Erste Kretschmann-Wahl, erste Özdemir-Wahl - beide Male mit Reiche im Wirtschaftsministerium


#NickReimer spricht einen interessanten Aspekt in seinem Kommentar an https://taz.de/Energiepolitik-von-Katherina-Reiche/!6157093/ und hat einen netten Tip für #FriedrichMerz parat.

#KatherinaReiche ist Staatssekretärin (damals) bzw. Ministerin (jetzt) im #Wirschaftsministerium, als der #Photovoltaik der Garaus gemacht werden soll und in #BadenWürttemberg ein Grüner Ministerpräsident wird.

Damals war die Zeit nach der #Laufzeitverlängerung für deutsche #Kernkraftwerke Ende 2010 und deren abruptem Aus-Signal imFrühjahr 2011 - mit der weiteren Folge, daß die #Erdgas-Leitung #NordStream2 https://de.wikipedia.org/wiki/Nord_Stream#Nord_Stream_2 propagiert wurde.

#Umweltminister #PeterAltmaier konnte es nicht lassen, die Photovoltaik im #EEG Juni 2012 zu deckeln https://de.wikipedia.org/wiki/Erneuerbare-Energien-Gesetz#Photovoltaik-Novelle_(Juni_2012) - während #Wirtschaftsminister #PhilippRösler (#FDP, stolze 14,6%) sogar die Förderung der erneuerbaren Energien ganz in Frage stellte. Altmaier über Rösler: "Wir haben entschieden, uns zu mögen".
https://www.pv-magazine.de/2012/06/05/rsler-stellt-eeg-in-frage/

Dein Hund, das Klimaschwein

#Futter für #Hunde kann mehr #CO2 ver­ur­sa­chen als die Er­näh­rung ihrer Halter. Eine Studie zeigt: Die #Emissionen va­ri­ie­ren je nach Produkt stark

Von #NickReimer

Hunde können deutlich höhere ernährungsbedingte Treibhausgas-Emissionen verursachen als die Ernährung ihrer Besitzer:innen.

https://www.taz.de/!6148633

Reichlich optimistisch


Am 16.1. meinte #NickReimer in der #taz @tazgetroete :
"Friedrich Merz wird Klimakanzler - einfach, weil er muss."
https://taz.de/Gruener-als-die-Gruenen/!6058857/
Er begründet seine Ansicht mit nationaler und internationaler #Selbstverpflichtung.
Inzwischen fällt es mir schwerer, das zu glauben.

Jonas #Waack in der gestrigen taz:
"(..) Auch eine schwarz-rote Koalition wird nicht umhinkommen, sich ernsthaft mit dem Klimaschutz zu beschäftigen. Tut sie es nicht, werden ihre Wäh­le­r*in­nen das auch am Geldbeutel merken: 2027 wird der europäische CO₂-Handel auf Gebäude und Verkehr ausgeweitet.(..)"
https://taz.de/Klimapolitik-unter-dem-Kanzler-Merz/!6068455/
Auf das #Wahlverhalten zu verweisen, ist in der aktuellen #Parteienkonstellation heikel.


Die #AfD bietet in ihrem Programm einen simplen #Gegenvorschlag: "CO2-Bepreisung abschaffen!"

Ab 2026 dürfte das Thema verstärkt in die Medien dringen.

Frage:
Könnte der Druck einer protestierenden Wählerschaft zu einer #Zerreißprobe für die nächste Regierung führen?

Es wäre doch einfacher, "das Brennstoffemissionshandelsgesetz und das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (BEHG, TEHG) schnellstmöglich vollständig und ersatzlos zu streichen sowie die Umsetzung aller entsprechenden EU-Verordnungen und Richtlinien (etwa der sogenannte Green Deal der EU) sowie damit verbundenen Regulierungen wie den CO2-Grenzausgleich sofort zu beenden."
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1042314
Dem Wahlvolk würde dies einleuchten.

