Die @Bundesregierung verliert kein Wort über Hitzeschutz, Temperaturen, Klimawandel, Hitzetote,..

Stellt euch vor, #Spahn oder #reiche könnten mit hitzeschutz Geld verdienen.es würde sehr schnell gehen.

RE: https://mastodon.social/@bahnkundenv/116827020621889736

Wäre es nicht sinnvoller und zielführender, diese sog. @Bundesregierung in‘s permanente Hitzfrei zu entlassen?
Selbst lebenslange großzügige Pensionen wären günstiger, als der Schaden, den #Reiche, #Dobrindt, #Merz, #Spahn und Konsorten anrichten.

Können wir uns auf die Sprachregelung einigen, dass die #CDU faschistoid ist und nicht faschistisch (afd)? Ich glaube damit können alle gut leben.

#dieLinke #Pantisano #Spahn

Ich frage mich, gibt es keine Mittel, wie Politiker, die gegen ihre eigene Bevölkerung gehen, nicht zur Verantwortung gezogen werden können? #vunerablegruppe nicht schützen gegen diese enorme #Hitze keinen #Hitzeschutzplan verabschieden, ist schäbig. #Spahn #Dobrint #Reiche #Merz

In #Spanien hat man den #Maskendealskandal konsequent verfolgt. Für #cumex #CumCumSkandal #Steuerhinterziehung muss das auch gelten, das gehört an erster Stelle gesetzt. Hier hört man einfach nichts.

Die AfD-Ära und das Scheitern der Regierung Merz

aus: „Deutschland im 21. Jahrhundert – Vom demokratischen Experiment zur autoritären Diktatur“ (Schulbuch für die Oberstufe, 2074)

Die Weichenstellung: Die fatale Entscheidung der CDU/CSU (2024–2026)

Die ersten Jahrzehnte des 21. Jahrhunderts waren in Deutschland von tiefgreifenden gesellschaftlichen Spaltungen geprägt. Während die Bundesrepublik nach 1945 als stabile Demokratie galt, mehrten sich ab den 2010er-Jahren die Anzeichen für eine Erosion des politischen Systems. Die Alternative für Deutschland (#AfD), zunächst als euroskeptische Protestpartei entstanden, entwickelte sich unter dem Einfluss rechtspopulistischer und völkisch-nationalistischer Kräfte zu einer Systemopposition, die offen demokratiefeindliche Positionen vertrat.

Doch statt die Partei mit den Mitteln des Rechtsstaats zu bekämpfen, setzte die Unionsführung unter Friedrich Merz auf eine Strategie der „inhaltlichen Auseinandersetzung“. Merz, der 2024 den Parteivorsitz der CDU übernommen hatte, lehnte ein #Verbotsverfahren gegen die AfD explizit ab – aus der Überzeugung heraus, die Partei durch sachliche Debatten „entlarven“ zu können. Historische Analysen zeigen heute, dass diese Haltung auf einer tiefen Selbstüberschätzung beruhte. Die Union unterschätzte nicht nur die Radikalität der AfD, sondern auch deren Fähigkeit, demokratische Institutionen von innen zu unterwandern.

Kritiker warnten bereits damals, dass die AfD nicht an demokratischen Regeln interessiert sei, sondern an der Abschaffung der liberal-pluralistischen Ordnung. Doch Merz und die CSU unter Markus Söder beharrten auf ihrem Kurs.

Selbst als die AfD in Umfragen in einigen ostdeutschen Bundesländern über 30 % erreichte und offen mit Verfassungsfeinden paktierte, blieb ein Verbotsantrag aus. Die historische Ironie: Gerade die Partei, die sich als „Hüterin der Verfassung“ inszenierte, versäumte es, die größte Bedrohung für diese Verfassung zu stoppen.

Der Zusammenbruch: Machtübernahme und die Rückkehr zur Diktatur (2029–2033)

Nach der Bundestagswahl 2029, in der die AfD überraschend stärkste Kraft wurde, begann der Systemwechsel. Gestützt auf eine Koalition mit rechtsextremen Splittergruppen und unter massiver Unterstützung russischer Desinformationskampagnen (die später als „Operation Moskauer Hand“ enttarnt wurden) nutzte die AfD ihre Macht, um schrittweise die Demokratie auszuhebeln:
- Mediengleichschaltung durch die Abschaffung unabhängiger öffentlich-rechtlicher Sender,
- Justizumstrukturierungen, die oppositionelle Richter und Staatsanwälte entließ,
- die Aussetzung von Grundrechten unter dem Vorwand der „Bekämpfung von Extremismus“.

