Kevin Karhan 
Flexi Bell 
Aus aktuellem Anlass: Art.4 GG Abs.4:
"Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."
@olafschloesser @sonjalemke #Art20Abs4GG greift wann?
@netzpolitik_feed #WasFehlt ist aktiver #Widerstand und damit meine ich nicht nur #Proteste gegen die #Korrosionsstrategie die gegen #Menschenrechts und #Bürgerrechte läugt, sondern aktive Subversion und Sabotage von #Cyberfaschismus durch #Aufklärung und #Bildung!
- Also #CryptoParty / @cryptoparty / @cryptoparty in jedem Kuhkaff und jeder Gemeinde!
Nur wenn jede*r in der Lage ist aktiv dies zu unterlaufen und dies tut wird die Nichtdurchsetzbarkeit offensichtlich!
- Es bedarf des Bewusstseins und der Verbreitung: Nur wenn jede*r nen @tails_live / @tails / #Tails stick hat und @torproject / #TorBrowser kennt und benutzen kann sind die Leute wirklich in der Lage #DigitaleSelbstverteidigung, #DigitaleNotwehr, #DigitaleNothilfe und #DigitalerWiderstajd zu leisten
Alles andere ist hypothetisches Geschwätz alla #Art20Abs4GG welcher seit 1972 faktisch in seinem Wesensgehalt abgeschafft wurde
- Oder glaubt irgendwer sich mit nem Paitball-Markierer gegen Radpanzer mit ferngesteuerten MGs aufm Dach erwehren zu können?
#DEpol #EUpol #Kommentar #Sarkasmus #WehrtEuch #Polizeistaat #Überwachungsstaat #CamOver #NotLegalAdvice
Ach ja: #Gerichte... - Wichtig. So wichtig! #Gewaltenteilung
Ich hoffe doch sehr, dass der letzte Nebensatz von Gerichten auch so interpretiert werden wird:
"Wenn #Bundesregierung und #Parlament sich weigern, etwas zu unternehmen."
#Art20Abs4GG #Grundgesetz
#Verfassungsgericht #BVerfG #AfDVerbot
jensbestWenn #Palantir auf Bundesebene eingesetzt werden soll, ist das eine Kriegserklärung gegen die Bevölkerung.
Wir sehen, was in den USA passiert. Wer dies in Deutschland versucht, lässt klar erkennen, dass er Demokratie und Rechtsstaat abschaffen will. Wehret den Anfängen. #Art20Abs4GG
https://taz.de/Gruene-kritisieren-Ueberwachungssoftware/!6093377/
@byggvir @nyovaya @Freiheitsrechte @SchreibeEinfach gemau das ist mir bewusst.
Womit wir wieder dabei sind dass #Dobrindt & @Bundesregierung leichtfertig #Art20Abs4GG heraufprovozieren und dass dies ein Problem ist.
- #NotLegalAdvice aber ich bin mir nicht sicher ob sich jene Leute in Berlin der Tragweite bewusst sind wenn diese eine #Verfassungskrise auslösen.
Schließlich ist #Rechtsstaatlichkeit sakt #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen derbGrund überhauot in #Deutschland zu investieren, nen Geschäft zu eröffnen oder Leute einzustellen. Wenn jetzt alla #Trump mit Vollgas gen #Faschismus gerast wird, wird dies Deutschland so hart isolieren dass keine*r auch nur #Transit-Verkehr durch Deutschland fahren will!
#Sarkasmus #DEpol #MangekndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzenb
@SchreibeEinfach @byggvir Dann muss im Zweifelsfalle die #Justiz halt sich durchsetzen und die Urteile notfalls nonverbal erzwingen.
- Weil sonst könnte damit @Bundesregierung das Signal setzen, sich nicht an die #FDGO oder das #Grundgesetz gebunden zu fühlen, was nicht nur offene #Verfassungsfeindlichkeit wäre sondern klar eine Grenzüberschreitung i.S.d. #Art20Abs4GG wäre.
Und diese Linie sollte keiner übertreten wollen!
#Sarkasmus #NotLegalAdvice #DEpol #Faschismus #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Rechtsstaat #Rechtsstaatlichkeit #Grundgesetz #Verfassungstreue
@skeptator ich habe damit weniger Problem als mit der "#KontrolliertenOpposition" aus "#NützlichenIdioten" und #Slacktivisten die dazu #FUD'den.
- Wenn wir dem #Petitionsausschuss nicht mehr vertrauen können ist längst #Art20Abs4GG-Zeit!
:ulfr: