[email protected]4h ago

#CCC | #Biometrische #Massenüberwachung nicht länger dulden: #Klage gegen #Hamburger #Datenschutzbehörde

Der #Chaos_Computer_Club unterstützt die Klage gegen die Hamburger Datenschutzbehörde im Zusammenhang mit der illegalen #Gesichtersuchmaschine #PimEyes. Die Behörde hatte jahrelang keinerlei Maßnahmen ergriffen und das Verfahren dann einfach eingestellt.

Gegen die #Hamburger #Datenschutzbehörde ist heute von der österreichischen #NGO #noyb eine Klage eingereicht...

https://www.ccc.de/de/updates/2026/biometrische-massenuberwachung-nicht-langer-dulden-klage-gegen-hamburger-datenschutzbehorde

CCC | Biometrische Massenüberwachung nicht länger dulden: Klage gegen Hamburger Datenschutzbehörde

Der Chaos Computer Club ist eine galaktische Gemeinschaft von Lebewesen für Informationsfreiheit und Technikfolgenabschätzung.

WDR (inoffiziell)4d ago
Der Essener Energiekonzern RWE lädt am Donnerstag zur Hauptversammlung. Parallel protestieren Klimaschützer.#WDR #Essen #Ruhrgebiet #RWE #Energie #Konzern #Wirtschaft #Protest #Klimaschutz #Pakistan #Klage #Dividende #Aktionäre #NRW
RWE-Hauptversammlung 2026 wird von Protesten begleitet - worum es den Klimaschützern geht
Essener Energiekonzern | Hauptversammlung bei RWE von Protesten begleitet

Der Essener Energiekonzern RWE lädt am Donnerstag zur Hauptversammlung. Parallel protestieren Klimaschützer.

WDR
WDR (inoffiziell)6d ago
Für das Elektro-Festival "Hai in den Mai" wird es langsam eng. Der Eilantrag des Veranstalters wurde abgelehnt.#WDR #Lokalzeit #Ostwestfalen #Lippe #OWL #wdrde #WestdeutscherRundfunk #StudioBielefeld #HaiindenMai #Festival #Stemwede #Klage #NRW
Festival "Hai in den Mai": Droht nach 30 Jahren das Ende?
Festival "Hai in den Mai": Droht nach 30 Jahren das Ende?

Für das Elektro-Festival "Hai in den Mai" wird es langsam eng. Der Eilantrag des Veranstalters wurde abgelehnt.

LindweilerApr 26

Köln-Chorweiler: Bürger kündigen Klage gegen geplante Klärschlammverbrennung in Merkenich an

Die Bezirksregierung Köln hat einen ersten Teil der Genehmigung für die geplante Klärschlammverbrennungsanlage in Merkenich erteilt. Das Projekt kommt damit einen Schritt voran. Betreiber ist die KLAR GmbH, ein Zusammenschluss kommunaler Unternehmen. Im Verfahren gab es zwar eine Umweltprüfung und Bürgerbeteiligung, dennoch äußerten rund 140 Einwender Kritik – unter anderem an der Aufteilung in mehrere Genehmigungsschritte. Der Verein „Umweltfreunde Köln-Nord“, entstanden aus […]

https://www.lindweiler.de/koeln-chorweiler-buerger-kuendigen-klage-gegen-geplante-klaerschlammverbrennung-in-merkenich-an-rundschau-online/

Mit Vernunft und BesonnenheitApr 24
@correctiv_org 🔎 AfD-Klage zur Bundestagswahl 2025 frei erfunden
https://correctiv.org/faktencheck/aus-der-community/2026/04/23/afd-klage-zur-bundestagswahl-2025-frei-erfunden/ #AusderCommunity #AfD #Bundestagswahl #Bundestagswahl2025 #Desinformation #Deutschland #Faktencheck #KI #Klage #Neuwahlen #Politik #Verfassungsgericht
DieNiedersachsenApr 21
CDU und FDP klagen gegen Zeugenaussagen im Bremer Untersuchungsausschuss https://www.dieniedersachsen.de/politik/cdu-und-fdp-klagen-gegen-zeugenaussagen-im-bremer-untersuchungsausschuss-3127019?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Regierung #Bremen #Personalien #Justiz #Partei #Senat #Bürgerschaft #Bremen #BremerStaatsräte-Affäre #Untersuchungsausschuss #CDU #Klage
Konfrontation im Landtag: CDU und FDP wehren sich gegen Zeugenladungen im Bremer Staatsräte-Skandal

Mit einer Klage wollen CDU und FDP die angekündigten Zeugenbefragungen im Bremer Untersuchungsausschuss zur Staatsräte-Affäre stoppen.

DieNiedersachsen.de
medconwebApr 20

Finanzstreit im Märkischen Kreis: Nord-Kommunen verklagen Kreis wegen Klinik-Millionen
Verwaltungsgericht Arnsberg entscheidet über gerechte Lastenverteilung bei Investitionen in die Märkischen Kliniken
#Investitionskosten #Klage #KlinikumLüdenscheid #Kreisumlage #MärkischeKliniken #MärkischeKreis #NordrheinWestfalen #StadtklinikWerdohl #Verwaltungsgericht

https://www.medconweb.de/blog/kliniknews/finanzstreit-im-maerkischen-kreis-nord-kommunen-verklagen-kreis-wegen-klinik-millionen/

Finanzstreit im Märkischen Kreis: Nord-Kommunen verklagen Kreis wegen Klinik-Millionen

Iserlohn, Menden und Hemer fordern geringere Zahlungen für Märkische Kliniken. Verwaltungsgericht Arnsberg entscheidet über Millionen-Investitionen.

medconweb.de
mobiFlip – News & Testberichte aus der Technikwelt [Unofficial]Apr 17

App-Rabatte sind legal, aber kundenfreundlich ist daran herzlich wenig

https://fed.brid.gy/r/https://www.mobiflip.de/app-rabatte-sind-legal-aber-kundenfreundlich-ist-daran-herzlich-wenig/

WDR (inoffiziell)Apr 16
In NRW beginnen die Abiturprüfungen • Bundestag berät über Energiesteuersenkung und Tempolimit • Diskriminiert Penny Ältere?#WDR #GutenMorgen #GuMo #NRW #16042026 #Abiturprüfungen #Bundestag #Energiesteuer #Tempolimit #Penny #Klage #OLGHamm #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: In NRW beginnen heute die schriftlichen Abiturprüfungen
Guten Morgen, NRW!

In NRW beginnen die Abiturprüfungen • Bundestag berät über Energiesteuersenkung und Tempolimit • Diskriminiert Penny Ältere?

WDR
Hubu.deApr 15
#news ⚡ Karlsruhe weist Klage gegen Vorschriften für Fleischindustrie ab: Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirts... https://hubu.de/?p=322234 | #fleischindustrie #karlsruhe #klage
Karlsruhe weist Klage gegen Vorschriften für Fleischindustrie ab - Hubu.de - News & FreeMail

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft zurückgewiesen.

Hubu.de - News & FreeMail