20 Jahre lang dient Schloss Meseberg als Bühne für Staatsgäste und Regierungsklausuren. Nun beendet die Regierung die Nutzung des Anwesens, welches rund 70 Kilometer nördlich der Hauptstadt liegt. Kanzler Merz hatte zuletzt ohnehin auf einen anderen Ort gesetzt.#Politik #Brandenburg #CDU #Bundesregierung #Bundeskanzleramt #SPD #FriedrichMerz #Schwarz-Rot
Schloss Meseberg: Bundesregierung beendet Nutzung als Gästehaus ab 2027

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/afghanistan-taliban-strafrecht-100.html

...und dorthin will Innenminister #Dobrindt Schutzsuchende abschieben? Seine Partei sollte auf das "C" im Namen ab sofort freiwillig verzichten...

#cducsu #dobrindt #DobrindtRuecktritt #friedrichmerz #friedrichmerz #afghanistan #taliban

Taliban verschärfen Strafrecht - Kritik wird zum Verbrechen

Mit einem neuen Strafgesetzbuch festigen die Taliban ihre Macht in Afghanistan. Wer Einwände erhebt, riskiert Strafverfolgung. Menschenrechtler warnen vor massiven Eingriffen in die Grundrechte, besonders für Frauen.

tagesschau.de
Merz und Macron demonstrieren Einigkeit zu Fragen des europäischen Wettbewerbs

Nach offen geäußerten deutlichen Meinungsverschiedenheiten demonstrieren der Bundeskanzler und Frankreichs Präsident Geschlossenheit.

Süddeutsche.de
Kanzler Merz und Präsident Macron zeigen Einigkeit, doch beim Wirtschaftskurs klafft ein Graben. Merz sucht die Achse mit Italien, Macron wirbt für EU-Investitionen. Droht Europa Stillstand?#Politik #Deutschland #FriedrichMerz #EmmanuelMacron #GiorgiaMeloni #EuropäischeUnion #Europa
(S+) Verstimmung zwischen Merz und Macron: Alleingänge, Enttäuschungen – und viele Streitpunkte
Verstimmung zwischen Merz und Macron: Alleingänge, Enttäuschungen – und viele Streitpunkte

Kanzler Merz und Präsident Macron zeigen Einigkeit, doch beim Wirtschaftskurs klafft ein Graben. Merz sucht die Achse mit Italien, Macron wirbt für EU-Investitionen. Droht Europa Stillstand?

DER SPIEGEL
Ex-Kanzlerin Merkel als Bundespräsidentin vorschlagen? Grüne dementieren

Das Innenministerium will bei Integrationskursen sparen. Der Koalitionspartner SPD ist nicht einverstanden.

Süddeutsche.de
Il 28° regime: i diritti in Ue diventano à la carte? - Sbilanciamoci - L’economia com’è e come può essere. Per un’Italia capace di futuro

Con la scusa della sburocratizzazione, nell’ottica della concorrenzialità e sulla scia dei piani Letta e Draghi, va in scena il più grande attacco ai diritti dei lavoratori nell’ultimo decennio. Si chiama “28esimo regime” e lo promuovono in un pre-vertice le destre di governo: Meloni, Merz e il belga De Wever.

Sbilanciamoci - L’economia com’è e come può essere. Per un’Italia capace di futuro
Zoff ums Klima: Vom Vorstoß des Kanzlers, den CO2-Handel notfalls zu verschieben, hält Grünen-Chefin Brantner nichts. "Die Zukunft in der Vergangenheit zu suchen, ist absurd", sagt sie.#Politik #CDU #Bündnis90DieGrünen #CO2-Emission #DieLinke #AbgeordnetenhauswahlBerlin #Antisemitismus #FranziskaBrantner #FriedrichMerz
"Sich immer dafür ausgesprochen": Brantner weist Merz' Angriff auf CO2-Handel zurück
"Sich immer dafür ausgesprochen": Brantner weist Merz' Angriff auf CO2-Handel zurück

Zoff ums Klima: Vom Vorstoß des Kanzlers, den CO2-Handel notfalls zu verschieben, hält Grünen-Chefin Brantner nichts. "Die Zukunft in der Vergangenheit zu suchen, ist absurd", sagt sie.

ntv NACHRICHTEN
Il 28° regime: i diritti in Ue diventano à la carte? - Sbilanciamoci - L’economia com’è e come può essere. Per un’Italia capace di futuro

Con la scusa della sburocratizzazione, nell’ottica della concorrenzialità e sulla scia dei piani Letta e Draghi, va in scena il più grande attacco ai diritti dei lavoratori nell’ultimo decennio. Si chiama “28esimo regime” e lo promuovono in un pre-vertice le destre di governo: Meloni, Merz e il belga De Wever.

Sbilanciamoci - L’economia com’è e come può essere. Per un’Italia capace di futuro
Die Union will das Wahlrecht erneuern, doch die zuständige Kommission hat sich verhakt. Nun bringen SPD-Politikerinnen einen Vorschlag ins Spiel, der für CDU und CSU kaum akzeptabel sein dürfte.#Politik #Deutschland #SPD #CSU #CDU #BärbelBas #StefanieHubig #AlexanderDobrindt #FriedrichMerz #FriedrichMerzschwarz-roteKoalition
(S+) Wahlrecht: Die Kampfansage der SPD-Frauen
Debatte über Wahlrecht: Die Kampfansage der SPD-Frauen

Die Union will das Wahlrecht erneuern, doch die zuständige Kommission hat sich verhakt. Nun bringen SPD-Politikerinnen einen Vorschlag ins Spiel, der für CDU und CSU kaum akzeptabel sein dürfte.

DER SPIEGEL
Deutschland glänzt noch - jedenfalls, wenn man nicht zu nah herangeht. Hinter Prestigeprojekten, Wärmepumpen-Debatten und TikTok-Politik bröckelt das Fundament einer Industrienation, die einst Weltmaßstäbe setzte.#Politik #Industrie #TaylorSwift #Bundeskanzleramt #Windenergie #FriedrichMerz
Berlin Tag & Macht: Baustelle Deutschland: Der Lack ist ab
Berlin Tag & Macht: Baustelle Deutschland: Der Lack ist ab

Deutschland glänzt noch - jedenfalls, wenn man nicht zu nah herangeht. Hinter Prestigeprojekten, Wärmepumpen-Debatten und TikTok-Politik bröckelt das Fundament einer Industrienation, die einst Weltmaßstäbe setzte.

ntv NACHRICHTEN