Mastodawn

Seit gestern weiß ich nun endlich, wo dieser tägliche extreme Abfall von verfügbarer Energie im deutschen Stromnetz herkommt. Schuld daran ist die Emissionsverordnung für Lärm, den Windräder maximal machen dürfen in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr. Also quasi eine gesetzlich verordnete Destabilisierung des Stromnetzes.
https://taz.de/Europaeisches-Stromnetz/!6166827/
Ich warte jetzt darauf, dass die ersten deswegen reflexartig nach Atomkraftwerken rufen, weil die ja auch viel leiser sind.

https://nrw.social/@RJ2Netzfrequenzinfodienst/116315574246251286

Europäisches Stromnetz: Punkt 22 Uhr gerät das Netz aus dem Takt

Wiederkehrende Frequenzeinbrüche beschäftigen die Energiewirtschaft – die Ursache liegt vermutlich in den Lärmauflagen der Windkraft.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

BleibPassiv Feb 6

CCC Feb 5

Schwachpunkt bei der Transparenz staatlichen Handelns: Kaum veröffentlichte Urteile https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/gerichtsurteile-online-daten-100.html Du willst mithelfen, den Rechtsstaat zu stärken? Hier: https://www.offeneurteile.de

Deutsche Gerichte veröffentlichen kaum Urteile

Deutsche Gerichte stellen Entscheidungen nur sehr selten in öffentliche Datenbanken ein. Das zeigt eine <em>SWR</em>-Recherche. Dabei könnten Bürger und Anwälte sonst Urteile vergleichen - und im Vorfeld besser abschätzen, wie ein Gericht wohl entscheidet.

tagesschau.de

BleibPassiv Feb 5

Martin Schwarzbeck Feb 5

Viele Bundesländer wollen ihre Einwohner*innen mit KI-gestützter Verhaltenserkennung überwachen. Thüringens Inneminister sagt: „Es wäre fatal, wenn wir als einziges Bundesland darauf verzichten würden. Wir wären wie eine Insel für Kriminelle, die hier geringeren Ermittlungsdruck spüren würden.“ So führt peer pressure in den Überwachungsstaat. P.S.: Palantir-artige Datenanalysen erlaubt das neue Thüringer Polizeigesetz auch. https://netzpolitik.org/2026/polizeigesetz-novelle-auch-thueringen-will-verhaltensscanner/

Polizeigesetz-Novelle: Auch Thüringen will Verhaltensscanner

Heute wurde im Thüringer Landtag eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Sie bringt neben Verhaltensscannern auch Palantir-artige Datenanalyse, Gesichtersuchmaschine, Kennzeichenscanner und Videodrohnen.

netzpolitik.org

BleibPassiv Feb 5

BastaBerlin Feb 5

"CDU-Politiker sprachen zuletzt von Rumänen und Bulgaren, die den deutschen Sozialstaat plündern würden. Aber wer beutet hier eigentlich wen aus? MONITOR-Recherchen zeigen, wie das deutsche Sondermodell „Minijob“ der Ausbeutung von Zugewanderten Tür und Tor öffnet."

https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/sozialbetrug-wer-wird-hier-eigentlich-ausgebeutet-100.html

Sozialbetrug: Wer wird hier eigentlich ausgebeutet?

SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas hat sich den Kampf gegen Sozialbetrug auf die Fahnen geschrieben. CDU-Politiker sprachen zuletzt von Rumänen und Bulgaren, die den deutschen Sozialstaat plündern würden. Aber wer beutet hier eigentlich wen aus? MONITOR-Recherchen zeigen, wie das deutsche Sondermodell „Minijob“ der Ausbeutung von Zugewanderten Tür und Tor öffnet.

BleibPassiv Feb 5

Jörg Müller Jan 21

Französische #Richterin berichtet von versuchter #Einflussnahme amerikanischer Offizieller auf den #Le-Pen-Prozess.

Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass die #Trump-Regierung davor zurückschrecken wird, auch deutsche #Richter*innen einzuschüchtern, egal ob in #Strafverfahren gegen AfD-Größen oder wenn es doch noch - endlich - zur Prüfung eines #Parteiverbot s vor dem #BVerfG kommt.

Wäre sicher nicht die dümmste Idee, dafür Sorge zu tragen, dass unsere #Gerichte bis dahin nicht mehr mit #Microsoft-Produkten arbeiten und keine Justiz-Daten auf Servern liegen, die dem #USCloudAct unterfallen. Dazu gehören übrigens auch Server in der EU, die von US-Unternehmen betrieben werden.

