Erste Kretschmann-Wahl, erste Özdemir-Wahl - beide Male mit Reiche im Wirtschaftsministerium


#NickReimer spricht einen interessanten Aspekt in seinem Kommentar an https://taz.de/Energiepolitik-von-Katherina-Reiche/!6157093/ und hat einen netten Tip für #FriedrichMerz parat.

#KatherinaReiche ist Staatssekretärin (damals) bzw. Ministerin (jetzt) im #Wirschaftsministerium, als der #Photovoltaik der Garaus gemacht werden soll und in #BadenWürttemberg ein Grüner Ministerpräsident wird.

Damals war die Zeit nach der #Laufzeitverlängerung für deutsche #Kernkraftwerke Ende 2010 und deren abruptem Aus-Signal imFrühjahr 2011 - mit der weiteren Folge, daß die #Erdgas-Leitung #NordStream2 https://de.wikipedia.org/wiki/Nord_Stream#Nord_Stream_2 propagiert wurde.

#Umweltminister #PeterAltmaier konnte es nicht lassen, die Photovoltaik im #EEG Juni 2012 zu deckeln https://de.wikipedia.org/wiki/Erneuerbare-Energien-Gesetz#Photovoltaik-Novelle_(Juni_2012) - während #Wirtschaftsminister #PhilippRösler (#FDP, stolze 14,6%) sogar die Förderung der erneuerbaren Energien ganz in Frage stellte. Altmaier über Rösler: "Wir haben entschieden, uns zu mögen".
https://www.pv-magazine.de/2012/06/05/rsler-stellt-eeg-in-frage/

Die Ahnengalerie

Von 2009 bis 2013 war sie #ParlamentarischeStaatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (#BMUKN). Der Minister hieß zunächst #NorbertRöttgen (#CDU), ab Mai 2012 #PeterAltmaier (CDU). Letzterer erwarb sich sofort große Verdienste durch das Niedermachen der #Photovoltaik-Industrie https://www.iwr.de/ticker/bremst-bundesregierung-den-ee-ausbau-boersenzeitung-pne-warnt-vor-weiterer-altmaier-delle-und-fadenriss-beim-wind-und-solarausbau-artikel7654 .

Von 2021 bis 2025 war #MichaelKellner (#Bündnis90DieGrünen) #ParlamentarischerStaatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz (#BMWK) unter dem vielgeschmähten #RobertHabeck.

Nun darf #KatherinaReiche (CDU) selbst das #BMWE leiten und prägen.
(Wer genau hinguckt, erkennt die Namensänderungen beim im Grunde gleichen Ministerium)

Kellner traut sich schon nach wenigen Monaten Amtszeit von Frau Reiche eine starke Meinung zu:
"Die Ministerin ist das Problem."
https://taz.de/Gruener-ueber-Energiepolitik-/!6110507/
Zitat:
"Ein Grund für den derzeit niedrigen Stromverbrauch ist die konjunkturelle Schwäche der deutschen Wirtschaft. Reiche geht anscheinend davon aus, dass die Wirtschaft weiter schwächelt, der Boom der energieintensiven Rechenzentren an Deutschland vorbeiläuft, der Hochlauf der E-Mobilität, der Wärmepumpe und die energieintensive Industrie verschwindet."

Entsprechend fiel der sogenannte "#Energiewendemonitoring"-Bericht aus https://taz.de/Energiewende-Bericht/!6110237/ .


Nebenbei:
Die aktuelle Parlamentarische Staatssekretärin beim BMWE heißt #GittaConnemann (CDU). Sie steht voll hinter Frau Reiche. In einer #Maischberger-Sendung vor wenigen Tagen durfte sie mit #KatharinaDröge @katdro über die Kosten eines weiteren Ausbaus der Erneuerbaren Energien vs. eines verstärkten Baus von #Erdgas-Kraftwerken streiten.
https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/faktencheck/faktencheck-maischberger-886.html

Müssen wir uns auf eine Ministerin Connemann einstellen im Kabinett Merz Nr. xyz?

War schon klar!


Könnte ich sagen - und würde damit ein wenig lügen.

