Mastodawn

Dessen Existenzminimum ist ein Bett im Obdachlosenheim mit Suppenküche.

Letztlich soll damit verhindert werden, dass der Mindestlohn steigt wegen Lohnabstandsgebot zur Sozialhilfe.

Bürgergeld kürzen: Dobrindt fordert weniger als 563 Euro

#Bürgergeld #Grundsicherung #Mindestlohn #Existenzminimum #Kaltland #niewiederCDU #Dobrindt
https://www.fr.de/politik/dobrindt-fordert-buergergeld-kuerzung-bei-563-euro-regelsatz-verfassungsrechtlich-bedenklich-94355389.html

Bürgergeld kürzen trotz Verfassungsgerichtsurteil? Was Dobrindts Vorstoß für Millionen Menschen bedeutet

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) erwägt eine Kürzung des Bürgergelds. Die Regelsätze seien zu hoch: „Das sollte nochmal auf den Prüfstand.“

fracicone

3d ago

Zum Glück gab’s den #Tankrabatt.

https://www.zeit.de/mobilitaet/2026-06/bahn-schiene-bauprojekte-mittel-haushalt

@bahnkundenv @PRO_BAHN @SheDrivesMobility
#niewiedercdu #cdu #cdushitshow #merz #merzkannesnicht #bahn #BahnBubble #deutschebahn

Deutsche Bahn: Mehr als 90 Bahnprojekte droht Stillstand wegen fehlender Mittel

Aus einer Anfrage der Grünen geht hervor, dass für mehr als 90 Bahnvorhaben die Mittel fehlen könnten. Dies beträfe sowohl geplante als auch bereits bestehende Projekte.

DIE ZEIT

Show thread

☠️ DJT Jun 8

@tagesschau
Die Herren zeigen einmal wieder, wie Europa genau nicht funktioniert. Bravo ihr Arschgeigen.
#merzisteinversager

@Bundesregierung ihr seid auch zu dumm für alles.
Wenn ich das schon höre in den Tagesthemen: Kompetenzgerangel. Geht’s noch?

#niewiedercdu

Larvitz

Jun 6

Schwarz-Rot nennt es „Beitragssatzstabilität”. Übersetzt heißt das:

- Pflegende Angehörige: bis zu 30 % weniger Rentenansprüche

- Pflegegrade werden absichtlich schwerer zu bekommen

- höhere Pflegebeiträge für Kinderlose

- Medikamenten-Zuzahlung +50 %

- beitragsfreie Mitversicherung für Ehepartner:innen fällt weg

- Zahnersatz-Zuschuss gekürzt

Die Lasten tragen Kranke, Pflegende, Geringverdiener:innen. Eine echte #Bürgerversicherung, die Beamte und Selbstständige einbezieht? Tabu.

Das ist kein „Sparen”, das ist eine Umverteilung von unten nach oben mit Ansage. Wer am wenigsten hat, soll am meisten bluten. Und wer pflegt, wird auch noch im Alter dafür bestraft. Solidarität sieht anders aus. Wir vergessen das nicht.

Klassenkampf. Zur leider von oben.

#GrokoHaram #NieWiederCDU #Verräterpartei #Pflegereform #Pflege #depol #sozialstaat #sozialabbau #SozialeGerechtigkeit

Marcus Baumgartner Jun 5

#respekt vor so einem lobbygetriebenen #nichtmeinkanzler , der sich alle Mühe gibt unsere Lebensgrundlagen im Interesse seine Industriekumpel zu vernichten?

Wollen die uns verarschen?

#NieWiederCDU #MerzVerhindern #NieMehrMerz #Flugzwerg #CDUpur #CDUnee #RückschrittMitMerz #FritzeAusDerKiste #ReicheErbeMerz #CDU_raus #ausmerzen

Christian Böhning Jun 1

Lokalpolitik #Paderborn:
#Radfahrende dürfen die (für Fuß und Rad) reservierte Unterführung nur noch einseitig nutzen. In Gegenrichtung müssen sie sich jetzt der Gefahr in der stark befahrenen Autounterführung aussetzen.
Grüne beantragen bessere Absicherung, die Verwaltung bietet an den Schutzstreifen zu verbreitern (und dafür ein paar Meter Autoeinfädelspur zu opfern).
Wer stimmt im Ausschuss dagegen? Die CDU und AFD.
🌻 bleibt dran!
#radwegsicherheit #niewiedercdu
https://www.nw.de/lokal/kreis_paderborn/paderborn/24336685_Stau-Angst-am-Westerntor-in-Paderborn-CDU-und-AfD-stoppen-Fahrrad-Versuch.html

BjoernAusGE May 30

Was für ein ekelhaftes empathieloses Arschloch ist der derzeitige Kanzler dieses Landes eigentlich? und ein verdammter Lügner ist er auch noch.
Merz leck Eier ist zu gut dafür. Ihm wünsch ich inzwischen wirklich die Pest an den Arsch.

#merzleckeier #niewiedercdu
https://youtube.com/shorts/2aZ93tO970w