Neues Heizungsgesetz verstößt wohl gegen Grundgesetz

Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ist offenbar verfassungsrechtlich problematisch. Das geht a…

Meinungsmache

Wir haben keine Energiekrise.
Wir haben eine Öl- und Gaskrise.

#energiewende #hormuz #ReicheStoppen

@avatter

Wer Schiss vor der eigenen Bevölkerung UND keine Ahnung hat, ist als Wirtschaftsministerin VÖLLIG INTRAGBAR UND INAKZEPTABEL.

#ReicheStoppen

Ich bin mir ziemlich sicher, dass es in Deutschland alte weiße Männer gibt, die sich heimlich Habeck zurück wünschen 😉 #ReicheStoppen

Aus unserer PV-Anlage haben wir letzten Monat 659KWh Strom in das Netz unseres Netzbetreibers eingespeist.
Ich glaube, dass das Katherina Reiche nicht gefällt.
Und das freut mich. 😁

#ReicheRücktritt #ReicheStoppen #ReicheMussWeg

Empfohlen von Merkur: Brisantes neues Gutachten: Bedeutet Reiches neues Heizgesetz Verfassungsbruch? Große Sorge
Brisantes neues Gutachten: Bedeutet Reiches neues Heizgesetz Verfassungsbruch?

#merzkannEsNicht #nichtmeineBundesregierung #reicheStoppen

https://www.merkur.de/wirtschaft/heizungsgesetz-heizung-habeck-ampel-bundesregierung-merz-reiche-news-aktuell-bundestag-waermepumpe-zr-94358033.html?utm_source=_shared

Große Sorge: Bedeutet Reiches neues Heizgesetz Verfassungsbruch?

Die Bundesregierung will das „Heizungsgesetz“ der früheren Ampel streichen. Die Reform ist auf höchsten rechtlichen Ebenen umstritten.

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116765267133549511

Wann beendet #Merz endlich die rückwärtsgewandte Energiepolitik von #KatherinaReiche? Sie sorgt dafür, dass Deutschland langfristig nicht mehr konkurrenzfähig ist, da sie die #Energiepreise langfristig durch die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen hoch hält.
#FossilLobby #GasKathie #ReicheStoppen #depol

@hart
Da hätte man auch den Hund fragen können, ob er die Wurst will…
Ein regieruns unerfahrener „Finanzlobbyist“ beruft weitere Interessenvertreter in politische Ämter.
Da kann nix bei rauskommen (jedenfalls nicht für die Allgemeinheit)
#MerzKannWeg #ReicheStoppen
Negative Strompreise: Wie wir 120 Milliarden Euro einsparen ⚡Von 🐇 und 🐢

YouTube