschenrechtsverteidiger:innen. Der Bericht "Tearing Up the Social Fabric" von #AmnestyInternational dokumentiert diese autoritären Praktiken: https://www.amnesty.de/aktuell/lateinamerika-anti-ngo-gesetze-zivilgesellschaft-amnesty-bericht #Lateinamerika #Menschenrechte ⚖️ #Zivilgesellschaft 🕊️ #Demokratie
Der Wegweiser für Sie - Ihre Bürgerkommunikation im BMI

Hier finden Sie Antworten auf aktuelle Fragen an die Bürgerkommunikation sowie direkte Kontaktmöglichkeiten.

Bundesministerium des Innern

@Lancker

... so sollte es sein. Ein #Boykott ist ein legitimes, demokratisches Mittel: Menschen entscheiden bewusst, wofür sie ihr Geld ausgeben. Das fällt unter Meinungs- und Handlungsfreiheit. Wer sich #demokratiefeindlich und letztendlich auch #menschenfeindlich betätigt, sollte den ganzen Druck der #Zivilgesellschaft zu spüren bekommen. Zum #Mueller-Imperium gehören aber neben Müller-Milch noch einige weitere Marken, die man boykottieren kann/sollte ...

#muellermilch #afd #Demokratie

Wer Organisationen wie @hateaid, die sich für #Menschenrechte im digitalen Raum sowie gegen digitale #Gewalt und ihre physischen Folgen einsetzen, als vermeintlich "linksaktivistisch" framt, wie etwa der #CDU -Politiker Ploß, sagt mehr über sich selbst als über #HateAid aus. #Zivilgesellschaft
Die Parallelen zwischen dem was rechte Parteien in Deutschland, egal ob mit oder ohne, wollen bzw tun und dem was in den USA passiert kann jeder Seit über 12 Monaten sehen der nicht die Augen verschließt. Hier eine aktuelle Meldung über etwas das schon länger zu sehen ist:
https://www.cbsnews.com/news/fbi-irs-investigate-nonprofits-domestic-terrorism-links/
#NGO #Zivilgesellschaft #Gemeinnützigkeit
FBI and IRS to investigate nonprofit groups for domestic terrorism links, sources say

In December, Attorney General Pam Bondi ordered law enforcement officials to prioritize efforts to probe and prosecute groups and individuals belonging to the antifa movement or are deemed "extremist."

...wir lassen das. Vielleicht wird unsere Freude über den gelungenen Abend gelesen und vielleicht wird darüber nachgedacht, was man für ein gutes Miteinander aller in dieser Stadt lebenden Menschen tun kann. #Plauen #Zivilgesellschaft #Ehrenamt

Bildungsministerin #Prien will Demokratieprojekten Geld streichen - Kritik aus der Jüdischen Gemeinde

Unter den Betroffenen sind der Zentralrat der Juden, BUND, HateAid, Correctiv uvm

Deutliche Kritik von Andreas Nachama (Vorsitzender der Allgemeinen Rabbinerkonferenz in Deutschland):

"Die Institutionen hätten sich im Kampf gegen #Rechtsextremismus bewährt. »Gerade die deutsche Geschichte zeigt, wie wichtig eine wachsame und engagierte #Zivilgesellschaft ist«"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bildungsministerin-karin-prien-will-demokratieprojekten-geld-streichen-a-2d6d0346-4dce-46eb-a98a-77c62f72f967

#CDU

Programme für zivilgesellschaftliches Engagement: Bildungsministerin Prien will Demokratieprojekten Geld streichen

Die CDU-Politikerin Karin Prien will Demokratieförderung neu ausrichten und Mittel kürzen – auch der Amadeu-Antonio-Stiftung. Deren Chef warnt vor den Folgen für die Demokratie.

DER SPIEGEL

Zivilgesellschaftliches Engagement ist das Fundament eines funktionierenden Miteinanders. 

Wo Menschen sich freiwillig einbringen, entstehen Räume für Dialog, Teilhabe und Zusammenhalt. 

Ob lokale Initiativen oder bundesweite Projekte – sie stärken Vertrauen und machen Demokratie im Alltag spürbar.

Ungeachtet dessen, geht der Angriff von CDU/CSU gegen NGOs & Co. unverhohlen weiter.

https://www.deutschlandfunk.de/prien-baut-programm-zu-demokratiefoerderung-um-mittelstreichungen-fuer-zahlreiche-projekte-102.html

#Zivilgesellschaft #NGOs #Demokratie #CDU #CSU #SPD #Bundesregierung #Bundestag

"Demokratie leben" - Prien baut Programm zu Demokratieförderung um - Mittelstreichungen für zahlreiche Projekte

Bundesbildungsministerin Prien hat einen Umbau des Förderprogramms "Demokratie leben" angekündigt und will offenbar zahlreichen Projekten die Mittel streichen.

Die Nachrichten