SBartsch ✅
Ruprecht PolenzNein. Das würde nur stimmen, wenn verfassungsfeindliche Parteien zwingend verboten werden müßten.
@BR24 Was braucht es eigentlich noch für ein #Pruef verfahren?
BR24 Oberbayern | inoffiziell1.500 Demonstranten haben in München den Bundesrat aufgefordert, ein Verbot rechtsextremer Parteien prüfen zu lassen. Die Organisatoren wollen so die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren vorantreiben und ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen.#PRÜF #Parteiverbot #Demonstration #Oberbayern
Demo in München: Rufe nach Prüfung von Parteiverbot
Demo in München: Rufe nach Prüfung von Parteiverbot
Demo in München: Rufe nach Prüfung von Parteiverbot
1.500 Demonstranten haben in München den Bundesrat aufgefordert, ein Verbot rechtsextremer Parteien prüfen zu lassen. Die Organisatoren wollen so die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren vorantreiben und ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen.
Dorothea ZwölferUnter der Überschrift "Zu spät? Nein! Ohne einen Verbotsantrag gegen die AfD bleiben Brandmauern eine wackelige Angelegenheit. Ohne diesen Verbotsantrag stimmt die Mischung des Mörtels nicht" schrieb Heribert Prantl gestern (12. Juni 2026) in der SZ einen wichtigen Beitrag zum Thema AfD-Verbot, in dem er zum ARD Deutschlandtrend Stellung bezieht und zu einem Parteiverbotsverfahren aufruft.
#Afd #Parteiverbot #afdVerbot #pruef
@BlumeEvolution
Leider hinter Paywall: https://www.sueddeutsche.de/meinung/afd-verbotsverfahren-verfassungsgericht-brandmauer-li.3496217
#Afd #Parteiverbot #afdVerbot #pruef
@BlumeEvolution
Leider hinter Paywall: https://www.sueddeutsche.de/meinung/afd-verbotsverfahren-verfassungsgericht-brandmauer-li.3496217
Piiieps & Brummm@Lambo
Wie die letzten Tage jemand¹ hier im Fediverse sinngemäß so schön schrieb: »Man muss nachschauen, damit das Soufflé zusammenfällt.«
Deswegen #parteiverbot prüfen.
¹ Leider vergessen, wer das war.
Insa van den Berg"Unser #Grundgesetz schützt die Rechte von allen. Jeder Mensch soll gerecht behandelt werden, niemand soll andere absichtlich verletzen. Und alle Menschen sind frei. Es gibt Religionsfreiheit, ebenso dürfen alle ihre Meinung sagen. Das Grundgesetz schützt all das – angefangen bei der Menschenwürde. Ebenso dürfen alle Menschen eine politische Partei gründen, um ihre Meinungen zu verbreiten und andere davon zu überzeugen."
https://taz.de/Kinder-fragen-Warum-wird-die-AfD-nicht-verboten/!6170775/ #Kinder #Parteiverbot
Allwissende MüllhaldeNSDAP, KPD, AfD?
Warum #Parteiverbote in #Deutschland schwierig sind
#DerRestistGeschichte #Geschichte #Podcast
#Parteiverbot
https://www.deutschlandfunk.de/parteiverbot-afd-geschichte-bundesrepublik-100.html
OKD 
🚴 📷Wenn eine Partei wirklich rechtsextrem und verfassungsfeindlich ist, darf es keine Rolle spielen, ob 2, 200 oder 20 Millionen Leute sie wählen.
Demokratiefeinden gehört das Handwerk gelegt.
Hat bei Sozialistischer Reichspartei und KPD auch funktioniert.
Aber man prüft es ja nicht mal.
Libero PensieroNuovo terremoto politico in #Germania: a pochi mesi dal voto in Sassonia-Anhalt l'#AfD vola al 41% e vede la maggioranza assoluta. Con il governo federale all'11% di gradimento, il paese si interroga sul #Parteiverbot per fermare l'avanzata dell'#EstremaDestra.
https://www.liberopensiero.eu/20/05/2026/esteri/afd-in-germania-estrema-destra-punta-al-governo/?fsp_sid=7493
https://www.liberopensiero.eu/20/05/2026/esteri/afd-in-germania-estrema-destra-punta-al-governo/?fsp_sid=7493
NorbertTilly-Fisch goes OWL
Paderborn
📅 Mittwoch, 13.05.2026
🕒 ab 9 Uhr
📍 Alten Synagoge
🕒 ab 14 Uhr
📍 Rathausplatz
Wir sammeln Unterschriften für ein AfD-Verbot.
#paderborn #tilly #tilly_fish_on_tour #demokratie #demogegenrechts #Parteiverbot #afd_verbot_jetzt
