Show threadDietrich Herrmann17h ago
Zur Komplexität des Regierungsgeschäfts - Verweis in eigener Sache: Kollege @[email protected] hatte letztes Jahr für @[email protected] die Studie "Die grüne Regierungspraxis in der #Ampel-Koalition" vorgestellt (Video 👇). Die teils heftige mediale Kritik damals müsste man heute deutlich relativieren. 3

Die grüne Regierungspraxis in ...
Die grüne Regierungspraxis in der Ampel-Koalition

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o-kay1d ago

Die #Bundesregierung halbiert wegen externer geopolitischer Schocks (Iran-Krieg) und nicht etwa wegen erfolgloser Politik ihre #Wachstumsprognose.
 
Ganz anders zu Zeiten der #Ampelkoalition: Da hatten weder die Nachwehen der Corona-Pandemie noch der russische Angriffskrieg auf die Ukraine irgendwelche Auswirkungen auf die Wirtschaft, sondern nur „schlechte“ Politik. Und #Habeck persönlich war für Friedrich #Merz „das Gesicht der Wirtschaftskrise“.

#cdU #csU #BlackRot
 
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/wachstumsprognose-bundesregierung-102.html

Bundesregierung halbiert Wachstumsprognose auf 0,5 Prozent

Wirtschaftsministerin Reiche hat die Wachstumserwartung für die deutsche Wirtschaft deutlich gesenkt. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte dieses Jahr nur um 0,5 Prozent zulegen. Im Januar war die Regierung noch von 1,0 Prozent ausgegangen.

tagesschau.de
Elmar LützApr 5

Quelle: YouTube
https://share.google/mrh9KTAaJPkkcDkBH

Äußere Umstände 🤔 Nur gut daß es die nicht zu Zeiten der #Ampelkoalition gegeben hat. Sonst hätten sie das noch als Ausrede genommen 🫣 #cducsu #GroßeKoaliltion #politikversagen

MERZ: Nach Umfrage-Knall für die Regierung! Anda knallhart! „Merz hat keine Schonzeit!“

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Niko TrimmelApr 5

Volker Wissing über die FDP, und wieso es so fatal war, dass Lindner behauptete, die Ampel könne nicht zusammenarbeiten, weil sie verschiedene Parteiprogramme habe:
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https://www.sueddeutsche.de/medien/markus-lanz-volker-wissing-christian-lindner-fdp-li.3462667

#Ampelkoalition #FDP #Liberalismus

Markus Lanz: Volker Wissing rechnet mit Christian Lindner ab

Bei Markus Lanz spricht der ehemalige FDP-Verkehrsminister Volker Wissing über das Ende der Ampel-Regierung zu sprechen. Es sollte eine denkwürdige Sendung werden.

Süddeutsche Zeitung
Nachrichten aus aller WeltApr 3

Volker Wissing schildert Ende der Ampel-Regierung.

Der ehemalige Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat neue Einblicke in das Zerbrechen der Ampel-Koalition gegeben. In einer Talkrunde zeichnete er ein Bild von einem chaotischen und wenig würdevollen Finale der Regierung.

https://t1p.de/jlov8

#VolkerWissing #AmpelKoalition #PolitikDeutschland #OlafScholz #ChristianLindner #Regierungskrise #AmpelAus #Bundesregierung #Deutschland #Politik #Schuldenbremse #FDP #SPD #Grüne #MarkusLanz

Das große Lu und das kleine laMar 27

"Ampel-Aus war ein fundamentaler Fehler".

Ach was.

Volker Wissing – Politik und Verantwortung
#DePol #Politik #PolitikVersagen #AmpelKoalition #NeugierGenügt #WDR5 #Radio #WDR

https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/neugier-genuegt/volker-wissing-fdp-verantwortung-100.html

Volker Wissing – Politik und Verantwortung

Ende 2024 zerbrach die Ampel-Koalition. Die Kabinettsmitglieder der FDP verließen die Regierung. Alle bis auf Volker Wissing, damals Minister für Verkehr und Digitales. Nach 26 Jahren Mitgliedschaft trat er aus seiner Partei aus.

Show threadKevin Karhan Mar 18

@SchreibeEinfach kann das #BVerfG demen nicht dafür auf die Finger haun?

Außerdem heißt es #Sonderschulden, nicht #Sondervermögen…

#DEpol #Veruntreuung #SPD #GroKo #GRÜNE #LINKE

Andi Waffeln!Mar 10
#DIEGRÜNEN #BaWü #Ampelkoalition #widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #DieStimmungKippt #SchnauzeVollVomFaschoScheiß
Nachrichten aus aller WeltMar 9

Netto bietet Hanfsamen in mehreren Regionen an.

Der Discounter Netto verkauft in dieser Woche Hanfsamen als Aktionsware in ausgewählten Filialen. Bestätigt wurde das Angebot von einer Sprecherin des Unternehmens gegenüber ntv.de. Verfügbar sind die Hanfsamen in Filialen in Berlin sowie in Teilen von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.

https://t1p.de/hm2y3

#Netto #Hanfsamen #CannabisLegal #CannabisDeutschland #Teillegalisierung #AmpelKoalition #Berlin #Brandenburg #Supermarkt

Show threadSpaceschoettlMar 9
@AlienJay @moellendorfer @Hans_Kastell @C_Ottenburg @energisch_ Dein Argument ist nachvollziehbar, weil sie kleinere Parteien benachteiligt. Gleichzeitig gibt es einen historischen Hintergrund: In der Weimarer Republik saßen zeitweise 15–17 Parteien im Reichstag. Dadurch waren stabile Mehrheiten sehr schwer zu bilden, und viele Regierungen hielten nur wenige Monate. #Ampelkoalition