Show threadKevin Karhan May 14, 2025

@CCC #WasFehlt ist #Eilklage und konsequente #Kontrollverweigerung der Menschen!

#Sarkasmus #NotLegalAdvice #DEpol #EUpol #Schengen #Freizügigkeit #Europarecht #KeinMenschIstIllegal #RefugeesWelcome #Menschenrechte #Bürgerrechte #Illegal #Grenzkontrolle #IllegaleGrenzkontrolle #Deutschland #Grenzkontrollen #CDU #CSU #Verfassungsfeindlichkeit #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Rechtsstaatlichkeit #Rechtsstaat #Polizeigewalt #Polizeiproblem #RacialProfiling #Rassismus #Diskriminierung

Show threadKevin Karhan Sep 30, 2024

@beandev IMHO sollte hierzu ne #Eilklage vorm #BVerfG oder gar #EGMR kommen, denn das verstößt offen gegen das #Verbot von #Zwangsarbeit!

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_12.html

Art 12 GG - Einzelnorm

Augsburger Allgemeine | inoffiziellAug 4, 2023
Das Verwaltungsgericht gibt Geschäftsmann Robert Rehm, der Eilklage eingereicht hatte, Recht. Wie es nun in der Augsburger Maximilianstraße weitergehen soll.#Maxstraße #Verkehrsversuch #Eilklage #Fußgängerzone #Auto #Verwaltungsgericht #Gericht #CSU #RobertRehm #EvaWeber #SteffenKercher #Augsburg #TempoTaschentücher #MaxstraßeAugsburg
Augsburg: Aus für Fußgängerzonen-Experiment in der Maxstraße: Wie geht es jetzt weiter?
Augsburg: Aus für Fußgängerzonen-Experiment in der Maxstraße: Wie geht es jetzt weiter?

Das Verwaltungsgericht gibt Geschäftsmann Robert Rehm, der Eilklage eingereicht hatte, Recht. Wie es nun in der Augsburger Maximilianstraße weitergehen soll.

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