Gerade im Rahmen einer Wissenschaftlichen Studie gelesen, "In Deutschland ist es sehr unwahrscheinlich dass Generative #KI vollständig Gerichtsentscheidungen vornimmt,
in anderen ländern wie #China kommen "Robo-Richter" bereits zum Einsatz"
#WTF also wundert mich eigentlich nicht, aber #Dystrophie.

#LLM #Entahittyfication #1984 #GenerativeAI #Gerichte #Justiz #justiceSystem

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Information der #Bürger über gesetzliche #Fristen durch #Behörden und #Gerichte

Mitzeichnungen: 107
Es fehlen noch 29893 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 05.08.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_05/_13/Petition_181278.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Für den heutigen #FollowFriday haben wir uns nach dem Vorbild von @neuSoM einmal der Accounts aller #Gerichte auf Mastodon angenommen.

Ihr wollt den Accounts folgen? Hier entlang zum #StarterPack: https://fedidevs.com/s/NjAx/

Oder einmal schauen, wo die hier vertretenen Gerichte ihren Sitz haben? Auf geht's zur Karte: https://www.easymapmaker.com/map/Gerichte_auf_Mastodon

Nicht nur für alle, die #NeuHier sind.

#GerichteSH #Justiz #TeamResopal #Whoswho #Amtsgericht #Landgericht #Oberlandesgericht #Arbeitsgericht

Zur #Untersuchungshaft gibt es gefühlt genau 2 Meinungen in Deutschland:

"Die laufen doch eh alle frei rum, keiner kommt in U-Haft!"

"Die werden doch alle freigelassen, weil die #Gerichte so langsam sind!"

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Und wieder haben Steffi, der @Orkan_der_rechtspflege und ich ein Thema für Euch ausgegraben, über das unglaubliche viele falsche Infos kursieren. Nein, man kommt nicht einfach so in Untersuchungshaft und nein, man sitzt dort auch nicht bis zum St. Nimmerleinstag. Es gibt strenge Voraussetzungen vor die Anordnung von Untersuchungshaft: Dringender Tatverdacht plus Haftgrund zum Beispiel. Haftgrund ist nie die Tat als solche. Da muss schon Flucht, Fluchtgefahr oder Verdunkelungsgefahr gegeben sein.

Wir erklären die Voraussetzungen, Fristen und das Wichtigste, was man sonst rund um das Thema U-Haft wissen sollte, damit man FakeNews gleich als solche erkennt…auch in der Berichterstattung ;-).

Wie jede neue Folge ab Sonntag, 9.30h auf allen üblichen Kanälen, die man am einfachsten über diesen Link findet:

https://letscast.fm/sites/samt-vs-seide-d7cc4415

Fun Fact: Manchmal entscheidet allein die Staatsanwaltschaft darüber, ob eine inhaftierte Person freigelassen wird…geht bis zur Anklageerhebung. Und zwar unabhängig davon, wie der Richter das findet. §120 Abs. 3 StPO.

§ 112 StPO - Voraussetzungen U-Haft: https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__112.html

§120 StPO - passend zum Fun Fact: https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__120.html

Informationen zur U-Haft bei Justiz NRW: https://www.justiz.nrw/BS/lebenslagen/Strafrecht/Ermittlungsverfahren_Beteiligte/Untersuchungshaft

Informationen zur U-Haft bei Wikipedia : https://de.wikipedia.org/wiki/Untersuchungshaft_(Deutschland)

Informationen zur U-Haft bei Bundeszentrale für politische Bildung: https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/324205/untersuchungshaft/

#Justiz #Gericht #Staatsanwaltschaft #Justizvollzug #U-Haft #JuraBubble #TeamResopal #Haftprüfung

"In #Streitfällen haben niedrigere #Gerichte in 94 Prozent der Fälle gegen die #Trump-Regierung geurteilt.

In jenen Fallen, die vor dem #SupremeCourt landeten, sprachen sich die Höchstrichter in 94 Prozent der Falle für die #Regierung aus."

Dann unterscheiden sich die #USA nur noch zu 6% vor einem #Justizsystem von #China, #Russland oder #Nordkorea, wo die Regierung immer Recht hat.

#diePresse #Freiheit

https://www.diepresse.com/19884963/der-supreme-court-schenkt-trump-die-macht