Daß gravierende #Fehlentscheidungen in der #Merkel-Ära auf Studien des Energiewirtschaftlichen Instituts an der Universität zu Köln (#EWI) beruhen, war mir in DIESER Tragweite nicht bewußt.
https://taz.de/Energiepolitik-der-Union/!6101985/
"2012 untersuchte es die Entwicklung der Stromkosten durch den Ausbau der erneuerbaren Energien, Auftraggeber war die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft e. V."

Die #INSM ist seit langem bekannt für ihre üble #Lobbyarbeit.
"Die INSM platziert ihre politischen Botschaften bei Entscheidungsträger:innen und in der Bevölkerung und will u.a. erreichen, dass der Arbeitsmarkt, Sozial- und Tarifpolitik und das Bildungswesen stärker an den Bedürfnissen von Unternehmen und am Wettbewerb ausgerichtet werden. Das beinhaltet auch die Abschwächung von klimapolitischen Regulierungen."
https://lobbypedia.de/wiki/Initiative_Neue_Soziale_Marktwirtschaft
"Wenn die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) den politischen Markt betritt, um in den Wettbewerb mit ihren ideologischen Feinden zu treten, bringt sie verlässlich nichts mit von dem, was die Initiatoren der Sozialen Marktwirtschaft im Jahr 1957 im Sinne hatten: weder Ehrlichkeit noch Fairness, schon gar nicht Ritterlichkeit und Maß"."

Man sollte nicht denken, daß es in Köln nur Schurken vom Schlage des EWI gäbe. An der Kölner TH arbeitet und lehrt auch Prof. Dr. #EberhardWaffenschmidt https://www.th-koeln.de/personen/eberhard.waffenschmidt/ , der seit langem mit dem Thema #Solarenergie (und allgemein #ErneuerbareEnergien) verbunden und seit einiger Zeit im Vorstand des @sfv https://www.sfv.de/verein/ueber-den-verein aktiv ist.

Ihm verdanken wir eine Projektion für die (im Jahr 2008) abschätzbare Weiterentwicklung der #EE - wenn nicht Unvorhergesehenes dazwischen gekommen wäre, zum Beispiel die energiepolitischen Kapriolen der Merkel-Ära https://waffenschmidt-aachen.de/100pro/waffenschmidt-100prozent_erneuerbare-2008-02-21-web.ppt (siehe Folie 37).
Die Transformation könnte in etwa geschafft sein!

Zum aktuelleren #Solarspitzengesetz sagt er: "Eine pauschale Kappung auf 60% führt zu Jahresertragseinbußen von bis zu 10% und ist eine Lösung auf Kosten der Klein-PV-Betreiber:innen. Eine Nicht-Vergütung bei negativen Strompreisen hat einen rein kommerziellen Hintergrund und wirkt eher wie eine populistische Neid-Maßnahme, die sogar zu einer Reduzierung des derzeitigen Speicher-Booms führen kann."
http://www.100pro-erneuerbare.com/blog/2025-02-14-Solarspitzengesetz/solarspitzengesetz.htm

Wer für eine solche Einstellung bekannt ist, scheidet als Gutachter für #KatherinaReiche genauso wie für ihren Lehrmeister #PeterAltmaier natürlich aus, wenn es ans Drosseln der nicht-fossilen Energien gehen soll.

Hat Frau Reiche in den EWI-Studienauftrag nicht auch die Frage aufgenommen, wie es um den Hochlauf von (Grünem) Wasserstoff steht?
Das ist doch schon zu ihrer vollsten Zufriedenheit geklärt https://www.ewi.uni-koeln.de/de/aktuelles/h2-reality-check-eu-ziele-2030-wahrscheinlich-nicht-erreichbar/ .
Aber sie braucht es noch einmal auf Staatskosten gut leserlich und zitierfähig.

+++ NS-Aufarbeitung +++

Die braune Vergangenheit des Kanzleramts

Ein Gastbeitrag von Ex-Kanzleramtschef #PeterAltmaier

Gründungskanzler #KonradAdenauer hat das #Kanzleramt mit vielen ehemaligen #Nazis aufgebaut. Das belegt eine neue #Studie.
29.06.2025, 11.49 Uhr • aus #DERSPIEGEL 27/2025

Welche Rolle spielten die Alt-Nazis beim Verbot von [nicht nur] #Cannabis #Hanf? #FINCENFILES???

