IsarAthenerNicolas Guillou, Richter am IStGH - Debanking und digitale Isolation
https://loma.ml/display/373ebf56-1869-bf33-1c51-734579934701
Das große Lu und das kleine laDie Narbe von El Fasher
#Sudan #MenschenRechte #Geflüchtete #Massaker #Völkermord #UN #IStGH #ElFasher #Tawila
Stefan Thöni
Kevin Karhan 
@adfichter und: #Microsoft ist nicht nur fähig, sondern willens solch kritische Infrastruktur jederzeit zu vernichten.
Siehe #IStGH und wie deren #Microsoft365 + #Windows - Infrastruktur über nacht vernichtet wurde…
pandolinWieder einer dieser Momente.
Eine peruanische Richterin des Internationalen Strafgerichtshofs kann kein Taxi bestellen, kein Hotel buchen, ein Geld nach Hause überweisen. Ihre Tochter, komplett unbeteiligt, hat kein Visum mehr und keinen Google-Account.
Warum? Weil Luz del Carmen Ibáñez Carranza Recht gesprochen hat. Korrekt. Nicht mehr, nicht weniger. Ohne Ansehen der Nationalität. In einem Fünfer-Gremium, bereits 2019, über Kriegsverbrechen in Afghanistan.
Die Trump-Regierung hat sie auf dieselbe Sanktionsliste gesetzt wie Osama Bin Laden und El Chapo Guzmán.
*"Estamos en la misma lista de criminales, grandes traficantes de drogas y grandes terroristas. ¿Cuál es la razón? Administrar justicia de manera correcta."*
— Luz del Carmen Ibáñez Carranza, IStGH Den Haag
Das ist keine Außenpolitik. Das ist methodische zielgenaue Einschüchterung. Und sie funktioniert. Europäische Banken haben die Konten eingefroren, aus Angst vor Sekundärsanktionen. Niederländische Banken!. Für eine Richterin, die in Den Haag sitzt!
Peru hat ihre Kandidatur für den Internationalen Gerichtshof zurückgezogen. Weil Washington und Moskau im UN-Sicherheitsrat ein Veto haben. Man will es sich nicht verscherzen.
Jetzt denk kurz nach: Ihre Google-Konten weg. Amazon weg. Visa weg. Die gesamte digitale Infrastruktur dieser Frau hing an Diensten, die ein einzelnes Land abschalten kann. Weil sie zentralisiert sind. Weil sie kommerziell sind. Weil sie US-Recht unterliegen.
Das ist kein Randproblem für IStGH-Richterinnen. Das ist das Geschäftsmodell des modernen Internets und wir alle nutzen es täglich. E-Mail bei Google. Dateien bei Microsoft. Identität bei Apple. Kommunikation bei Meta.
Dezentrale Infrastruktur ist kein Hobby. Offene Standards sind keine Ideologie. ActivityPub, E-Mail-Federation, selbstgehostete Dienste, das sind alles essentielle Werkzeuge, die niemand mit einer Sanktionsliste abschalten kann. Nicht Washington, nicht Moskau, nicht nicht irgendein CEO, der schlechte Laune hat.
Wir diskutieren hier im Fediverse, weil jemand irgendwann entschieden hat, dass Kommunikation nicht einer einzigen Firma gehören sollte. Diese Entscheidung war richtig! und sie wird jeden Tag richtiger!
Ibáñez Carranza sagt, sie hat keine Angst. Ich glaube ihr durchaus. Ich frage mich nur, wie viele Menschen ihre Meinung still gehalten hätten wenn ihr einziger Kanal Twitter oder X gewesen wäre.
**Pandolin-Lageeinschätzung**
Digitale Souveränität ist und war noch nie eine Linux-Nerd-Fantasie. Sie ist die Voraussetzung dafür, dass unabhängige Justiz, freie Presse und politischer Dissens überhaupt existieren können.
One person. One homelab. One less excuse.
#linux #opensource #digitalesouveränität #sanktionen #activitypub #Dezentralisierung #istgh #fediverse #digitalsovereignty
https://www.rfi.fr/es/programas/programa-especial/20260210-luz-del-carmen-ib%C3%A1%C3%B1ez-la-jueza-peruana-de-la-cpi-sancionada-por-el-gobierno-de-donald-trump
Eine peruanische Richterin des Internationalen Strafgerichtshofs kann kein Taxi bestellen, kein Hotel buchen, ein Geld nach Hause überweisen. Ihre Tochter, komplett unbeteiligt, hat kein Visum mehr und keinen Google-Account.
Warum? Weil Luz del Carmen Ibáñez Carranza Recht gesprochen hat. Korrekt. Nicht mehr, nicht weniger. Ohne Ansehen der Nationalität. In einem Fünfer-Gremium, bereits 2019, über Kriegsverbrechen in Afghanistan.
Die Trump-Regierung hat sie auf dieselbe Sanktionsliste gesetzt wie Osama Bin Laden und El Chapo Guzmán.
*"Estamos en la misma lista de criminales, grandes traficantes de drogas y grandes terroristas. ¿Cuál es la razón? Administrar justicia de manera correcta."*
— Luz del Carmen Ibáñez Carranza, IStGH Den Haag
Das ist keine Außenpolitik. Das ist methodische zielgenaue Einschüchterung. Und sie funktioniert. Europäische Banken haben die Konten eingefroren, aus Angst vor Sekundärsanktionen. Niederländische Banken!. Für eine Richterin, die in Den Haag sitzt!
