Wir könnten Sozialbeiträge auf Risikokapitalgewinne erheben.

Oder wir schaffen die Familienversicherung ab.

Your Choice.

#groko #kleiko #krankenkasse

@Sagittarius_Galaxie

#DEpol #Gesundheitsreform #GKV

👉Ich wollte es nicht glauben, dass die #GroKo tatsächlich im #Superwahljahr2026 das nächste Eigentor schießt, aber es stimmt tatsächlich. Nach dem 1. mit #Zahnersatz folgt nun: 👈

"..*Koalition will Mitversicherung von Ehepartnern abschaffen*

Viele gesetzlich Versicherte profitieren von der kostenlosen #Mitversicherung. Schwarz-Rot will sie streichen, um die Krankenkassen zu stützen und Arbeitsanreize zu senden... "

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gesundheitsreform-koalition-will-mitversicherung-von-ehepartnern-abschaffen/100207217.html

Gesundheitsreform: Koalition will Mitversicherung von Ehepartnern abschaffen

Millionen gesetzlich Versicherte profitieren von der kostenlosen Mitversicherung. Die Regierung will sie offenbar streichen, um Haushaltslöcher der Krankenkassen zu stopfen. Was geplant ist.

Handelsblatt

Übrigens: Je mehr die #SPD "abraucht", umso mehr wird die Kombi CDU und "AfD" von den Konservativen als "natürliche" Koalition wahrgenommen werden, fürchte ich. Das kann durchaus mit der Vorstellung verbunden sein, dass man in Schwarz-Blau die Rechten wird "einhegen" können.

Ist am Ende die #Groko die letztmögliche Brandmauer gegen die Machtergreifung der Nazis?
#ltwrlp26

@JohnMeils @wahoonie Was ja grundsätzlich gar nicht so schlimm ist. Solange rechte Extremisten draußen bleiben, komm ich damit klar. #NoAFD Ich hoffe dir #CDU hält es durch. Leider ist #Groko wirklich Mist, da geht halt weder das eine noch das andere vernünftig. Ist allemal wieder ein erschreckendes Wählervotum. Wie in in anderen Bundesländern auch.
Akkoma

3/8 🇩🇪 The Merz-Klingbeil "Grand Coalition"
The return of the GroKo (CDU/SPD) in Germany has been the ultimate stabilizing force. By moving past the gridlock of previous years, Chancellor Friedrich Merz and Vice-Chancellor/Finance Minister Lars Klingbeil have turned Germany back into the continent’s reliable economic anchor. ⚓️
#GroKo #Germany #Merz

Die #GroKo im Bund und die Perspektive einer rechnerisch möglichen GroKo in #RheinlandPfalz zeigen, warum es starke #bündnis90diegrünen gerade jetzt braucht: nur wir stehen klar gegen #Rechtsextreme, nur wir verhindern das GroKo-#Rollback beim #Klimaschutz.
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Zukunft statt GroKo. Jetzt alles geben für starke #gruenerlp

Wir geben jetzt nochmal alles bis Sonntag 18h    
#ltwrlp26 #lassmachen

4/x ..Niederlage der #Union zur Zeit auch eine verdiente Abrechnung für rückwärtsgewandte Energiepolitik und nach Unten tretende Sozial- Wirtschaftspolitik. Egal wer von den Beiden am Ende gewinnt, wird es (auch ähnlich wie in BaWü) auf eine #GroKo hinauslaufen. Aktuell...

@SchreibeEinfach kann das #BVerfG demen nicht dafür auf die Finger haun?

Außerdem heißt es #Sonderschulden, nicht #Sondervermögen

#DEpol #Veruntreuung #SPD #GroKo #GRÜNE #LINKE

Wie die #AfD stark gemacht wird: Wenn Parteien, die gestalten können es nicht tun. Die #GroKo von #CDU und #SPD hat hier zu 86% versagt und ein Versprechen nicht eingehalten. #Merz schweigt.

Das ist ausgesprochen schade und problematisch für uns alle.

Politik muss glaubhaft sein!

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/sondervermoegen-zweckentfremdung-studien-100.html

Sondervermögen wird laut Studien zweckentfremdet

Vor einem Jahr verabschiedete der Bundestag das sogenannte Sondervermögen. Zwölf Monate später bemängeln Forschende: Nur ein kleiner Teil des Geldes fließe in Infrastruktur und Klimaschutzmaßnahmen. Die Union weist die Kritik zurück.

tagesschau.de

Endspurt zur #ltwrlp26:
Jeden Abend: Flyern und #HTWK
Donnerstag & Freitag: Pendler:innen Wahlkampf
Samstag: spontane Aktionen an zentralen Punkten und den letzten Wahlkampfstand mit Bastelaktion in der Fußgängerzone in #Ingelheim

Weil wir unseren Kindern Chancen sichern und fossile #Kriegsenergien schon auf Länderebene zurückdrängen wollen:

Sonntag in Rheinland-Pfalz #bündnis90diegrünen wählen!
Die #GroKo will keine #Erneuerbaren und traut sich nicht beim #klimaschutz
#lassmachen #gruenerlp