AndreJul 13
Im Oktober sollen die Hamburgerinnen und Hamburger über eine #Verschärfung der #Klimaschutzziele entscheiden. Vor dem #Volksentscheid sucht Rot-Grün eine Einigung mit der Initiative – und scheitert.

Gespräche mit Klima-Initiative...
Gespräche mit Klima-Initiative gescheitert – Hamburgs Grüne haben ein großes Problem

Im Oktober sollen die Hamburgerinnen und Hamburger über eine Verschärfung der Klimaschutzziele entscheiden. Vor dem Volksentscheid sucht Rot-Grün eine

MOPO
Bundestag Petitionen NewsbotJul 3

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Verschärfung des nationalen und internationalen #Seerechts

Mitzeichnungen: 145
Es fehlen noch 29855 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 09.07.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_24/Petition_178529.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺Jun 10

#Stille #Verschärfung beim #Bürgergeld und keiner schaut hin

https://www.gegen-hartz.de/news/stille-verschaerfung-beim-buergergeld-und-keiner-schaut-hin

Norbert_R 🐘🦣May 27

Grenzen dicht, Syrer abschieben

Geert #Wilders, Chef der nie­der­län­di­schen rechts­po­pu­lis­ti­schen #PVV, fordert dras­ti­sche #Verschärfung​en des #Asyl­rech­tes. An­dern­falls droht er seinen Ko­a­li­ti­ons­part­nern mit einem Rückzug aus der Re­gie­rung

Aus Amsterdam #TobiasMüller

Die #Niederlande sollen innerhalb der nächsten Wochen ihre #Grenzen für Asyl­be­wer­be­r*in­nen schließen und mithilfe des Militärs besser bewachen
https://www.taz.de/!6090681

Asylpolitik in den Niederlanden: Grenzen schließen, Sy­re­r*in­nen abschieben

Geert Wilders, Chef der rechtspopulistischen PVV, fordert drastische Maßnahmen. Andernfalls droht er seinen Partnern mit einem Rückzug aus der Regierung.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Bundestag Petitionen NewsbotMay 27

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Verschärfung des nationalen und internationalen #Seerechts

Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 08.07.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_24/Petition_178529.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Show threadDie Linke SHApr 10
Alles in allem eine #Verschärfung der #Klimakrise und eine unnötige Erhöhung des Erdbebenrisikos, voraussichtlich insbesondere in Nord- und Ostsee, sowie in Norddeutschland - Also eine direkte #Gefahr für unser Land.
Bundestag Petitionen NewsbotApr 2

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Verschärfung des #Strafgesetzbuches bei #Straftaten gegen #Menschen mit einer #Behinderung

Mitzeichnungen: 114
Es fehlen noch 29886 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 08.04.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_28/Petition_177282.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Petitionen: Petition 177282

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺Mar 28

#Bürgerrechte (die uns sowieso ein wenig , ein bisschen immer stören) #Scheibchenweise #abschaffen ❗️

Man kann mit dem Vorwand: "Die #Sicherheit brauche das": Jedes #Bürgerrecht in Zweifel ziehen

Man kann mit dem #Vorwand: "Die Sicherheit brauche das"
Jede #Gesetzliche #Verschärfung beschließen

#CDU #CSU erkennt ihr euch hier wieder🤔❓️🤬

#HeritageFoundation #TheRepublic #Trumps #Project2025

Norbert_R 🐘🦣Mar 19

debatte

Fatale #Normalisierung

#Rechte Nar­ra­ti­ve bahnen sich immer stärker den Weg in die ge­sell­schaft­li­che Mitte. Und die rechts­po­pu­lis­ti­schen Parteien kas­sie­ren die Di­vi­den­de

Scharjil #Khalid

Den Antrag zur #Verschärfung der #Migrationspolitik hätte die #Union ohne die Stimmen der #AfD nicht verabschieden können.
https://www.taz.de/!6073384

Fatale Normalisierung

Rechte Narrative bahnen sich immer stärker den Weg in die gesellschaftliche Mitte. Und die rechtspopulistischen Parteien kassieren die Dividende

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
WDR (inoffiziell)Mar 18

Bisher drohen beim Einsatz von K.o.-Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.

Bisher drohen beim Einsatz von K.o. -Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Ko-Tropfen #Bundesrat #Gesetz #Verschärfung
Bundesratsinitiative: NRW will schärfere Strafe bei K.o.-Tropfen

Bundesratsinitiative: NRW will schärfere Strafe bei K.o.-Tropfen

Bisher drohen beim Einsatz von K.o. -Tropfen plus Vergewaltigung oder Raub maximal drei Jahre Haft. NRW will mindestens fünf Jahre.

wdr.de