#Hanfgeschichten und #Hanfwissen #SPD #CSU #CDU #FDP #DIELINKE #BSW #Grüne #Bayern #Deutschland #WEEDMoB

Saudumm gelaufen

und die Schuld liegt ganz allein bei mir.

Vor fast vier Wochen hab ich #KatherinaReiche, der inzwischen als Gasministerin bekannten 'Ministerin für #Wirtschaft und #Energie und nicht mehr für #Klima' (BMWE) , eine Mail aus der Sicht eines #PV-Betreibers geschrieben. CC an #CarstenSchneider, den 'Minister für #Umwelt, #Klimaschutz, #Naturschutz und #nukleareSicherheit' (BMUKN).

Unmittelbar vor dem Abschicken einer zweiten Mail, in der ich auf das Ausbleiben einer Antwort hinweisen wollte, kam der Schock beim Blick auf die damalige Adressierung: Die Mail Anfang Juni ging nicht an bmwe.bund.de, sondern an bmuv.bund.de.

Da hilft alles Fluchen nichts, die Ausgangsmail mußte noch einmal korrekt adressiert gesendet werden; die Wartezeit beginnt neu.


Daß sich irgendein Aspekt in der Mail zum Positiven wendet, kann ich nicht erwarten. Nach allem, was ich in der Zwischenzeit über ihre Einstellung zu Gas und Erneuerbaren Energien gelesen und im Originalton gehört habe, ist Frau #Reiche noch härter drauf als #PeterAltmaier, der in diversen Positionen während der Kanzlerschaft von #AngelaMerkel seine Fußabdrücke hinterließ.

Die #taz würdigt die bisherigen Auftritte der Ministerin mit einem ernüchternden Bericht https://taz.de/Rollback-ins-fossile-Zeitalter/!6094322/ .


Dies zur richtigen Einordnung:

K. Reiche wurde von #FriedrichMerz in das Amt geholt - wie P. Altmaier von Angela Merkel.

[taz Film] taz lab: Veranstaltung mit Peter Altmaier

https://tube.taz.de/w/pEAaAP9evaYMJk14B99EhS

@haiku_shelf @hal2022

Es scheint mir jedoch kein individuelles, sondern ein gemeinsames Problem zu sein: Auch #Opposition, #Medien und sogar #Wissenschaft nahmen nicht wahr, dass wir uns mit dem Abbremsen der #Solarenergie in weitere, strategische Abhängigkeiten von #China, #Russland & Co. begeben würden. Nicht nur #PeterAltmaier, wir alle haben das nicht "gesehen". Und jetzt steigern wir die #Verteidigungsausgaben... Erneuerbare sind auch #Sicherheitsenergien, aber das blieb damals verborgen.

Man sollte nicht alles persönlich nehmen

Gelegentlich MUSS man aber diejenigen benennen, die für historische Fehler zuständig waren, sind oder absehbar werden.

Es war einmal ein Klimaretterland https://energiewinde.orsted.de/energiepolitik/deutschland-kein-vorbild-bei-energiewende .

--- #OliverWittke:

Als die #CDU in #NRW nach der Wahl im Frühjahr 2005 an die Macht kam, erklärte Bau- und #Verkehrsminister Wittke auf die Frage nach #Windkraftanlagen stolz: "Das ist das Erste, was wir kaputtmachen werden.“ https://www.topagrar.com/energie/news/windkraft-das-ist-das-erste-was-wir-kaputtmachen-werden-9591117.html
Fraktionschef Helmut Stahl mußte den forschen Wittke wieder einfangen: "Die CDU solle ihren 'Feldzug' gegen die Windkraft nicht fortsetzen" https://www.welt.de/wams_print/article2132524/Neue-Chance-fuer-die-Windspargel.html . "Zudem seien ohne #erneuerbareEnergien die #Klimaschutzziele in NRW nicht erreichbar."

