Das Deutsche Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung hat hierzu mehrere Forschungsansaetze in einer Studie vereint & dabei festgestellt, daß im #SGBII - wie auch im Asylrecht - neben #Dysfunktionalitaet bereits Formen v. inkrementeller, also zunehmender #Entrechtung gegeben sind.
Daß #PartielleEntrechtung & #Dysfunktionalitaet im Sinne von Kausalität & Korrelation zusammen gehören, ist dabei ein Punkt, wo die Politik lernen kann
Was tut sie stattdessen❓
Daher ist maximal eine 1% Hürde realpolitisch verträglich denn die ehemalige Volksparteien spielen alle auf rechter Klaviatur.
Folge: #PartielleEntrechtung im #SGBII, Themen wie #Artensterben, fehlender #Baumschutz und Wälderschutz, v. a. auch die #Klimakrise werden realpolitisch unzureichend adressiert & als Ideologie dekontextualisiert.
Parteien wie #DiePiraten,
#BGE - Partei, #Tierschutzpartei brauchen wir im Bundestag, damit endlich Themen statt #Desinformation Raum & Gehör finden!
>Ampel-Aus: Was man jetzt wissen muss!<
Ende der #Ampelkoalition
Die Ampel ist nun also Geschichte und dennoch werden die menschenverachtenden Verschärfungen im #SGBII / "#Buergergeld" durchgewunken ❓❗
#Sozialgesetzgebung als Strafrecht mit #Beweislastumkehr - Das ist die Lebensrealitaet hinter dem Buergergeld - zusätzlich zur monetären Not kommt #PartielleEntrechtung
>Keine weiteren Verschärfungen beim Bürgergeld! | WeAct<
Wir fordern eine
#gewaltfreieExistenzsicherung statt weiterer Sozialqualverwaltung welche darauf basiert, Menschen in Angst und Schrecken zu versetzen und dies nun schon seit 2003!❗
Das #SGBII / "#Buergergeld" ist faktisch kein Sozialrecht, sondern ein #Strafrecht mit #Beweislastumkehr ❗
Die #Ampelkoalition hat ihr Versprechen gebrochen ❗
#PartielleEntrechtung
#Menschenbild #Menschenrechte
#Debattenkultur
https://weact.campact.de/petitions/keine-weiteren-verscharfungen-beim-burgergeld
Mit dem Bürgergeld wollte die Ampel in ihrer Amtszeit eine neue sozialpolitische Ära einläuten und Hartz IV überwinden: Mehr Vertrauen, mehr Fördern, Respekt und Augenhöhe. So lauteten die Versprechen. Aber schon bei seiner Einführung zum 1. Januar 2023 war klar, dass sich Hartz IV und Bürgergeld hauptsächlich im Namen unterscheiden. Die vermeintliche “Erhöhung” der Regelsätze war lediglich ein verspäteter Inflationsausgleich, die leichte Abfederung der Sanktionsmöglichkeiten eine überfällige...
Wenn unser Bundesland #BadenWuerttemberg es ernst meint mit der #Praevention von #Armut & #Wohnungslosigkeit sollte das bereits als #Sozialqual erlebte #SGBII nicht weiter verschärft werden, denn #PartielleEntrechtung ist bereits ohne Sanktionen eine Drangsal, sondern es sollte in den Umbau von #Immobilien investiert werden, damit aus #Immobilien - Leerstand, also der #Immobilienzweckentfremdungskrise, e.#Ueberwindung von "#Wohnungsnot" & #Flaechenfrass für unnötigen Neubau wird!
Und dies ist nicht die einzige rechtliche Einhegung von #Leben im #SGBII
Daher hat das #SGBII - entgegen des Framings der #Ampelkoalition und der #CDU /#CSU in keiner Weise mit einem "#Nichtstun" zu tun, sondern es erfordert - im Gegenteil - massive Resilienz - Kompetenzen die jeder Einzelne alleine aufbauen muss, denn #PartielleEntrechtung haben wir in der Bonner - Republik so nicht erlebt.
Nicht alle #Menschen kommen mit diesem Drohszenario klar & fallen daher in psychische Erkrankungen.
"#Sozial nicht gerecht": Oberster Sozialrichter verlangt Abschaffung von Minijobs - n-tv.de"
Das #Menschenbild eines obersten Sozialrichters
#SGBII / #Buergergeld oder die Nicht - Überwindung der neoliberalen #Narrative der #Agenda2010
#SozialeSegregation #PartielleEntrechtung statt sozialer Frieden
#SoziooekonomischeUngleichheit
#Sozialjournalismus
#Pluralismus verzweifelt gesucht
Der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, sieht erheblichen Reformbedarf im deutschen Sozialstaat: geringfügige Beschäftigungen abschaffen und das Ehegattensplitting umbauen. Bei den Sanktionen für Bürgergeldbezieher hält er drastischere Schritte für möglich.
Damit ist das Vorhaben zur angeblichen Überwindung der #Agenda2010 - und damit der Ideologie hinter #HartzIV - gescheitert!
Das #Buergergeld ist nun offiziell eine weitere #Verschärfung und #PartielleEntrechtung für #Menschen mit #Armutserfahrung
Das rechtskonservative #Menschenbild im #SGBII - basierend auf der schwarzen Pädagogik für Erwachsene - erfährt nun also eine forcierte Fortschreibung.
So geht soziale Segregation und punktuelle #Menschenfeindlichkeit!
Genauso geht die Vermeidung der sozialoekologischen
#Transformation 🙄
Also das Gegenteil von dem, was eigentlich notwendig ist!
#SozialeSegregation und #Armut ueber #PartielleEntrechtung statt #SozialoekologischeTransformation ❓
Wenn nur ein Journalist von der unsäglichen #Personalisierung Abstand genommen hätte, um sich das #SGBII einmal unter sozialpsychologischen Fragestellungen genauer anzusehen, haetten solche #Journalist*innen verstanden, dass nicht angebliche "Jobverweigerer" das Problem sind, sondern die reale #Gesetzgebung des #SGBII worin eine #PartielleEntrechtung von Menschen realisiert wird.
Leider auch im "#Buergergeld".
Die versprochene #Überwindung der #Agenda2010 wurde überwunden, also nicht eingelöst!
mokomokai