#news ⚡ Gutachten: Verweigerung von Bargeldannahme verletzt Grundrechte: Einschränkungen der Bargeldnutzung können tief in zentrale Grundrechte eingreifen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten von Ch... https://hubu.de/?p=321397 | #bargeldannahme #grundrechte #gutach
Gutachten: Verweigerung von Bargeldannahme verletzt Grundrechte - Hubu.de - News & FreeMail

Einschränkungen der Bargeldnutzung können tief in zentrale Grundrechte eingreifen.

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@roofjoke @netzpolitik_feed

In Deutschland wird zu viel über Datenschutz gesprochen

— Friedrich Merz

https://www.youtube.com/watch?v=pB_F9Bb7-5A

#datenschutz #privatsphäre #grundrechte

[AG] Friedrich Merz zum Datenschutz

YouTube

#Grundrechte im Digitalen – Jugendliche spielerisch stärken! 🎲

Mit dem Kartenset von Wikimedia können Lehrkräfte gemeinsam mit Jugendlichen erkunden:
• Wie Grundrechte online berührt oder eingeschränkt werden
• Wie man sich aktiv für digitale Rechte einsetzt

Das Material ist flexibel einsetzbar, inkl. didaktischer Handreichung, und steht unter freier Lizenz bereit, yay!

https://www.wikimedia.de/grundrechte-im-digitalen-unterrichtsmaterialien/

Demokratie Schweiz: Wenn Initiativen nicht umgesetzt werden

Oft wird behauptet, dass Initiativen nicht umgesetzt werden. Stimmt das? Dazu äussert sich Politologe Adrian Vatter.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

Liebe Regierung - was ist davon übrig geblieben außer heißer Luft?
Wie sieht es diesbezüglich bei der aktuellen Regierung aus? Gefühlt nichts - oder ist das eine allgemeine Fehleinschätzung der Bevölkerung?
Kann die CDU das Ruder rumreißen?

#wohnungsbau #mietendeckel #cdu #csu #spd #bezahlbareswohnen #miete #kaufen #wohnen #grundrechte

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/713983/mini-haeuser-als-marktentlastung-merz-bau-turbo-im-check

https://www.spd.de/aufbruch-wohnen/

Mini-Häuser als Marktentlastung: Merz "Bau-Turbo" im Check

Friedrich Merz (CDU) will mit einem modularen "Bau-Turbo" den Bau von Wohnraum erleichtern und blitzschnell gestalten. Vorne mit dabei: Der Vorschlag zu Mini-Häusern mit 60 bis 80 Quadratmetern für junge Paare und kleine Familien. Was der "Bau-Turbo" bedeutet und wieso Merz die Zukunft des Baus in Deutschland modular sieht, gibt es hier.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Also mal ehrlich: WAS ZUR HÖLLE? 🇩🇪➡️✈️ Ich darf bald nicht mal mehr für 3 Monate ins Ausland, ohne vorher bei der Bundeswehr um Erlaubnis zu fragen? Bin ich hier in einem freien Land oder in einem Militärstaat? Dieses neue Gesetz ist eine absolute #Frechheit – eine Schikane gegen junge Männer, die unsere #Grundrechte mit Füßen tritt!

Zum Glück bin ich in ein paar Jahren raus aus dem #Wehrpflichtalter, aber bis dahin schaue ich, ob ich dieses Gesetz nicht noch brechen kann.

Hier konnten wir erneut helfen,
Freifunk für alle Bewohner:

Bei einer Gesamtgemeinde südlich von Bonn haben wir in dieser
Woche eine weitere Freifunk-Installation gebaut und in Betrieb
genommen. So konnten wir sicherstellen, dass die 40 Bewohner,
die dort untergebracht wurden, noch vor den Osterfeiertagen
an unser Freifunk-Netz angeschlossen wurden.

Um für die Familien die schwierige Wohnsituation zu verbessern,
hatte sich die Kommune entschieden auf einer freien Fläche acht
Tiny-Häuschen bereitzustellen. Der #freifunkrheinsieg unterstützt
seit über 10 Jahren Kommunen, soziale Träger, Vereine, Initiative
und auch private Personen der Region bei der Schaffung von
#DigitaleTeilhabe durch den Ausbau und Betrieb von Freifunk-
Infrastruktur, im sozialen und gemeinnützigem Kontext.