Erst als die #Energiekonzerne selbst auf das Pferd #Windkraft setzten, konnte die CDU sich damit halbwegs anfreunden. "Der Düsseldorfer Konzern #Eon etwa verfügt nach Übernahme der Windkraftbetreiber Airtricity in den USA und E2 Renovables in Spanien derzeit über die siebtgrößten Windkraft-Kapazitäten weltweit." (im Jahr 2008)

Der Wittke-Ausspruch hätte nach FAZ-Meinung auch von #AngelaMerkel stammen können, die bis zu einem gewissen 'Unfall' stets die Rückkehr der #Kernenergie unterstützte.
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/entruempelung-die-windraeder-1258844.html

--- #PeterAltmaier:

Er ist würdiger Namenspatron des Knicks, der eine beachtliche Steigerung der Installation von #PVAnlagen unterbrach https://mastodon.social/@klima_memes/112095108571050225

Erst PV-, dann Wind-Anlagen. Zwischenstand 2017:
"Der Zubau neuer Wind- und Solaranlagen betrug im Jahr 2012 insgesamt 12 GW. Im Jahr 2015 betrug er nur noch 5 GW (die Zubauleistung von Wind und Solar jeweils addiert)"
https://www.sfv.de/artikel/zubau_von_solar-_und_windanlagen
Resumee 2022:
https://www.klimareporter.de/strom/den-altmaier-knick-auszubuegeln-lohnt-sich

Altmaier bei der Vorstellung des BoA-Kraftwerks in #Neurath am 14. Aug. 2012: Dieses Kraftwerk leiste „einen herausragenden Beitrag zum Gelingen der #Energiewende“ https://www.sfv.de/artikel/warum_der_strom_immer_teurer_wird#toc01 .

"Sollte er nach der Bundestagswahl noch im Amt sein, will #Umweltminister Peter Altmaier (CDU) die Förderung für neue Windräder deckeln.
'Bei der Solarenergie ist es mir gelungen, einen Deckel einzuziehen.' " https://www.sfv.de/artikel/warum_der_strom_immer_teurer_wird#4

Altmaier durfte jahrelang weitermachen und mußte den PV-Deckel am Ende auch wieder wegziehen https://www.pv-magazine.de/2020/05/18/der-52-gigawatt-deckel-fuer-photovoltaik-faellt-einigung-bei-windkraft-erreicht/ .
VERLORENE ZEIT. Hätte dieser Irrweg vermieden werden können?
Kleiner Hinweis: Angela Merkels Image...

--- #KatherinaReiche:

Sie hat sich für Ihren Bereich #Wirtschaft und #Energie UND OHNE #Klimaschutz https://mastodon.energy/@sfv/114506106170014475 'gut' eingeführt mit Aussagen wie: "Der Klimaschutz wurde in der letzten Zeit überbetont."
https://www.derwesten.de/politik/reiche-wirtschaft-cdu-energie-id301576195.html
"Es sei unmöglich, 2025 schon über alle Lösungen zu verfügen, die man brauche, um zur Jahrhundertmitte #klimaneutral zu werden."
Ach was?!?

Etwas witzig, wenn dieser Satz tatsächlich so gefallen sein sollte: "„Es muss Schluss sein mit dem Zwang zur Wärmepumpe“, sagte Reiche gegenüber dem Handelsblatt."
https://www.merkur.de/wirtschaft/reiche-verwirft-zwang-zur-waermepumpe-habecks-vorgaben-im-ministerium-ausgemustert-zr-93740295.html
Was für ein Quatsch!
Es gab nie eine "Pflicht" zum Einbau einer Wärmepumpe. Die Wärmepumpe zu erwähnen, war allenfalls ein sinnvoller Tip, genaugenommen nur die Nennung einer Option.

Reiche spannt den Bogen weiter: "Anstatt festzuschreiben, wo diese überall verbaut werden müssen, müssen wir CO2-Reduktionsziele festlegen und den Hausbesitzern überlassen, wie sie diese erreichen. Hybride Lösungen können sinnvoller sein als das Vorschreiben einer technologischen Lösung." https://www.frankenpost.de/inhalt.energie-verbaende-verlangen-klarheit-zum-heizungsgesetz.fac6c9b1-f70b-40e1-b7b5-06bcb0c9d70c.html
Was soll das bringen? Nur den Nachweis, daß man das sogenannte "Heizungsgesetz" der #Vorgängerregierung abgeschafft habe?

