Show threadSkeptikerJan 29

@tagesschau Ich finde auch im Bundestag wird unsere Sicherheit gefährdet:

#Arbeitszeit
#Gaskraftwerke
#verbrennerausaus
#glyphosat
#sozialgesetzgebung
#Renten

Tee KahJan 22
Wenn steigende #krankentage wieder einmal als Beleg für mangelnde #leistungsbereitschaft herhalten müssen und daraus eine Korrekturbedürftigkeit der #sozialgesetzgebung abgeleitet wird, ist die Debatte so alt wie unerquicklich. Neu ist lediglich die Selbstsicherheit, mit der altbekannte #denkfehler als wirtschaftspolitische Einsichten präsentiert werden. Friedrich #Merz liefert dafür derzeit ein besonders plakatives Beispiel.
(Ein Beitrag von Udo Endruscheit)
https://hpd.de/artikel/friedrich-merz-und-verwechslung-zahlen-oekonomie-23735
Friedrich Merz und die Verwechslung von Zahlen mit Ökonomie

Wenn steigende Krankentage wieder einmal als Beleg für mangelnde Leistungsbereitschaft herhalten müssen und daraus eine Korrekturbedürftigkeit der Sozialgesetzgebung abgeleitet wird, ist die Debatte so alt wie unerquicklich. Neu ist lediglich die Selbstsicherheit, mit der altbekannte Denkfehler als wirtschaftspolitische Einsichten präsentiert werden. Friedrich Merz liefert dafür derzeit ein besonders plakatives Beispiel.

Show threadmokomokaiJan 17

Bezogen auf das #Menschenbild dieser neuen #Verschaerfungen im #SGBII sollte man nun im Bereich der #Sozialgesetzgebung von einer Tendenz Richtung Partikularer #Autoritarismus sprechen, denn ein solches Gesetz erklärt die Verstetigung existenzieller Drohung zur eigentlichen Zielsetzung und stellt damit inkrementelle #Entrechtung in den Mittelpunkt dieser angeblichen "#Reform".

Tatsächlich wird dieser punktuelle #Demokratie - Rueckbau auch der #Oekonomie & dem #Binnenmarkt Schaden zufügen.

mokomokaiDec 10

>OMG! Ich habe die #Habeck -Doku gesehen<

#PolitischeKommunikation

#Entpolitisierung als die Grundlage des Rechtsdrift in der #Gegenwart

Eine #Dokumentation als Beispiel für eine Entpolitisierung im politischen Raum die in allen ehemaligen Mitte - Parteien Raum gewonnen hat.

Nur so lässt sich auch erklären, warum eine #Sozialgesetzgebung wie das #SGBII - worin #Menschen zunehmende #Entrechtung erfahren - überhaupt erst entstehen konnten...

https://youtube.com/watch?v=5e2c5NkOH_k&si=1NG53UqJX6cpNrBY

OMG! Ich habe die Habeck-Doku gesehen

YouTube
Show threadmokomokaiAug 23, 2025

@LorenzMeyer... dann sollte durch den betreffenden Politiker erst einmal erklärt werden, warum er von dem #SGBII / "#Buergergeld" ständig eine Art BGE herbei phantasiert!

Das #SGBII ist eine #Sozialqualverwaltung & das #Existenzminimum bereits als #Kostenunterdeckung geplant.

Die #KdU produziert seit Jahren eine Tendenz zur #Ermessensunterschreitung o. gar den #Ermessensnichtgebrauch
= #Wohnungslosigkeit

Was bitte soll an dieser menschenfeindlichen #Sozialgesetzgebung noch verschärft werden❓

mokomokaiAug 3, 2025

@Saupreiss

Um diese Personen geht es ja.
Sogar Frau Dr. Merkel hat einmal süffisant erwähnt:

"Wir haben ja fast so etwas wie ein Grundeinkommen!"

Und dazu wurde gegrinst.

Gemeint war ernsthaft das #SGBII

Diese "#Sozialgesetzgebung" ist alles andere als zum Lachen!

Es hat also nicht erst unter Merz angefangen, dass ein Zerrbild hinsichtlich der tatsächlichen Auswirkungen der Gesetzgebung hinter dem SGB II gezeichnet wurde

Show threadmokomokaiAug 3, 2025

Man spricht über #Menschen ueber die man nichts weiß und wo auch nichts erfahren werden soll, denn sonst würde der #Journalismus damit beginnen den Namen der "#Sozialgesetzgebung" zu nennen, welche hinter dem Begriff "#Buergergeld" steht und damit rhetorisch eine Entlastung suggeriert hat, die es so nie gegeben hat.

Das #SGBII sah weiterhin massive Einschränkung von #Grundrechten vor:

z. B. bei der #Mobilitaet in Gestalt der #Ortsanwesenheitspflicht vs #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet!

DHI ParisJun 16, 2025

#Onthisday : Am 15. Juni 1883 begründet Reichskanzler #OttoVonBismarck die gesetzliche Krankenversicherung.

Unser FRANCIA #Lesetipp dazu – Der Artikel von Gabriele Metzler im #OpenAccess : https://journals.ub.uni-heidelberg.de/index.php/fr/article/view/44804

#Krankenkasse #Sozialgesetzgebung

mokomokaiMay 19, 2025

>Jobcenter verweigerte Neugeborenem #Bürgergeld<

Und das #SGBII der Fassung "#Buergergeld" soll nun ernsthaft noch weiter verschärft werden? ❓ ❗

Wo bleibt das #Grundrecht auf #KoerperlicheUnversehrtheit?

Beispiel für
#InkrementelleEntrechtung in einer #Sozialgesetzgebung

Siehe #DIFIS

Deutsches Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung

https://www.gegen-hartz.de/urteile/jobcenter-verweigerte-neugeborenem-buergergeld

Jobcenter verweigerte Neugeborenem Bürgergeld

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hat mit seinem inzwischen rechtskräftigen Urteil (Az. L 12 AS 1323/19) entschieden,

Gegen-Hartz.de Redaktion
mokomokaiFeb 5, 2025

>Bundestagswahl:
#BündnisSozialesWohnen fordert #Politik zu sozialem Wohnungsbau auf | ZEIT ONLINE<

Statt Hetzkampagnen reale Themen & Krisen behandeln❓
Darunter die disruptiven Folgen einer #Gesetzgebung im Bereich #Steuerrecht, #Finanzrecht & #Zweckentfremdung, sowie #Bauverordnungen, #Mietrecht & #Sozialgesetzgebung - all diese normativen Formen v. Rechtsstaatlichkeit beinhalten zahlreiche negative #Lenkungswirkung en

Folge? #Wohnungslosigkeit

#Bundestagswahl2025

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-02/buendnis-soziales-wohnen-ig-bau-bezahlbarer-wohnraum-bundestagswahl

Bundestagswahl: Bündnis Soziales Wohnen fordert Politik zu sozialem Wohnungsbau auf

Mehrere Gewerkschaften und Verbände haben die unzureichende Wohnungspolitik der Bundesregierung kritisiert. Das Thema spiele im Wahlkampf kaum eine Rolle.

ZEIT ONLINE