@LorenzMeyer... dann sollte durch den betreffenden Politiker erst einmal erklärt werden, warum er von dem #SGBII / "#Buergergeld" ständig eine Art BGE herbei phantasiert!
Das #SGBII ist eine #Sozialqualverwaltung & das #Existenzminimum bereits als #Kostenunterdeckung geplant.
Die #KdU produziert seit Jahren eine Tendenz zur #Ermessensunterschreitung o. gar den #Ermessensnichtgebrauch
= #Wohnungslosigkeit
Was bitte soll an dieser menschenfeindlichen #Sozialgesetzgebung noch verschärft werden❓
Um diese Personen geht es ja.
Sogar Frau Dr. Merkel hat einmal süffisant erwähnt:
"Wir haben ja fast so etwas wie ein Grundeinkommen!"
Und dazu wurde gegrinst.
Gemeint war ernsthaft das #SGBII
Diese "#Sozialgesetzgebung" ist alles andere als zum Lachen!
Es hat also nicht erst unter Merz angefangen, dass ein Zerrbild hinsichtlich der tatsächlichen Auswirkungen der Gesetzgebung hinter dem SGB II gezeichnet wurde
Man spricht über #Menschen ueber die man nichts weiß und wo auch nichts erfahren werden soll, denn sonst würde der #Journalismus damit beginnen den Namen der "#Sozialgesetzgebung" zu nennen, welche hinter dem Begriff "#Buergergeld" steht und damit rhetorisch eine Entlastung suggeriert hat, die es so nie gegeben hat.
Das #SGBII sah weiterhin massive Einschränkung von #Grundrechten vor:
z. B. bei der #Mobilitaet in Gestalt der #Ortsanwesenheitspflicht vs #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet!
#Onthisday : Am 15. Juni 1883 begründet Reichskanzler #OttoVonBismarck die gesetzliche Krankenversicherung.
Unser FRANCIA #Lesetipp dazu – Der Artikel von Gabriele Metzler im #OpenAccess : https://journals.ub.uni-heidelberg.de/index.php/fr/article/view/44804
>Jobcenter verweigerte Neugeborenem #Bürgergeld<
Und das #SGBII der Fassung "#Buergergeld" soll nun ernsthaft noch weiter verschärft werden? ❓ ❗
Wo bleibt das #Grundrecht auf #KoerperlicheUnversehrtheit?
Beispiel für
#InkrementelleEntrechtung in einer #Sozialgesetzgebung
Siehe #DIFIS
Deutsches Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung
https://www.gegen-hartz.de/urteile/jobcenter-verweigerte-neugeborenem-buergergeld
>Bundestagswahl:
#BündnisSozialesWohnen fordert #Politik zu sozialem Wohnungsbau auf | ZEIT ONLINE<
Statt Hetzkampagnen reale Themen & Krisen behandeln❓
Darunter die disruptiven Folgen einer #Gesetzgebung im Bereich #Steuerrecht, #Finanzrecht & #Zweckentfremdung, sowie #Bauverordnungen, #Mietrecht & #Sozialgesetzgebung - all diese normativen Formen v. Rechtsstaatlichkeit beinhalten zahlreiche negative #Lenkungswirkung en
Folge? #Wohnungslosigkeit
In der #Ampelkoalition gab es noch den #Aktionsplan zum #Themenkomplex #Wohnungslosigkeit
Stichwort: #Wohnungslosigkeit überwinden
Dass die #Institution #Jobcenter & darin die "#Sozialgesetzgebung" #SGBII ein Treiber von #Wohnungslosigkeit ist und zwar aufgrund der Ausgestaltung dieser #Gesetzgebung will eine #SPD natürlich nicht erkennen!
Unsere SPD - Bundestagsabgeordnete hat mittlerweile den Mail - Kontakt geblockt oder blocken lassen.
Lediglich 2 Treffen in 2 Jahren wurden gebilligt❗
#Sozialdemokratie ist tot❗
Nach all dem Leid, neben #Armut & einem Angst - Regime in Gestalt der Institution Jobcenter, sowie einer "#Sozialgesetzgebung", welche sich ueber essentielle #Grundrechte hinwegsetzt bis hin zu #Menschen, die sich aus Verzweiflung ueber dieses angeblich "soziale Netz" vollumfänglicher #Entsicherung suizidieren, passt sich nun die #SPD der Hetze & den Luegen der #CDU an.
Es gibt kein "sich einrichten" im #SGBII / "#Buergergeld" sondern Aspekte v. Entrechtung mit Folgen
>Ampel-Aus: Was man jetzt wissen muss!<
Ende der #Ampelkoalition
Die Ampel ist nun also Geschichte und dennoch werden die menschenverachtenden Verschärfungen im #SGBII / "#Buergergeld" durchgewunken ❓❗
#Sozialgesetzgebung als Strafrecht mit #Beweislastumkehr - Das ist die Lebensrealitaet hinter dem Buergergeld - zusätzlich zur monetären Not kommt #PartielleEntrechtung
>#Inklusion: Bundesbeauftragter #Dusel fordert Abbau der Förderschul-Strukturen ("Können wir uns nicht mehr leisten") - im Interview - News4teachers<
#Integration statt soziale Segregation: Es braucht ein neues #Menschenbild im System der #Bildung (und der vielfältigen & zugleich exkludierenden #Sozialgesetzgebung) ❗
#Bildungsnotstand statt #Bildungsgerechtigkeit - Wie lange noch?
#PolitischeKommunikation
#Sozialjournalismus
#IntersektionalerDiskurs
#Diskriminierung
https://www.news4teachers.de/2024/10/inklusion-bundesbeauftragter-dusel-fordert-abbau-der-foerderschul-strukturen-koennen-wir-uns-nicht-mehr-leisten-im-interview/
BERLIN. Viele Lehrkräfte nehmen die Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf als zusätzliche Belastung neben anderen Aufgaben im
mokomokai
DHI Paris