Internationale Verpflichtungen?
Der AfD kann man nicht rational kommen. Solange sie ihre Vorstellungen nicht in Regierungsverantwortung durchzusetzen versucht (was die Gerichte beschäftigen würde), wäre ihre Wirkung rein auf Stimmungsmache beschränkt - juristisch unverbindlich, politisch katastrophal.

Das AfD-Wählerpotential in ärmeren Regionen, die von der CO2-Bepreisung besonders betroffen sein werden, könnte die leichte Lösung einem komplizierten Ausgleich, z.B. über ein #Klimageld, vorziehen.

Viele sehen nur Ostdeutschland als AfD-Land. Warum ist #Gelsenkirchen jetzt politisch blau geworden?
https://www.dw.com/de/wie-das-arme-gelsenkirchen-gegen-den-schlechten-ruf-k%C3%A4mpft-deutschland-bundestagswahl-2025-wahl-v3/a-71672224

2026 und 2027 sind - soweit absehbar - #Landtagswahlen in sieben westdeutschen Bundesländern.
https://parteivergleich.eu/index.php?Wahl=Wahltermine#Deutschland

Und 2029 ist die nächste #Bundestagswahl, wenn nichts dazwischenkommt.


#Klimakanzler #Merz #CO2Bepreisung

Zer­stö­re­ri­sche #Ignoranz


#NickReimer packt das Verhalten der #Politik in zwei Wörter.
https://www.taz.de/!6063894

"Nie ist die Kohlendioxidkonzentration so stark gestiegen wie 2024. Weshalb jene, die sich mit dem Thema befassen, auch nicht überrascht sind: 18 der vergangenen 19 Monate haben die Marke von 1,5-Grad mehr bereits überschritten, das Ziel des Paris-Protokolls entgleitet der Menschheit."

Was sagen dazu die #Wahlprogramme?
Reimer umschreibt es wortreich: Wenig bis nichts.

Und dies
-- 20 Jahre nach Inkrafttreten des #Kyoto-Übereinkommens ( #KyotoProtokoll ) https://unfccc.int/process/the-kyoto-protocol/status-of-ratification https://unfccc.int/resource/docs/convkp/kpger.pdf
-- 10 Jahre nach dem #ParisProtokoll ( #Paris2015 ) https://www.parisprotokoll.de https://unfccc.int/resource/docs/2015/cop21/eng/l09r01.pdf

Irgendwie scheint das die Politik nicht besonders zu jucken. Der #FDP geht der deutsche " #Sonderweg " sogar zu schnell https://www.fdp.de/sites/default/files/2024-11/wirtschaftswende-deutschland.pdf (Seiten 1 und 9).

Die nächste Klimakonferenz findet vom 10. bis 21. November 2025 in Brasilien statt.
https://www.deutschlandfunk.de/klimawandel-klimaschutz-sinn-klimakonferenz-100.html

#Merz wird #Klimakanzler


weil er durch deutsches #Gesetz, ein europäisches und ein internationales #Abkommen dazu GEZWUNGEN ist, das deutsche Treibhausgas-Minderungsziel füt 2030 zu beachten.

Irgendwie beruhigend, was #NickReimer da in die Debatte wirft.
https://www.taz.de/!6058857

Allerdings:
Sollte er sich andernfalls nur 'blamieren', wäre das verkraftbar. Es würde das Leben von Abermillionen klimageschädigten Menschen nicht erträglicher machen.


#Klima #Klimaziel

#Schuld sind immer die #Grünen


... und vor allem Robert #Habeck mit diesem ' #Heizungsgesetz '! ...

Vor allem kritisch äußern sich Anrufer im #WDR5 - #Tagesgespräch zum Spitzenkandidaten der Grünen.
https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/tagesgespraech/achtzehnter-november-118.html

Nur wenige Anrufer loben seine Fähigkeit, Fehler eingestehen zu können und den #Klimaschutz beschleunigt zu haben.

