Von 1871 (§ 175) bis heute reicht eine Geschichte staatlicher Grundrechtsverletzungen: Im NS wurden Schwule massenhaft verfolgt (≈100.000 erfasst, 50.000 verurteilt, 5.000–15.000 im KZ, viele ermordet), Lesben und trans Menschen ohne eigenen Straftatbestand entrechtet, in Haft, Zwangssterilisation und „Euthanasie“ einbezogen. Nach 1945 wirkten NS‑Gesetze fort; späte Reformen lassen bis heute Schutzlücken.

https://www.cornelia-mertens.de/?p=19999

#lgbtq #QueereGeschichte #NieWieder #Grundrechte #transgender

Digitale Ermittlungsbefugnisse: Kritik durch die DSK

Die fortschreitende Digitalisierung verändert nicht nur unseren Alltag, sondern stellt auch die Strafverfolgung vor neue Herausforderungen. Immer mehr Daten entstehen durch Kommunikation, Mobilität und die Nutzung digitaler Dienste. Um diesen Entwicklungen gerecht zu werden, werden derzeit gesetzlic(...)
https://www.dr-datenschutz.de/digitale-ermittlungsbefugnisse-kritik-durch-die-dsk/

#DigitaleSpuren #Digitalisierung #Grundrechte #Privatsphäre

#DigitalSovereignty when you think #BuyEuropean is the solution:

Germany’s Digital Minister Karsten Wildberger wants a European alternative to American data analytics giant #Palantir, he told @POLITICOEurope.

“My preference is that we develop our own products and companies in #Europe that are competitive on the global market … That is why, in the long term, we want to rely on European alternatives,” Wildberger said in an interview.

#DigitalRights #Grundrechte #surveillance

Nachgeliefert. Das "Regierungsprogramm" habe ich nun analysiert und in Vergleich gestellt, wie es Bürger*innen betreffen wird, wenn sie in SA AfD wählen... Belegdokument dabei, Social Media Content dabei.

https://fokusm.com/2026/04/13/afd-regierungsprogramm-fuer-sachsen-anhalt-was-bedeutet-das-fuer-dich/

#democracy #demokratie #afd #afdverbot #lgbt #freiheit #grundrechte