@sarahbosetti hat doch immer eine handvoll Lösungen in petto, sie versteckt sie nur gerne in #Nebensätze ;man muss aufpassen dass man sie nicht verpasst. So beiläufig möchte ich mal zu Ideen kommen... @pruef_de @pruef_hh @pruef_nrw @pruef_by

https://www.zdf.de/kommentare/bosetti-will-reden-102

#Loesung #verbotsverfahren #Verfassungsschutz #prüfung #bosetti #prüf #cduverbot #cduverbotJETZT #afdverbotJETZT #positiv

Mitglied der Partei, welche sich als Totengräber der Demokratie geoutet hatte ruft zur Verteidigung eben dieser Demokratie auf.
Heisst, Frau Klöckner ist für ein #CDUVerbot ?

https://www.tagesschau.de/inland/volkstrauertag-158.html

Guter Artikel über #Merz und das #Stadtbild:

„Gibt man in diesen Tagen der Versuchung nach, zynisch zu werden, muss man feststellen: Die Verwirklichung des Kanzler-Traums von einem gereinigten Deutschland macht große Fortschritte. Nicht nur die rechtswidrige Asylpolitik hilft, längst kümmern sich schon gewaltbereite Rechtsradikale darum.

In alten wie neuen Bundesländern steigt die xenophobe Gewalt.“

Ja. Und so war das eben in den 90ern auch. Die Pogrome in Lichtenhagen waren Wochen vorher in der Lokalzeitung angekündigt worden. Der zuständige leitende Polizist aus Bremen war ins Wochenende verschwunden.

(Dazu aus Wikipedia:
„Die Übergriffe in Lichtenhagen werden auch als Pogrom bezeichnet.[1] Sie stehen im Zusammenhang mit der Asyldebatte zu Beginn der 1990er Jahre. Politikern und Medien wird dabei vorgeworfen, durch eine zum Teil populistische Kampagne die Stimmung gegen Ausländer angeheizt und so Ausschreitungen wie denen in Rostock-Lichtenhagen den Boden bereitet zu haben. Sowohl die Asyldebatte als auch die Zahl gewaltsamer Übergriffe auf Asylbewerber und andere Einwanderer erreichten 1991/92 ihren Höhepunkt.“

https://de.wikipedia.org/wiki/Ausschreitungen_in_Rostock-Lichtenhagen )

Weiter aus Artikel:

„1995 kam ich hierher und wurde von Neonazis durch die Straßen einer westdeutschen Kleinstadt gejagt. Meine Familie und ich wohnten damals im Asylheim.“

„Drei Jahre zuvor, 1992, wurde die Zentrale Aufnahmestelle für Asyl­be­wer­be­r*in­nen in Rostock-Lichtenhagen angegriffen, das dazugehörige Wohnheim in Brand gesteckt. Im selben Jahr ging in Mölln das Haus der Familie Arslan in Flammen auf. 1993 folgte der Brandanschlag in Solingen usw. Die Liste der Versuche, Deutschland rein aus­sehen zu lassen, ist unerträglich lang.“

„Es ist die Bekräftigung des AfD-Versprechens der sogenannten #Remigration. Es ist der Ausdruck eines völkischen Verständnisses von Deutschland.“

So sieht‘s aus: Die Merz-#CDU ist verfassungsfeindlich. Wir verbieten sie mit der AFD gleich mit.

https://www.taz.de/!6121676

#CDUVerbot #AfDVerbot