Eschwege (ots) - Polizei Eschwege Fußgängerin angefahren Um 11:54 Uhr beabsichtigte gestern Vormittag ein 62-Jähriger aus der Gemeinde Meinhard mit einem Klein-Lkw vom Parkplatz des Toom-Baumarktes auf die Niederhoner Straße in Eschwege ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/44151/6260416

#Amtsgericht #Bahn #Bahnunglück #Commerzbank #Graffiti #Lastkraftwagen #Parklücke #Personenkraftwagen #Polen #Sachbeschädigung #Toyota #Transport #Unfallflucht #Verkehrsunglück #Werra-Meißner-Kreis

POL-ESW: Pressebericht vom 22.04.26

Eschwege (ots) - Polizei Eschwege Fußgängerin angefahren Um 11:54 Uhr beabsichtigte gestern Vormittag ein 62-Jähriger aus der Gemeinde Meinhard mit einem Klein-Lkw vom...

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Zweibrücken (ots) - In der Nacht zum Sonntag (19.04.2026) hat es im ehemaligen Krankenhaus mindestens zweimal nacheinander gebrannt. Wir berichteten: https://s.rlp.de/wa2eRel Nach aktuellem Ermittlungsstand fingen mehrere Stockwerke Feuer ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117677/6259214

#Amtsgericht #Anklage #Brandstiftung #Brände #Ermittlungsrichter #Gesetz #Haftbefehl #Justiz #Krankenhaus #Kriminalität #Prozess #Sicherheitskräfte #Staatsanwaltschaft #Tatverdacht #Untersuchungshaft

POL-PIZW: Brand im ehemaligen Krankenhaus / Hoher Sachschaden

Zweibrücken (ots) - Am späten Samstagabend wurde ein Brand im ehemaligen evangelischen Krankenhaus entdeckt. Als die ersten Einsatzkräfte gegen 22:15 Uhr in der Oberen...

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Wie eine Geset­zes­än­de­rung tau­senden #Stromkunden das Leben schwer macht

» Wer die #Stromrechnung nicht bezahlt, hatte bisher noch eine letzte Chance: vor dem #Amtsgericht eine #Stromsperre wg. #Zahlungsrückstand abwenden. Doch eine Änderung im #Energiewirtschaftsgesetz bringt Kunde, Unternehmen und #Gericht in Schwierigkeiten.
Seit Anfang des Jahres muss das Verfahren zu Strom- und Gassperren am #Landgericht geführt werden. Mit #Anwaltszwang und höheren #Kosten – eine zusätzliche Hürde für die Betroffenen, teuer für die #Energieversorger und unsinnig für die Gerichte.
Betroffen:
- ca. 4 Mio. Menschen
- das sind etwa 5 % der Bevölkerung
- mehr als 200.000 Sperrungen p.a.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/aenderung-energiewirtschaftsgesetz-fehler-bundeswirtschaftsministerium-amtsgericht-landgericht

Versehen? Missverständnis? Absicht?
Eine Korrektur muss her!

Gesetzesänderung macht Stromkunden das Leben schwer

Rechnung nicht bezahlt, Stromsperre droht? Bisher gab es oft eine Chance, das am Amtsgericht noch abzuwenden. Das wird nun erschwert.

Legal Tribune Online

Mülheim an der Ruhr (ots) - Die Bundespolizei hat einen Mann festgenommen, nach dem mit einem Untersuchungshaftbefehl gesucht wurde. Der marokkanische Staatsangehörige wurde dem Amtsgericht zur richterlichen Vorführung zugeführt. Am 17. April ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/6258289

#Amtsgericht #Anklage #Bundespolizei #BundespolizeiNordrhein-Westfalen #Gericht #Gesetz #Justiz #Richter #Sicherheitskräfte #Strafvollzug #Untersuchungshaft #Untersuchungshaftbefehl

BPOL NRW: Bundespolizei vollstreckt U-Haftbefehl im Hauptbahnhof Mülheim

Mülheim an der Ruhr (ots) - Die Bundespolizei hat einen Mann festgenommen, nach dem mit einem Untersuchungshaftbefehl gesucht wurde. Der marokkanische Staatsangehörige wurde...

