Grüne reichen Gesetzentwurf für Tempolimit ein

Die Grünen bringen einen Gesetzentwurf für ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen in den Bundestag ein. Hintergrund sind die durch den Irankrieg…

Meinungsmache

Wenn auch schon Amnesty International die #Bundesregierung kritisiert, dann sollte sie komplett zurücktreten

Das hat noch keine Bundesregierung geschafft

#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw
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In der Außenpolitik stelle die Bundesregierung Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen über das Völkerrecht und über den Menschenrechtsschutz, kritisierte Duchrow

Amnesty greift in Jahresbericht die USA an - und rügt Deutschland | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/amnesty-jahresbericht-106.html

Amnesty greift in Jahresbericht die USA an - und rügt Deutschland

Amnesty International wirft den USA einen "systematischen Angriff" auf die Menschenrechte vor. Aber auch Deutschland kommt im Jahresbericht nicht ohne Kritik davon. Sicherheitsinteressen seien der Bundesregierung wichtiger als das Völkerrecht.

tagesschau.de

RE: https://troet.cafe/@robertobottoni/116429660946921240

Liebe Grüne. Das wäre vielleicht eine Chance, euren Fauxpas in #BaWü wiedergutzumachen?

#diegruenen #gruene #palantir

#Wirtschaftsministerin #Reiche stellt erneut eine Anfrage bei #EnBW

Habt Ihr Argumente
gegen Lars #Klingbeil ?

#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw

Klingbeil fordert Vorbereitungen auf Kerosinmangel | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klingbeil-warnung-kerosinmangel-100.html

Klingbeil fordert Vorbereitungen auf Kerosinmangel

Der Vizekanzler fordert, die Warnungen vor einer Kerosinknappheit "sehr ernst" zu nehmen. Damit geht er auf Konfrontation zu Wirtschaftsministerin Reiche, die keinen Mangel befürchtet.

tagesschau.de

@AwetTesfaiesus

Awet, oh Awet:
ein Mund ist kein Möbelstück, das man abstellt,
kein Fenster, das fremde Finger schließen.

Kritiker:innen? Bloße Papierscheren im Regen.
Sie schneiden Luft und nennen es Urteil.

Engstirnigkeit marschiert im Kreis,
Hut zu klein, Gedanken noch kleiner.
Klick, klack, gegen die Innenwand des eigenen Kopfes.

Also, Awet: sprich!
Spuck Buchstaben wie Kiesel auf den Weg,
damit andere stolpern und lachen.

#AwetTesfaiesus #dada #dadaismus #deutschland #donnerstag #Kritik #kritiker #poesie #gedicht #diegruenen #bundestag

@hib_Nachrichten

#DieGruenen sind schon - weider einmal - gescheitert als diese uns den Merz beschert hatten.

Jetzt jammern sie wieder herum und wundern sich warum sie abblitzen.

Das sollten die endlich einmal ändern und standhafter bleiben !!!

Von #FunFacts gibt es eine gute Aktion die wir alle unterstützen sollten. Die Aufforderung an unseren Bundestagsabgeordneten sich für die Aktivierung der #Vermögenssteuer einzusetzen, un darüber unsere Kommunen mit Finanzmitteln zu versorgen, Macht mit unter https://www.funfacts.de/vergnuegtbrief

#CDU #SPD #Dielinke #diegruenen #Demokratie #solidaritat

Briefvorlage Vergnügt | Fun Facts.

Unsere Vorlage! - Schreibe deinem Bundestagsabgeordneten einen Brief und bitte Ihn sich für die Vermögens- und Erbschaftssteuer einzusetzen.

Fun Facts.

@SchreibeEinfach

Das Problem mit #diegruenen ... wieder einmal und man fragt sich diese als Bündnispartner einer #fckafd anbieten wollen, wie die anderen auch schon zur Hälfte ihre Zunge in deren Hintern haben ...

Gute Politik ist nicht einfach aber deshalb muss man diese nicht ekelhaft machen.

Onyeka Oshionwu - Ihre Oberbürgermeisterin für Göttingen

Ich bewerbe mich als Ihre Oberbürgermeisterin, weil ich überzeugt bin: Göttingen kann mehr. Legen wir los!

Onyeka Oshionwu

Man merkt doch immer wieder, das #Merz noch nie ein Amt hatte

Es ist zwingend erforderlich, das ab der nächsten #Bundeskanzler #Wahl die Voraussetzungen der Kandidaten ergänzt wird

Bundeskanzler dürfen nur noch werden, wer mindestens eine Legislaturperiode das Amt des
- Oberbürgermeister einer Millionenstadt
- oder Ministerpräsident eines Bundes-Landes
- oder Minister einer #Bundesregierung oder #landesregierung
war

#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw