Osna.FMThe Social Democratic Party (SPD) has rejected the motion put forward by Federal Interior Minister Alexander Dobrindt of the CSU to reduce the Citizen's Benefit... https://news.osna.fm/?p=51401 | #news #burgergeld #creation #cuts #dobrindts
Hubu.de#news ⚡ SPD weist Dobrindts Bürgergeld-Pläne zurück: Die SPD hat den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Kürzung des Bürgergeldes zurückgewiesen.Der Vorsitzende d... https://hubu.de/?p=331361 | #buergergeldplaene #dobrindts #spd #hubu
SPD weist Dobrindts Bürgergeld-Pläne zurück - Hubu.de - News & FreeMail
Die SPD hat den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Kürzung des Bürgergeldes zurückgewiesen. Der Vorsitzende des Arbeitsausschusses im Bundestag, Bernd Rützel (SPD), sagte der "Rheinischen Post": "Es ist leicht, zu sagen, wenn man Menschen wenige Euro wegnimmt, dass dann die Wirtschaft wieder brummt oder man erhebliche Einsparungen erzielen kann.
#news ⚡ JU unterstützt Dobrindts Vorstoß zur Kürzung des Bürgergeldes: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erhält aus der CDU Rückendeckung für seinen Vorstoß, den Regelsatz beim Bürgergeld zu kür... https://hubu.de/?p=331331 | #buergergeldes #dobrindts #ju #kuerzung #hubu
JU unterstützt Dobrindts Vorstoß zur Kürzung des Bürgergeldes - Hubu.de - News & FreeMail
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erhält aus der CDU Rückendeckung für seinen Vorstoß, den Regelsatz beim Bürgergeld zu kürzen. Der Arbeitsmarktexperte der Unionsfraktion und Chef der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, sagte der "Rheinischen Post": "Wir brauchen eine ehrliche Debatte über die Höhe des Leistungsniveaus."
anna elbe#Petition An: Alexander Dobrindt, Bundesminister des Innern
Stoppt #Dobrindts Überwachungspläne!
Schon unterzeichnet?
Zur Zeit: 165.874
von 200.000
Unterschriften
https://weact.campact.de/petitions/stoppt-dobrindts-uberwachungsplane
#Überwachung #Massenüberwachung #palantir #datenschutz #Polizeigesetz #Demokratie
Stoppt Dobrindts Überwachungspläne!
Die Zeit drängt. Die Gesetzentwürfe wurden am 29.4. vom Bundeskabinett beschlossen und sollen noch vor der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden. Wer jederzeit erkannt werden kann, überlegt sich zweimal, ob sie oder er auf eine Demo geht, einen kritischen Post teilt – oder auch nur in Ruhe durch die Stadt läuft. Die Gesetzentwürfe greifen tief in unsere Grundrechte ein: in die Versammlungsfreiheit, die Meinungsfreiheit, das Recht auf Privatsphäre und das Recht, sich frei und...
#news ⚡ Von Not kritisiert Dobrindts Cybersicherheitsentwurf: Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz sieht erhebliche Mängel beim Gesetzentwurf des Bundesinnenministe... https://hubu.de/?p=327946 | #dobrindts #not #hubu
Von Not kritisiert Dobrindts Cybersicherheitsentwurf - Hubu.de - News & FreeMail
Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz sieht erhebliche Mängel beim Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums (BMI) zur Cybersicherheit. Der Bundestagsabgeordnete, der auch Vize-Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist, sagte der "Rheinischen Post": "Der Entwurf lässt praktisch alle relevanten Fragen, über die teils seit Jahren diskutiert wird, unbeantwortet."
