@Ameise
Sag ich doch, Karneval.
Hashtag ergänze (smr) ergänze ich.
Egal. ob
- #Transrapid
- #Autobahnmaut nur für Ausländer
- #Flugtaxis
- #BavariaOne
Söder ist immer #Karneval
Die Frage ist nur ob es die Leute nicht merken, oder ob sie einfach auf Klamauk stehen.
@fff Die Autobahn GmbH wurde 2018 von CSU Andreas Scheuer unter Merkel gegründet, obwohl (nein weil) es schon vorher klar war, dass es ein reines Geldverschwendungs- und Unions-Postenverteilungs- Projekt wird, zulasten der Steuerzahlenden.
2018/2020: https://www.tagesspiegel.de/politik/scheuer-steuert-auf-den-autobahn-gau-zu-4214923.html
...
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_89064330/csu-andreas-scheuer-in-der-kritik-kosten-fuer-autobahn-gmbh-verachtfacht-.html
...
2021 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesrechnungshof-kritisiert-andreas-scheuers-reform-der-autobahnverwaltung-a-6da626f9-0002-0001-0000-000176746209
...
... weitere Kritik https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Autobahn_GmbH_des_Bundes#Kritik @Andy_Scheuert
#AutobahnGmbH #cdUcsU #Scheuer #Merkel #Autobahn #csU #cdU #Autowahn #AutobahnMaut
@frank
#fusionskratwerk|e sind die logische Fortsetzung von
#Efuels
#atomkraftwerke wieder einschalten
#Flugtaxis
#Autobahnmaut
#BavariaOne
#Transrapid
Alles dampfgeplaudere und Luftschlösser. Meist aus #Wahlkampfgründen und in dem Wissen dass das Quatsch ist.
Ex-Minister #Scheuer (CSU) und sein ehem. Staatssekretär werden angeklagt, da sie einen auf Olaf Scholz gemacht haben und eine Falschaussage im Untersuchungsausschuss getätigt haben (mutmaßlich basierend auf den Ermittlungen).
Die Zeit:
https://youtu.be/q24cbtKl5jc
#AutobahnMaut #Mautskandal #AndreasScheuer #AndiScheuer #Verkehrsminister #Verkehrsministerium #Bund #Deutschland #GroKo #Union #CSU #Landgericht #Gericht #Klage #Staatsanwaltschaft
Gut, dass das #Wahl - #Vieh so ein kurzes #Gedächtnis hat: #Scheuer wird zwar endlich wegen der #Autobahnmaut für PKW #angeklagt (wenn auch nur wegen #Falschaussage), aber das #Projekt stammt vom ehemaligen Bundes-#Verkehrsminister Alexander #Dobrindt, der heute als Bundes - #Innenminister mit kernigen rechtskonservativen #Reden gegen angeblich #kriminelle #Migranten hetzt, nachdem er #Milliarden der #Steuerzahler mit #Sündenbock #Scheuer einem #Industriekonsorzium für Nix zugeschoben hat!
Als #Dobrindt das #Projekt an #Scheuer übergab, war bereits klar, dass #Dobrindts #Maut nach #EU-#Recht niemals durch geht!
#WählerGedächtnis #kriminellePolitiker #Amigos #CSU #RechtundOrdnung
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erhoben. Der Vorwurf: uneidliche Falschaussage vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Mit angeklagt ist der ehemalige Staatssekretär Gerhard Schulz.
Interessant zu lesen was der heutige #Bundesinnenminister #Dobrindt vor 12 Jahren als #Bundesverkehrsminister geäußert hat, und was aus heutiger Perspektive daraus geworden ist.
#DigitaleSouveränität zurückgewinnen
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/digitale-souveraenitaet-zurueckgewinnen-638726
> Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will für schnellen und intelligenten Zugang zu #Datennetzen sorgen. Im Gespräch mit der Bild am Sonntag betont er: "Über den künftigen Wohlstand unserer Gesellschaft entscheidet vor allem der Ausbau der digitalen #Infrastruktur."
Schon bei der #autobahnmaut haben alle die Ahnung haben Hrn. #dobrindt gewarnt, und gesagt "das geht so nicht, das ist gegen das #Gesetz!!"
Dobrind hats trotzdem gemacht, und sich damit auf die Nase gelegt.
Bei den #zuruckweisungen wurde er WIEDER von allen gewarnt, hat das WIEDER trotz aller Warnungen gemacht, und ist WIEDER damit auf die Nase gefallen.
Wie oft muss man bei #CSU / #CDU / #Union eigentlich #inkompetenz beweisen bis das folgen hat?!
Ein #DobrindtRuecktritt ist überfällig !
Der Michi
STOP🚗🚘🚛BlechTerror🛑Fascism
Wulf Hemmerle
Eskalator 
Rudolf M.
SummerOf68
Harrry
Kettwachsler