Besonders verhängnisvoll war das „Gesetz zur Wiederherstellung nationaler Souveränität“ (2029), das die Bindung an EU-Recht aufhob und Deutschland de facto in den Einflussbereich Russlands rückte. Historiker vergleichen diese Entwicklung heute mit der Sowjetisierung der DDR – mit dem entscheidenden Unterschied, dass die neue Diktatur nicht durch ausländische Besatzung, sondern durch innere Erosion entstand.

Die Folgen: Wirtschaftlicher und sozialer Kollaps

Eines der ersten großen „Erfolge“ der AfD-Regierung war die #Massenabschiebung von über fünf Millionen Menschen mit Migrationshintergrund – darunter Hunderttausende, die seit Jahrzehnten in Deutschland lebten. Die Folgen waren katastrophal:
- Zusammenbruch des Gesundheitswesens: Innerhalb weniger Monate mussten über 40 % aller Krankenhäuser schließen, da Pflegekräfte und Ärzt:innen abgeschoben oder zur Emigration gezwungen wurden.
- Wirtschaftlicher Niedergang: Branchen wie Logistik, Gastronomie und IT brachen zusammen. Die Arbeitslosigkeit stieg auf über 20 %.
- Internationale Isolation: Die EU verhängte Sanktionen, die USA brachen die militärische Zusammenarbeit ab.

Doch die größte Enttäuschung erlebten ausgerechnet die Wähler:innen in Ostdeutschland, die der AfD bereits bei den ostdeutschen Landtagswahlen 2026 noch massiv ihre Stimme gegeben hatten. Statt der versprochenen „Wende“ erlebten sie eine neue Form der Eliteherrschaft. AfD-Funktionäre bereicherten sich an Staatsaufträgen, Vetternwirtschaft blühte, und Kritiker aus den eigenen Reihen wurden gnadenlos ausgeschlossen. Die Partei, die einst gegen „die da oben“ wetterte, wurde selbst zu einer korrupten Nomenklatura, nicht unähnlich der SED in der DDR.

Das Ende der Union und die historische Schuldfrage

Als die AfD 2030 schließlich die „Notstandsgesetze“ durchsetzte und die letzten demokratischen Institutionen auflöste, war es zu spät. Die CDU/CSU, die sich weigerte, mit anderen demokratischen Kräften eine „Republikanische Front“ zu bilden, zerfiel in interne Machtkämpfe. Markus Söder und Friedrich Merz wurden nach dem gescheiterten Putschversuch konservativer Offiziere 2031 verhaftet und in Schauprozessen zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt.

Ein besonders trauriges Kapitel war der Verrat Jens Spahns. Der ehemalige Gesundheitsminister wechselte noch 2029 zur AfD und wurde als Belohnung für 12 Jahre deren Fraktionsvorsitzender – eine Position, die er nutzte, um die letzten Reste der Sozialversicherung zu demontieren.

Historische Bewertung: Die Lehren aus dem Untergang

Rückblickend gilt die Weigerung der Union, die AfD zu verbieten, als einer der größten politischen Fehler der deutschen Nachkriegsgeschichte. Während die SPD und die Grünen bereits 2025 einen Verbotsantrag vorbereitet hatten, blockierte die CDU/CSU dies mit der Begründung, man wolle die AfD „mit Argumenten schlagen“. Doch wie schon in der Weimarer Republik zeigte sich, mit demokratischen Mitteln lässt sich ein antidemokratischer Feind nicht besiegen.

Die Parallelen zur Machtergreifung 1933 sind unübersehbar – mit dem Unterschied, dass diesmal nicht eine Putsch, sondern eine schleichende Aushöhlung der Demokratie stattfand.

Heute, 50 Jahre später, dient die Ära Merz in Schulbüchern als Mahnmal dafür, dass Demokratien nicht nur durch Gewalt, sondern auch durch Naivität, Arroganz und falsche Moral zerstört werden können.

Keine Lust auf eine solche Zukunft:
https://innn.it/afdverbot
https://afd-gutachten.de/

#afdverbot #fckafd #demokratie #pruef #nazisraus #afd #merz #spahn #cdu #csu

Anti-Scheuer-Radler, aber als politisches Statement.

Gibt's da auch was gegen #Spahn, #Merz, #Söder & Co.?