3/8 🇩🇪 The Merz-Klingbeil "Grand Coalition"
The return of the GroKo (CDU/SPD) in Germany has been the ultimate stabilizing force. By moving past the gridlock of previous years, Chancellor Friedrich Merz and Vice-Chancellor/Finance Minister Lars Klingbeil have turned Germany back into the continent’s reliable economic anchor. ⚓️
#GroKo #Germany #Merz

Die #GroKo im Bund und die Perspektive einer rechnerisch möglichen GroKo in #RheinlandPfalz zeigen, warum es starke #bündnis90diegrünen gerade jetzt braucht: nur wir stehen klar gegen #Rechtsextreme, nur wir verhindern das GroKo-#Rollback beim #Klimaschutz.
-
Zukunft statt GroKo. Jetzt alles geben für starke #gruenerlp

Wir geben jetzt nochmal alles bis Sonntag 18h    
#ltwrlp26 #lassmachen

4/x ..Niederlage der #Union zur Zeit auch eine verdiente Abrechnung für rückwärtsgewandte Energiepolitik und nach Unten tretende Sozial- Wirtschaftspolitik. Egal wer von den Beiden am Ende gewinnt, wird es (auch ähnlich wie in BaWü) auf eine #GroKo hinauslaufen. Aktuell...

@SchreibeEinfach kann das #BVerfG demen nicht dafür auf die Finger haun?

Außerdem heißt es #Sonderschulden, nicht #Sondervermögen

#DEpol #Veruntreuung #SPD #GroKo #GRÜNE #LINKE

Wie die #AfD stark gemacht wird: Wenn Parteien, die gestalten können es nicht tun. Die #GroKo von #CDU und #SPD hat hier zu 86% versagt und ein Versprechen nicht eingehalten. #Merz schweigt.

Das ist ausgesprochen schade und problematisch für uns alle.

Politik muss glaubhaft sein!

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/sondervermoegen-zweckentfremdung-studien-100.html

Sondervermögen wird laut Studien zweckentfremdet

Vor einem Jahr verabschiedete der Bundestag das sogenannte Sondervermögen. Zwölf Monate später bemängeln Forschende: Nur ein kleiner Teil des Geldes fließe in Infrastruktur und Klimaschutzmaßnahmen. Die Union weist die Kritik zurück.

tagesschau.de

Endspurt zur #ltwrlp26:
Jeden Abend: Flyern und #HTWK
Donnerstag & Freitag: Pendler:innen Wahlkampf
Samstag: spontane Aktionen an zentralen Punkten und den letzten Wahlkampfstand mit Bastelaktion in der Fußgängerzone in #Ingelheim

Weil wir unseren Kindern Chancen sichern und fossile #Kriegsenergien schon auf Länderebene zurückdrängen wollen:

Sonntag in Rheinland-Pfalz #bündnis90diegrünen wählen!
Die #GroKo will keine #Erneuerbaren und traut sich nicht beim #klimaschutz
#lassmachen #gruenerlp

Heute im Zusammenhang mit ADHS und Depressionen den Begriff "exekutive Dysfunktion" gelesen, ich finde, dass das unsere Bundesregierung sehr gut beschreibt.

#depol #merz #groko

Mehr Krieg, weniger Umweltschutz!
#groko #spd @spdbt #union
Das #Gebäudeenergiegesetz heißt jetzt #Gebäudemodernisierungsgesetz und die Kernaussage ist "Sie müssen nichts modernisieren, die alte Heizung kann weiterlaufen und kann durch eine gleichartige Heizung ersetzt werden."
Die #GroKo ist jetzt endgültig in den 90ern angekommen.