„Die Geschichte der #Sinti und #Roma in #Hamburg ist seit Jahrhunderten von #Ausgrenzung, gesellschaftlicher Stigmatisierung und behördlicher Repression geprägt. Während der #nationalsozialistisch|en Herrschaft beteiligten sich hamburgische Behörden und insbesondere die #Polizei aktiv an der systematischen Erfassung, #Entrechtung und Deportation von Sinti und Roma.“ (Große Anfrage Linke)
#antiziganismus
https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/103957/23_04116_umsetzung_der_gesamtstrategie_zur_bekaempfung_des_antiziganismus_und_zur_foerderung_der_gleichberechtigten_teilhabe_der_sinti_und_roma_in_hamburg_bila

die dritte meinung

Vergesst die #afghanische​n #Frauen nicht, fordert Maiyra #Chaudhry

Während internationale Krisen Schlagzeilen dominieren, verschwinden Millionen afghanischer Frauen aus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Ihr Alltag ist geprägt von #Angst, #Kontrolle und systematischer #Entrechtung.

https://www.taz.de/!6163665

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Benennung der systematischen #Entrechtung von #Frauen und #Mädchen in Afghanistan als Gender #Apartheid

Mitzeichnungen: 82
Es fehlen noch 29918 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 24.03.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_01/_29/Petition_194421.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Es gibt e. Narration im Hinblick darauf, was die #SPD an weiterer #Entrechtung im Bereich Sozialstaat zulässt:

In Zeiten von #KI & #Rezession wird Erwerbsarbeit weniger & nicht mehr.

Dennoch wird mit der neuen Grundsicherung / #Entsicherung ein #Menschenbild aus dem 19. Jahrhundert gepflegt.
Fehlt nur noch das Re - Opening von Armenhausern.

Technikfolgen des 21. Jahrhunderts sind nicht kompatibel mit einem undemokratischen #Menschenbild des 19. Jahrhunderts wo Armut für fehlende Rechte stand❗

Leider haben wir mit den geplanten massiven Verschärfungen im #SGBII unter der Maßgabe dass man zur #kürzen habe, bereits eine Form von normativer #Armenfeindlichkeit denn in der geplanten Verschärfung des #SGBII unter dem Begriff "#NeueGrundsicherung", wird vor allem eines gestärkt: Die Dynamik der #Entrechtung

Wo das #DIFIS bisher "nur" von inkrementeller #Entrechtung spricht, sieht das neue #SGBII #Entrechtung scheinbar als Selbstzweck, denn anders kann man sich diesen Entwurf nicht erklären

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Benennung der systematischen #Entrechtung von #Frauen und #Mädchen in Afghanistan als Gender #Apartheid

Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 24.03.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_01/_29/Petition_194421.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Und an diesem Punkt wird es im Themenkomplex #Judikative und #Legislative wirklich interessant, denn das #SGBII hat nicht für Besitzer von Vermögen, sondern für Menschen ohne Vermögen #Gleichheitsrechte erodieren lassen und damit abermals das Thema #Gleichheit vor dem #Gesetz zu einer normativen Illusion werden lassen.

Und an dieser Dynamik dreht die aktuelle #Koalition #SchwarzRot bildhaft gesprochen wie auf einer Garrotte noch einmal die inkrementelle #Entrechtung weiter.

#KdU etc. ❗

Und wer an dieser Stelle meint, dies wäre übertrieben:

#Nein ist es leider nicht, denn die #Agenda2010 welche zugegeben #SPD und die Grünen zu verantworten hatten, war vor allem eine auf punktuelle #Entrechtung ausgerichtete Gesetzgebung in Gestalt des #SGBII was als Norm nie wirklich ueberwunden wurde & daher die #CDU / #CSU mit ihrem Konzept der "Neuen Grundsicherung" die #Entrechtung nicht nur verstärkt, sondern zum Selbstzweck werden lässt.

Darüber sollte nachgedacht & gesprochen werden❗

Noch eine kleine Randbemerkung

Bisherige Debatten im politischen Raum waren immer auf Fragmentierung und zu wenig auf eine Gesamtperspektive ausgerichtet.

Das fällt uns auf die Füße.
So, wie es im #SGBII auch keine rechtaufschienende Wirkung gibt, und daher Fakten geschaffen werden und dies auch in Bereichen der inkrementellen #Entrechtung, ist nun in Deutschland auch das Klagerecht im Bereich Umweltschutz / #Ökologie aufgehoben worden. Es gibt nun keine rechtaufschienende Wirkung mehr❗

Um mal darzulegen, in welchem Umfeld diese Verschärfungen angesiedelt sind.

In Baden-Württemberg, in der an sich reichen Kreisstadt #Böblingen wo man mittlerweile auch sparen will und Vermietung fast nur durch private #Immobilien - Besitzer geregelt wird, kostet eine 54 qm Wohnung 342.000,- € wenn man sie kauft.
Ja, es ist Neubau, aber ohne Neubau geht es nicht mehr, da 2 - Zimmerwohnungen fehlen!

So geht #Entrechtung ohne, dass man offen die Entrechtung zum Ziel erklärt:
#Verantwortungsumkehr