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Wegen Beihilfe zum Missbrauch durch Unterlassen angeklagt: Freispruch für Schulsozialarbeiterin · Leipziger Zeitung

Seit Ende Februar stand eine Schulsozialarbeiterin wegen Beihilfe zum schweren sexuellen Missbrauch durch Unterlassen vor dem Amtsgericht: Die junge Frau

Leipziger Zeitung

Oldenburg (ots) - Am gestrigen Nachmittag kam es zu einem Polizeieinsatz auf dem Bahnhofsvorplatz. Nach bisherigen Erkenntnissen wurde dabei eine Person durch den Einsatz von Pfefferspray verletzt. Gegen 16:05 Uhr wurde die Polizei zu einer ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68440/6257255

#Amtsgericht #Ausschreitung #Blutentnahme #Ermittlungsverfahren #Frau #Gesetz #Kriminalität #Menschenrechte #Pfefferspray #Politik #Promille #Regierung #Sicherheitskräfte #Staatsanwaltschaft

POL-OL: Einsatz am Bahnhofsvorplatz - Mann verletzt Frau mit Pfefferspray

Oldenburg (ots) - Am gestrigen Nachmittag kam es zu einem Polizeieinsatz auf dem Bahnhofsvorplatz. Nach bisherigen Erkenntnissen wurde dabei eine Person durch den Einsatz von...

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Lüdenscheid (ots) - Nach einem Betrug stimmte das Amtsgericht einer Öffentlichkeitsfahndung nach den Tatverdächtigen zu. Wer kennt die Person auf den Fotos? Unter https://polizei.nrw/fahndung/201006 gibt es alle Infos im Fahndungsportal. (lubo) ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65850/6256947

#Amtsgericht #Betrug #Öffentlichkeitsfahndung

Neustadt-Glewe (ots) - Nachdem ein 30-jähriger Intensivtäter aus Ludwigslust vergangene Woche erneut bei einer Straftat in Neustadt-Glewe von der Polizei gestellt wurde, ordnete das zuständige Amtsgericht Ludwigslust Untersuchungshaft für den ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108746/6256939

#Amtsgericht #Anklage #Diebstahl #Einbruch #Gesetz #Haft #Kriminalität #Mord #Sicherheitskräfte #Smartphone #Staatsanwaltschaft #Straftat #Strafvollzug #Untersuchungshaft

POL-HRO: Intensivtäter nach Einbruch in Neustadt-Glewe in Haft

Neustadt-Glewe (ots) - Nachdem ein 30-jähriger Intensivtäter aus Ludwigslust vergangene Woche erneut bei einer Straftat in Neustadt-Glewe von der Polizei gestellt wurde,...

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Datenklau – oder nur ein Missverständnis?

Ein Verfahren um einen Handyvertrag mit falscher Kontonummer endet mit der Zahlung einer Geldauflage. Doch es bleibt unklar, was genau passiert ist

https://www.ejz.de/lokales/datenklau-nur-missverstaendnis-id501204.html

#Dannenberg #Prozess #Amtsgericht #Kriminalität

Schwerin (ots) - Nachdem am Montagnachmittag gegen 16:30 Uhr zwei Männer in einem Bekleidungsgeschäft im Schlosspark-Center Waren entwendeten und dabei zwei Mitarbeiter körperlich angriffen, wurde Haftbefehl gegen einen Beteiligten erlassen. Nach ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108746/6255411

#Algerien #Amtsgericht #Anklage #Diebstahl #Gesetz #Haft #Haftbefehl #Kriminalität #Marienplatz #Mord #Rettungswagen #Sicherheitskräfte #Staatsanwaltschaft #Untersuchungshaft

POL-HRO: Räuberischer Diebstahl im Schlosspark-Center - Tatverdächtiger in Haft

Schwerin (ots) - Nachdem am Montagnachmittag gegen 16:30 Uhr zwei Männer in einem Bekleidungsgeschäft im Schlosspark-Center Waren entwendeten und dabei zwei Mitarbeiter...

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