#Putin will Trump in #Ungarn treffen, berichten Medien heute. Trotz ICC-Haftbefehl. Wie kommt er da hin? Wenn er nicht durch EU-Luftraum fliegt (oder über das Weltall, völkerrechtlich kein Staatsgebiet, kommt), könnte er nur über Ungarns Nachbarland Ukraine einreisen. Putin war in Europa zuletzt im Jahr 2021 in Genf, um Biden zu treffen.
#Putin will Trump in #Ungarn treffen, berichten Medien heute. Trotz ICC-Haftbefehl. Wie kommt er da hin? Wenn er nicht durch EU-Luftraum fliegt (oder über das Weltall, völkerrechtlich kein Staatsgebiet, kommt), könnte er nur über Ungarns Nachbarland Ukraine. Putin war in Europa zuletzt 2021 in Genf.
Die Ankündigung von #Trump, den russischen Machthaber in #Ungarn treffen zu wollen, stößt in Brüssel nicht auf Begeisterung. EU-Politiker fürchten, dass #Putin den US-Präsidenten wieder auf seine Seite ziehen könnte. Und gegenüber EU- und Nato-Mitglied Ungarn wird die Stimmung in Brüssel feindseliger. Ministerpräsident #Orbán habe sich von den Werten und Interessen Europas verabschiedet, inzwischen ist sogar von einem "Feindstaat" die Rede, der Europa "erpresst".
(SZ)

"Kann das Treffen in Ungarn nicht auch eine Chance sein, kann man das nicht aktiv nutzen, und wir gucken nicht immer nur zu. Kann man Putin nicht einfach festnehmen, wenn er in die EU einreist?"
#JosephineSchulz #DLF
Aber das mindeste, das Allermindeste wird nachher sein, dass #Europa einen handfesten Grund hat, #Ungarn aus der #EU auszuschließen.

https://www.deutschlandfunk.de/zu-trump-selenskyj-treffen-interview-mit-sergey-lagodinsky-gruene-mdep-100.html

#treffen #TrumpTreffen #PutinTreffen #selensky #europastrategie #dieGrünen

Trump-Selenskyj-Treffen - Interview mit Sergey Lagodinsky, Grüne, MdEP

Deutschlandfunk

#JohannWadephul, #CDU:

»Außenminister Johann #Wadephul begrüßt das in den kommenden zwei Wochen geplante Treffen von US-Präsident Donald #Trump mit Kremlchef Wladimir Putin in Budapest. […]

Auf die Frage, ob er es für ein Problem halte, dass das Treffen mit #Putin, der vom Internationalen Strafgerichtshof mit Sitz im niederländischen Den Haag per #Haftbefehl gesucht wird, ausgerechnet in der Hauptstadt des #EU-Partners #Ungarn stattfinden solle, sagte Wadephul: „Solange das mit der klaren Zielrichtung stattfindet, dass Friedensverhandlungen geführt werden, ist das akzeptabel.“«

Na dann gilt ja jetzt auch für #Putin, was #FriedrichMerz stellvertretend für die @Bundesregierung auch schon für #Netanjahu ausgesprochen hat.

Lösen wir den #IStGH doch einfach auf, wenn seine Haftbefehle selbst für die Mitgliedsstaaten nur noch belanglos sind. Kriegsverbrechen? Völkermord? Kavaliersdelikte.

https://taz.de/-Nachrichten-im-Ukraine-Krieg-/!6121328/

#USpol #EUpol

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Trump will Putin in Budapest treffen

Nach einem Telefonat kündigt der US-Präsident ein neues Treffen mit dem Kreml-Chef an. Selenskyj zu Gesprächen bei Trump im Weißen Haus.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Wie Orban das Trump-Putin-Treffen in Ungarn für sich nutzt

Für Ungarns Premier Orban ist das Treffen des Kremlchefs mit dem US-Präsidenten in Budapest ein großer Coup. Denn es passt in Orbans Narrativ, er sei der einzige Friedensstifter Europas. Insbesondere so kurz vor den Wahlen. Von Oliver Soos.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ungarn-orban-trump-putin-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ungarn #Orban #Ukraine #Putin #Trump

Wie Orban das Trump-Putin-Treffen in Ungarn für sich nutzt

Für Ungarns Premier Orban ist das geplante Treffen des Kremlchefs mit dem US-Präsidenten in Budapest ein großer Coup. Denn es passt in Orbans Narrativ, er sei der einzige Friedensstifter Europas. Insbesondere so kurz vor den Wahlen.

tagesschau.de

@antonproitzelhaimer

genau das wird meiner Meinung nach passieren.

Und die EU, oder wer auch immer, wird deswegen keinerlei Maßnahmen gegen Ungarn einleiten.
Das ist eine klare kosten/nutzen Abwägung.
Stell Dir mal vor der Präsident der US fliegt nach Europa/Ungarn und sein potentieller Gesprächspartner wird im vor der orangen Nase weg verhaftet.
Das wird sich niemand trauen, auch wird niemand es wagen den Flieger mit dem Kriegsverbrecher den Überflug zu verweigern oder ihn runter zu holen um ihn dann festzunehmen. Keine Chance !

#Putin #Kriegsverbrecher #Trump #Ungarn #Orban #Europa #Politiker #Politik #Haftbefehl #Rechtsbruch

#news ⚡ Union kritisiert Ungarn wegen möglicher Nicht-Festnahme Putins: Kurz vor dem geplanten Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Budapest hat der außenpo... https://hubu.de/?p=299569 | #nichtfestnahme #putins #ungarn #union #hubu
Union kritisiert Ungarn wegen möglicher Nicht-Festnahme Putins - Hubu.de - News & FreeMail

Kurz vor dem geplanten Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Budapest hat der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), vor einem möglichen Verstoß gegen die Regeln des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gewarnt. "Falls Putin bei einem Treffen mit Trump in Budapest unbehelligt bleiben sollte, wäre dies ein Affront gegen die internationale Ordnung", sagte Hardt dem Newsletter "Brussels Decoded" des "Politico".

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