So sehen Auguren schon eine "Reiche-Lücke" vor ihrem geistigen Auge.
https://taz.de/Angst-vor-der-Reiche-Luecke-bei-Erneuerbaren/!6090326/

Ihre Herkunft aus dem Strom- und Gasnetzgeschäft kann sie halt nicht so einfach an der Rezeption ablegen.
https://mastodon.energy/@sfv/114618630739120272


Die #Bundesregierung betreibt eine Mastodoninstanz, über die ein kleines Social-Media-Team der Bevölkerung Tips gibt, um gut durch das gerade herrschende Wetter mit viel Sonnenschein und hohen Temperaturen zu kommen.
https://social.bund.de/@Bundesregierung/114670269482147216

Auf der anderen Seite tut sie gesetzgeberisch noch nichts Erkennbares, um die Hauptursache für dieses Extremwetter schleunigst abzustellen.

Das Argument für Prokrastination lautet ja: "Deutschlands Anteil am Treibhausgas-Ausstoß beträgt nur 2%."
https://www.greencity.de/deutschlands-anteil-am-globalen-co2-ausstoss-warum-zwei-prozent-gar-nicht-wenig-sind/

https://www.klimafakten.de/klimawissen/fakt-ist/fakt-ist-deutschland-gehoert-zu-den-top-ten-der-weltgroessten-co2-verursacher

Wettermeldung


Es ist schön, die #Ampelregierung auch in positiver Erinnerung behalten zu können. Man braucht nur an #Sonne und #Wind zu denken.


Sonne:

"In Deutschland wurde kürzlich die Marke von 100 Gigawatt an installierter Photovoltaik überschritten. Allein im Jahr 2024 wurden 17 Gigawatt zugebaut, mehr als je zuvor."
https://taz.de/Steuerung-der-Photovoltaik/!6061925/ (27.1.2025)

Als der 52GW-Deckel für den PV-Aufbau ins EEG kam (2012), waren zwei inzwischen völlig vergessene Personen im Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit: #PeterAltmaier als Minister, #KatherinaReiche als Parlamentarische Staatssekretärin.
https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/sites/default/files/BGBl_1754_120823.pdf

#VolkerQuaschning @VQuaschning erklärte damals die Bedeutung des Deckels https://www.volker-quaschning.de/artikel/2012-10-52gw/index.php und blickte in die Zukunft: "Es bleibt zu hoffen, dass eine künftige Bundesregierung sich mehr für die Belange des Klimaschutzes, der Stromkunden und Dachbesitzer, also ihrer Bürger als für die großen Energieversorgungsunternehmen einsetzt."


Wind:

Rund 2.400 genehmigte Anträge für #Windkraftanlagen mit einer Leistung von 14,1 Gigawatt im Jahr 2024, meldet der #BundesverbandWindenergie.
https://taz.de/!6087008/ (26.5.2025)
"Ob die schwarz-rote Koalition an den Ausbauzielen für die Windenergie festhält, ist ungewiss. Die neue Bundesregierung will laut Koalitionsvertrag ein „Monitoring“ in Auftrag geben, „mit dem bis zur Sommerpause 2025 der zu erwartende Strombedarf sowie der Stand der Versorgungssicherheit, des Netzausbaus, des Ausbaus der Erneuerbaren Energien, der Digitalisierung und des Wasserstoffhochlaufs als eine Grundlage der weiteren Arbeit überprüft werden“."

Auch zum Bau von Windanlagen in dem Wald, in dem sich Rapunzel und Dornröschen Gute-Nacht sagten https://www.naturpark-reinhardswald.de/kultur-entdecken/maerchen , brachte die #taz gestern einen Bericht. Dort weht der Wind scharf in Gegenrichtung.
https://taz.de/Windkraftprojekt-in-Hessen/!6089802/