--

Die #taz brachte am Wochenende eine Beschreibung von 10 #Kommunikationstypen, die in der #Klimadiskussion auftreten, und macht Vorschläge, wie man darauf reagieren kann.
https://www.taz.de/!6047675
Autor #NickReimer.

Reimer unterteilt die 10 Ty­pen in 'Angst­ma­cher', 'Ro­si­nen­pi­cker', 'Fragende', 'Wissende' und weitere.

Angst­ma­cher setzen auf die Wirkung einer Argumentation, die "(..) jene Maßnahmen verteufelt, die zur Bekämpfung des Klimawandels notwendig wären. Oder dadurch, dass vor Klimaschutz mehr gewarnt wird, als vor den Folgen des Klimawandels." Ein Vertreter dieser Gruppe: Hubert Aiwanger, den man fragen könnte, welche Lösungen er vorschlägt.

Ro­si­nen­pi­cker wie Dieter Nuhr "(..) beenden ihre Recherche, sobald sie Argumente für ihre Haltung gefunden haben und lassen jene Fundstellen weg, die dieser widersprechen würden." Vorgeschlagene Reaktion darauf:
Einen Brief an die ARD schreiben.

Auf der anderen Seite stehen Fragende wie Tilo Jung und Wissende wie die Ökonomin Maja Göpel. Reimer empfiehlt: "Zuhören. Die Kommunikation mit solchen Vertretern ist zumeist lehrreich."

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Aus eigener Erfahrung kann ich hinzufügen, daß es auch solche Wissende gibt, die an irgendeiner Stelle im Verständnis des Treibhauseffekts (und Klimawandels) scharf abbiegen, um trotz aller naturwissenschaftlichen Argumentationsweise schwer zu verunglücken. So können diese Leute schlußfolgern, daß es gar keinen natürlichen Treibhauseffekt durch absorbierende Gase in der Luft gebe (weil nicht sein kann, was nicht sein darf).
Effektiv sind solche Wissende also 'Leugner'.
Eigentlich könnte man ihre Argumentation lustig finden https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/beatrix-von-storch/fragen-antworten/309759
Aber leider ist es traurig, wenn man die Gutgläubigkeit der AfD-Wähler und ihre Bedeutung bei Wahlen bedenkt.

Vorschlag: Kopf schütteln und Unwissende bei jeder Gelegenheit darauf hinweisen, wie #Treibhauseffekt und #Klimawandel wirklich ablaufen und wer Blödsinn erzählt.


#AngstMacher #Rosinenpicker #Fragende #Wissende #Manipulatoren #Abwerter #zentristische #Beschönigende #TechnologieJünger #Leugner

#Flutrisiko verdoppelt

Experten warnen, dass sich der #Klimawandel bereits #exponentiell ver­stärkt. Während sie sich bei den Fakten einig sind, zählen sie un­ter­schied­li­che Gründe dafür auf

Von #NickReimer
https://www.taz.de/!6035733

#NickReimer über #Hitze, #Brände und #Klimawandel

Zu wenig, #zu_spät

(...)
Was Klimamodelle vor Jahrzehnten prognostizierten, ist mittlerweile nachmessbar
(...)
Stoppen lässt sich diese Entwicklung nicht mehr, allenfalls abbremsen – wenn es weltweit #Klimaschutz gibt. (...) Mehr „Blau“, mehr „Grün“ – #Wasserflächen und #Bäume verdunsten viel, weshalb sie die Umgebung kühlen. Allerdings fordert die #FDPschadetUnsAllen mehr „Grau“: nämlich mehr #Parkplätze.

https://www.taz.de/!6026795

Mehr als 47.000 #Hitzetote in #Europa

Auch in Deut­sch­land gab es 2023 Tausende Fälle – mehr Menschen starben infolge hoher Tem­pe­ra­tu­ren als durch den Stra­ßen­ver­kehr. Bei der An­pas­sung geht es schlep­pend voran

Von #NickReimer
https://www.taz.de/!6026777