Ein 10" Waschcontainer, den wir uns nutzbar gemacht haben.

Auf diesem Container haben wir einen kleinen Aufbaumast montiert.
Dort wurde dann ein Outdoor Accesspoint installiert der sein Umfeld
und einen weiteren AP - am Ende der Anlage - mit Freifunk- #wlan
versorgt.

Vor Ort wurden wir durch Hausmeister der Kommune unterstützt.
Das ist das was den #Freifunk ausmacht. Freifunk ist ein Mitmach-
Netzwerk, dass dem Gemeinwohl verpflichtet ist. Aus diesem Grund
versorgen wir zahlreiche Einrichtungen in der Region Rhein-Sieg,
nicht nur Notunterkünfte, Übergangswohnheime, Wohngruppe,
auch Einrichtungen der #jugendhilfe, diverse Beratungsstellen
und und und.

Wer sich einen Überblick über Freifunk-Installationen des Freifunks
Rhein-Sieg verschaffen möchte, kann sich diese Map mal anschauen.

Karte des Freifunk Rhein-Sieg

Um ein Verständnis zur deutschen Freifunk-Bewegung zu
bekommen, hilft ein Blick auf diese föderierte Freifunk-Map.
Diese Freifunk-Map haben Freifunker der Münchener FF-
Community zusammengestellt. Sie greift auf api.Daten
zurück, die von den einzelnen Communitys bereitgestellt
werden. #ffmuc

föderierte Freifunk Karte, deutscher Freifunk-Netze
(Hier braucht es etwas Ladezeit. Angezeigt werden nur Communitys,
die ihre Daten für dieses Projekt zur Verfügung stellen. Es gibt also
mehr Freifunk in Deutschland, als hier dargestellt.)

#integration
#grundrechte

Neue Wehrpflicht-Regel: Millionen Männer brauchen jetzt eine Genehmigung, um Deutschland zu verlassen

Eine drastische Änderung des Wehrpflichtgesetzes ist längst in Kraft getreten. Sie betrifft fast alle Männer unter 45 und hat weitreichende Folgen.

@vermassungsschutz Wie wäre es mit #Fachgeschäften und #Genossenschaften, einer lokalen 🇩🇪 deutschen #Wertschöpfungskette mit vielen neuen #Arbeitsplätzen? 🌱 😎 🎵

#Evaluierung der 🌱 #Cannabis #Teillegalisierung: Der Konsum ist nicht gestiegen. Um wirksam den Schwarzmarkt zurückzudrängen, empfehlen die Forscher einen massiven Ausbau der Anbauvereinigungen.

https://bsky.app/profile/did:plc:52keip7eilldymz6x456c46d/post/3miexlocuec2z

#Dobrindt #CSU #Hanfwissen #Cannabisklage #Grundrechte #Gleichbehandlung #Rassismus #Eugenik #Stigmatisierung #Hanf

Legal Tribune Online, LTO (@lto-de.bsky.social)

Evaluierung der Cannabis-Teillegalisierung: Der Konsum ist nicht gestiegen. Um wirksam den Schwarzmarkt zurückzudrängen, empfehlen die Forscher einen massiven Ausbau der Anbauvereinigungen. Von @hassosuliak.bsky.social https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/cannabis-teillegalisierung-evaluierung-ekocan-anbauvereinigung-medizinalcannabis

Bluesky Social

Data Protection 2026: From Annoying Legal Jungle to Location Advantage

A study by the Foundation for Data Protection shows: For 90% of citizens, data protection is essential – and for companies, it's a competitive advantage.

https://www.heise.de/en/news/Data-Protection-2026-From-Annoying-Legal-Jungle-to-Location-Advantage-11245311.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Datenschutz #DSGVO #EU #Grundrechte #Meinungsfreiheit #Netzpolitik #Wettbewerb #Wirtschaft #news

Data Protection 2026: From Annoying Legal Jungle to Location Advantage

A study by the Foundation for Data Protection shows: For 90% of citizens, data protection is essential – and for companies, it's a competitive advantage.

heise online