Peru hat ihre Kandidatur für den Internationalen Gerichtshof zurückgezogen. Weil Washington und Moskau im UN-Sicherheitsrat ein Veto haben. Man will es sich nicht verscherzen.
Jetzt denk kurz nach: Ihre Google-Konten weg. Amazon weg. Visa weg. Die gesamte digitale Infrastruktur dieser Frau hing an Diensten, die ein einzelnes Land abschalten kann. Weil sie zentralisiert sind. Weil sie kommerziell sind. Weil sie US-Recht unterliegen.
Das ist kein Randproblem für IStGH-Richterinnen. Das ist das Geschäftsmodell des modernen Internets und wir alle nutzen es täglich. E-Mail bei Google. Dateien bei Microsoft. Identität bei Apple. Kommunikation bei Meta.
Dezentrale Infrastruktur ist kein Hobby. Offene Standards sind keine Ideologie. ActivityPub, E-Mail-Federation, selbstgehostete Dienste, das sind alles essentielle Werkzeuge, die niemand mit einer Sanktionsliste abschalten kann. Nicht Washington, nicht Moskau, nicht nicht irgendein CEO, der schlechte Laune hat.
Wir diskutieren hier im Fediverse, weil jemand irgendwann entschieden hat, dass Kommunikation nicht einer einzigen Firma gehören sollte. Diese Entscheidung war richtig! und sie wird jeden Tag richtiger!
Ibáñez Carranza sagt, sie hat keine Angst. Ich glaube ihr durchaus. Ich frage mich nur, wie viele Menschen ihre Meinung still gehalten hätten wenn ihr einziger Kanal Twitter oder X gewesen wäre.
**Pandolin-Lageeinschätzung**
Digitale Souveränität ist und war noch nie eine Linux-Nerd-Fantasie. Sie ist die Voraussetzung dafür, dass unabhängige Justiz, freie Presse und politischer Dissens überhaupt existieren können.
One person. One homelab. One less excuse.
#linux #opensource #digitalesouveränität #sanktionen #activitypub #Dezentralisierung #istgh #fediverse #digitalsovereignty
https://www.rfi.fr/es/programas/programa-especial/20260210-luz-del-carmen-ib%C3%A1%C3%B1ez-la-jueza-peruana-de-la-cpi-sancionada-por-el-gobierno-de-donald-trump
@adfichter Die #Schweiz und #Europa sollten jedes Unternehmen Sanktionieren, dass bei US-Sanktionen gegen den #IStGH mitmacht.
Aber dafür sind unsere Regierungen wieder zu feige.
Die peruanische ICC-Richterin Luz del Carmen Ibáñez - ausgelöscht aus dem digitalen Leben, weil sie ihren Job machte.
https://loma.ml/display/373ebf56-6069-b72e-93c2-2f9801628740
katzenbergerIm Verfahren wegen #Völkermord in #Gaza gegen #Israel, angestrengt von #Südafrika vor dem Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen (#IGH), hat Israel vorgestern sein "Counter-Memorial" eingereicht. Die Frist dafür war zweimal verlängert worden.
Es wird erwartet, dass der IGH die schriftliche Phase des Prozesses noch nicht beendet, sondern einen Zeitplan für eine Antwort Südafrikas und dann eine Gegendarstellung Israels beschließt.
In der Zwischenzeit geht das Vertreiben, Morden und Sterben in Gaza weiter.
Dieser Prozess, und auch die parallelen vor dem Internationalen Strafgerichtshof #IStGH sind keine Fußballspiele, dessen Endergebnis abzuwarten wäre.
Es wäre gut, wenn Deutsche nicht immer erst Nürnberger Prozesse (1945-1949) oder gar Frankfurter Prozesse (1963-1969) bräuchten, bis sie etwas zugeben können, und selbst das auch nur nachträglich.
Nur Mitläufer brauchen erst Gerichtsurteile, Schwarz auf Weiß, um nachträglich und unter Zwang zuzugeben, bei welchen Verbrechen sie mitgemacht haben.
Nur für Mitläufer hängt das Bewusstsein der eigenen Schuld davon ab, ob sie vor Gericht freigesprochen werden oder nicht.
Nur Mitläufer "plädieren" dafür, solche Gerichtsurteile "abzuwarten".
»baldiges Kriegsende unrealistisch«, angesichts der damit für den per Haftbefehl gesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrecher #Netanjahu verbundenen Gefahren.
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-iran-krieg-114.html
Mit der gefährlichste #Antisemitismus heute:
Menschen, die Dir erzählen wollen, dass der per Haftbefehl des #IStGH gesuchte mutmaßliche Kriegsverbrecher #Netanjahu alle Jüdinnen und Juden weltweit repräsentiere und für sie spreche – weil er sich selber immer wieder gerne so sieht. Und dass ein Boykott Netanjahus deshalb dasselbe sei wie das "Kauft nicht beim Juden" der Nazis.
Menschen, die Dir erzählen wollen, dass alle Jüdinnen und Juden weltweit hinter #Netanjahu und den Kriegsverbrechen der israelischen Armee stünden – und Du das deshalb auch tun musst, sonst seist Du "antisemitisch".
Fakt ist, dass dieser Antisemitismus Jüdinnen und Juden weltweit in Mithaftung nimmt für die Kriegsverbrechen und den Genozid, den die israelische Armee begeht. Ein großer Teil von ihnen macht immer wieder klar, dass das nicht in ihrem Namen geschieht.
Stell solche Antisemiten zur Rede. Nenne Kriegsverbrechen und Völkermord beim Namen – das ist deutsche Staatsräson!