#news ⚡ Grünen-Politiker kritisiert Dobrindts Zivilschutz-Pläne: Der Grünen-Innenpolitiker Marcel Emmerich hält die Pläne des Bundes zum Ausbau des Zivilschutzes für nicht ausreichend.Bundesinnenmini... https://hubu.de/?p=326917 | #dobrindts #gruenenpolitiker #zivilschutzpla
Grünen-Politiker kritisiert Dobrindts Zivilschutz-Pläne - Hubu.de - News & FreeMail
Der Grünen-Innenpolitiker Marcel Emmerich hält die Pläne des Bundes zum Ausbau des Zivilschutzes für nicht ausreichend. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sei zwar in der Lage, Geld zu verteilen, bleibe aber eine Antwort schuldig, wie Deutschland im Krisenfall tatsächlich funktionieren solle, sagte Emmerich dem Nachrichtenportal T-Online. "Hinter den Investitionen braucht es endlich eine belastbare Gesamtstrategie mit klaren Schutzzielen, definierten Krisenszenarien und konkreten Vorsorgeplänen für die Bevölkerung", forderte Emmerich.
#news ⚡ Dobrindts Grenz-Bilanz: Fast 48.000 illegale Einreisen verhindert: Beamte der Bundespolizei haben an den deutschen Grenzen zwischen dem 8. Mai 2025 und dem 7. Mai 2026 nach offizieller Zählung 47.659 u... https://hubu.de/?p=325555 | #dobrindts #einreisen #grenzbilanz #hubu
Alexander Ruoff 🇪🇺Weniger Polarisierung durch rechte Politik?
Ich zweifle, dass #Dobrindts Rechnung aufgeht. Die Menschen, die sich radikalisieren, fühlen sich in ihrer Haltung bestätigt – und wählen lieber das Original. Die Polarisierung nimmt weiter zu, vielleicht nicht zwischen CDU/CSU, Rechtspopulisten und -extremen, dafür aber zwischen Union und der Mitte unserer Gesellschaft.
https://www.fr.de/politik/weniger-polarisierung-dank-hartem-migrationskurs-dobrindt-lobt-im-ard-moma-eigene-politik-zr-94295693.html
Ich zweifle, dass #Dobrindts Rechnung aufgeht. Die Menschen, die sich radikalisieren, fühlen sich in ihrer Haltung bestätigt – und wählen lieber das Original. Die Polarisierung nimmt weiter zu, vielleicht nicht zwischen CDU/CSU, Rechtspopulisten und -extremen, dafür aber zwischen Union und der Mitte unserer Gesellschaft.
https://www.fr.de/politik/weniger-polarisierung-dank-hartem-migrationskurs-dobrindt-lobt-im-ard-moma-eigene-politik-zr-94295693.html
Weniger „Polarisierung“ dank hartem Migrationskurs: Dobrindt lobt im ARD-Moma eigene Politik
Laut Alexander Dobrindt sei die Migrationspolitik der schwarz-roten Politik bislang ein Erfolg gewesen. Im ARD-„Morgenmagazin“ mutmaßte der Innenminister zudem, dass die hohen Umfragewerte der AfD anderen Umständen geschuldet seien.
#news ⚡ Migrationsforscher kritisiert Dobrindts Asylpolitik: Der Migrationsforscher Gerald Knaus hat die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor einem Jahr angeordneten Zurückweisung... https://hubu.de/?p=325237 | #asylpolitik #dobrindts #migrationsforscher #hubu
plmpqtschStoppt #Dobrindts Überwachungspläne! | WeAct
https://weact.campact.de/petitions/stoppt-dobrindts-uberwachungsplane
Stoppt Dobrindts Überwachungspläne!
Die Zeit drängt. Die Gesetzentwürfe wurden am 29.4. vom Bundeskabinett beschlossen und sollen noch vor der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden. Wer jederzeit erkannt werden kann, überlegt sich zweimal, ob sie oder er auf eine Demo geht, einen kritischen Post teilt – oder auch nur in Ruhe durch die Stadt läuft. Die Gesetzentwürfe greifen tief in unsere Grundrechte ein: in die Versammlungsfreiheit, die Meinungsfreiheit, das Recht auf Privatsphäre und das Recht, sich frei und...