#DigitaleSouveränität

Links auf kommerzielle SocialMedia sind hier nicht gern gesehen. In diesem Fall kann ich leider nur so auf eine wenigstens englisch untertitelte Fassung des Beitrags verlinken. Mir scheint die Sache zu wichtig, um auf den Link zu verzichten.

https://www.linkedin.com/posts/prof-dr-franz-alois-fischer_franz%C3%B6sische-richterin-berichtet-von-versuchter-activity-7419661526225084416-hMXA?utm_source=share&utm_medium=member_desktop&rcm=ACoAADudW94BhQN4m8WIGTVGBAy7FCikcI2mZOc

#Justiz #Rechtsstaat #Rechtsextremismus #noAfD #JuraBubble #TeamRechtsstaat #TeamResopal #Demokratie #USA #Faschismus

Französische Richterin berichtet von versuchter Einflussnahme amerikanischer Offizieller auf den Le-Pen-Prozess Magali Lafourcade, französische Richterin, berichtet hier davon, wie sie unter einem… | Prof. Dr. Franz-Alois Fischer | 13 comments

Französische Richterin berichtet von versuchter Einflussnahme amerikanischer Offizieller auf den Le-Pen-Prozess Magali Lafourcade, französische Richterin, berichtet hier davon, wie sie unter einem Vorwand zu einem Treffen mit zwei Gesandten der Trump-Administration gelockt wurde. Diese wollten die Richterin einspannen für das amerikanische Narrativ, dass der Strafprozess gegen Marine Le Pen in Wirklichkeit ein unrechtmäßiger politischer Prozess sei. Die amerikanische Administration ist nicht nur dabei, den amerikanischen Rechtsstaat abzuschaffen - das ist übrigens schon weit fortgeschritten. Sie greift auch ganz gezielt rechtsstaatliche Mechanismen in europäischen Demokratien an: Frankreich, Großbritannien, gegen das vor allem Elon Musk eine Art digitalen Kreuzzug führt ... und natürlich Deutschland. Die AfD steht unter dem Protektorat der Amerikaner, die diese EU- und wirtschaftsfeindliche Partei unbedingt an die Macht bekommen wollen. Man hätte mit einem Schachzug, auf ganz "legalem" Wege den wirtschaftlichen und ideologischen Konkurrenten EU ausgeschaltet. Sollte es ein AfD-Verbotsverfahren in Deutschland geben, wird es solche und massivere Übergriffe auch auf deutsche Richter geben. Oder anders formuliert: Es gibt auch eine Konstante in der US-Außenpolitik. Die USA betreiben immer noch eine Regime-Change-Politik. Die richtet sich nur nicht mehr gegen autokratische Regierungen in Afrika oder dem Nahen Osten, sondern gegen demokratische Rechtsstaaten in Europa. Auch das müssen wir möglichst schnell und klar als Realität anerkennen. | 13 comments on LinkedIn

BleibPassiv Jan 15

Dennis Horn Jan 9

Während Videos längst die Wahrheit zeigen, verwässern einige Medien genau diese Wahrheit, weil sie aus falsch verstandener Neutralität (wieder einmal) zu lange zögern, klare Tatsachen auszusprechen und eine Lüge auch als solche zu benennen. https://uebermedien.de/112747/die-hilflosen-versuche-von-medien-sich-eines-urteils-zu-enthalten/

Minneapolis: Medien drücken sich vor eindeutigen Urteilen

Zu den tödlichen Schüssen durch US-Beamte in Minneapolis gibt es eindeutige Videos. Nachrichtenmedien drücken sich dennoch vor klaren Urteilen.

Übermedien

BleibPassiv Jan 8

back2theRoot Jan 5

Thanks to everyone who attended my talk at #39C3 - it was great fun 🙂
Here’s a slightly modified video of the demo at the end of the talk.

#whitedate is still down. #whitedeal and #whitechild show a front page but aren’t functional - let’s see how long it stays that way.

Many thanks to DDoSecrets and the antifa for their work and support.

Not all details will follow right now -we gotta keep a bit of the magic alive.
A more detailed report will appear in due time.

BleibPassiv Jan 7

Bundestag Petitionen Newsbot Jan 7

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: Keine #Führung eigener #Register zur #Erfassung von trans #* und nichtbinärer #Personen

Mitzeichnungen: 33967
Es fehlen noch -3967 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 13.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

BleibPassiv Jan 7

Helena Steinhaus Jan 7

S. schreibt uns: "Ich weiß nicht, wo ich ohne euch wäre. Auf jeden Fall hätte ich keine neue Arbeit, das habe ich euch zu verdanken, weil ich wenigstens einmal in der Woche meine Kleidung wechseln kann." Er ist obdachlos und das Jobcenter hatte ihm ein Darlehen für neue Kleidung verwehrt, die er für ein Vorstellungsgespräch brauchte.

Sanktionsfrei ist eingesprungen mit 100 € für ein Set Klamotten und einem Darlehen, das die Lücke zwischen Bürgergeld und dem erstem Lohn füllt. Bald hat S. wieder eine richtige Wohnung, vor allem hat er wieder Hoffnung.

https://sanktionsfrei.de/support

Sanktionsfrei e.V.

Hartzbreaker stellen sich zwischen Bürgergeld-Leistungsberechtigte und Jobcenter. Zusammen sorgen wir dafür, dass Bürgergeld eine echte Grundversorgung bleibt.

BleibPassiv Dec 25

Parents For Future

Dec 24

"Like Prime, but with human beings"